Drucksache - DS/1928/V  

 
 
Betreff: Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2005
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtRechnungsprüfung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.08.2006 
56. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.03.2008 
17. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Rechnungsprüfung PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zu beschließen:

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung empfiehlt gemäß § 12 (3) BezVG der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Drucksachen

 

  1. DS/0019/VI – Bezirkshaushaltsrechnung 2005
  2. DS/1928/V  - Nachweis der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungs-

                            Ermächtigungen im Haushaltsjahr 2005

 

werden genehmigt.

 

Begründung:

Die entsprechend § 80 der Landeshaushaltsordnung (LHO) vom Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegenden Materialien lagen dem Ausschuss vor. Die Prüfung der Einzelpläne und Kapitel erfolgte durch den Ausschuss in Prüfgruppen, die zu Beginn der Prüfung gebildet wurden.

Die einzelnen Prüfberichte liegen im Büro der Bezirksverordnetenversammlung zur Einsicht vor.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 0 / 0

 
 

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