Auszug - Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2010  

Die Beschlussempfehlung wurde mit 23 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen beschlossen.

Beschluss:

Die „Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg ab 2010“ wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Auf Seite 3 wird in der 5. Zeile v. u. hinter „… eingesetzt werden.“ folgender Satz eingefügt:

„Das schließt Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“

Auf Seite 11 wird am Ende des 5. Absatzes hinter „sorgfältiger Prioritätenabwägung zu erarbeiten…“ folgender Satz eingefügt:

„Das schließt Vorschläge/Empfehlungen für Minderausstattungen ein.“

Auf Seite 11 werden in der 2. Zeile von unten die Worte „jeweils 1 Punkt“ ersetzt durch „jeweils 5 Punkte“.

Auf Seite 11 werden in der letzten Zeile die Worte „Dieser kann“ ersetzt durch „Diese können“.

Auf Seite 12 wird am Ende der 4. Zeile die Zahl „5“ ersetzt durch die Zahl „25“.