Auszug - Jugendfreizeiteinrichtungen - "Eigentümerähnliche Überlassung" von Gebäuden und Grundstücken an die freien Träger  

 
 
17. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 27.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0761/VI Jugendfreizeiteinrichtungen - "Eigentümerähnliche Überlassung" von Gebäuden und Grundstücken an die freien Träger
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
  BzStR FamJugGes,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Antrag Fraktion CDU, Frau Jantz, auf Überweisung in die Ausschüsse Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung (federführend) sowie Jugendhilfe

Antrag Fraktion CDU, Frau Jantz, auf Überweisung in die Ausschüsse Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung (federführend) sowie Jugendhilfe.

Der Antrag wurde mehrheitlich bei 3 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen freie Träger der Jugendhilfe als Träger von Jugendfreizeiteinrichtungen in die Lage versetzt werden können, die Gebäude und Grundstücke dieser Jugendfreizeiteinrichtungen im Wege der eigentümerähnlichen Überlassung zu nutzen.

 

 
 

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