Drucksache - DS/0777/VI  

DS/0777/VI – Das Bezirksamt wird ersucht, nach eigenem Ermessen und auf Grund der vorhandenen finanziellen Möglichkeiten mit der jeweiligen Schule Lösungen zu finden, wie die Schmierereien beseitigt oder reduziert werden können.

DS/0876/VI – Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend die Schule am Rathaus (insbesondere Fassade im Innenhof) in einen sauberen Zustand zu versetzen und dabei zugleich Möglichkeiten zum Schutz gegen weitere Schmierereien anzuwenden.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt verfolgt an allen öffentlich genutzten Standorten an denen sich Schmierereien mit eigenen Mitteln entfernen lassen, die Strategie, diese sofort und gegebenenfalls wiederholt kurzfristig beseitigen zu lassen.

Schmierereien beschädigen immer das Erscheinungsbild einer Schule.

Der finanzielle Mittelansatz pro Haushaltsjahr ist aber bei einem akuten Sanierungsstau an Lichtenberger Schulen von ca. 137 Mio. € so gering bemessen, dass für die Beseitigung solcher Schmierereien kaum Mittel zur Verfügung gestellt werden können.

Eine notwendige Ausnahme stellt die sofortige Beseitigung von Parolen mit verfassungs­feindlichem und persönlichkeitsbezogenem Hintergrund dar.

Um trotz der fehlenden Mittel erfolgreich arbeiten zu können, werden Angebote von Sponsoren gern angenommen.

Ein Amt des Bezirksamtes nutzt ein Projekt, in dessen Rahmen eine Graffitibeseitigung durch MAE-Kräfte vorgenommen wird, doch das Amt für Schule und Sport verfügt leider nicht über die dafür erforderlichen Mittel.

Wo möglich soll eine Gestaltung von Fassaden durch Projekte wie z.B. das Graffitiprojekt der Jugendkunstschule Lichtenberg des Albus e.V. erfolgen.

Unstrittig ist, dass das sofortige Entfernen von Schmierereien die sinnvollste Maßnahme darstellt, um der Verunstaltung von öffentlichen Gebäuden entgegen zu wirken. Allerdings ist es angesichts des Ausmaßes der Problematik vor dem Hintergrund der finanziellen und personellen Kapazitäten nicht möglich, das an allen Orten und zu jeder Zeit zu gewährleisten.

Zum 100-jährigen Jubiläum der Robinson-Schule (Grundschule) wurde im Vorfeld Graffitientferner (170,00 €) an die Schule geliefert. Durch den Hausmeister erfolgte die Beseitigung der Schmierereien im Rahmen der Möglichkeiten.

Erschwerend kommt hinzu, dass dieses Gebäude unter Denkmalschutz steht und die Fassade vorwiegend aus Klinker besteht. Farbanstriche sind also nicht möglich.

Beim denkmalgeschützten Schulgebäude der Schule am Rathaus (Hauptschule) handelt es sich um Schmierereien in den Ausmaßen von ca. 38 m² hofseitig und ca. 90 m² straßen­seitig. Hier sind Putz- und Sandsteinflächen betroffen. Die beschmierte Fläche kann nur mittels Rüstung behandelt werden. Die Kostenschätzung beträgt ca. 7.000 bis 10.000 €.

In der Vergangenheit wurden die Putzflächen vom Hausmeister punktuell mit einem Farbanstrich versehen, aber auch hier gibt es immer wieder neue Schmierereien. Nach Aussage der Schulleiterin hat die Schule kein Personal, um immer wieder die Schmierereien im Hofbereich überstreichen zulassen.

Der Immobilienservice wird keine Bestellung auslösen, so lange nicht sichergestellt werden kann, dass die Farbe die für diese Fläche auch verarbeitet wird.

Das Bezirksamt plant, diese Flächen mit Zementschlämme zu beschichten. Eine Kostenschätzung dafür liegt noch nicht vor.

Zusammenfassend kann man sagen, dass fast alle Schulen des Bezirkes von Schmierereien betroffen sind und aus finanziellen Gründen meist nur verfassungsfeindliche Symbole beseitigt bzw. punktuell Anstriche durch die Schulhausmeister vorgenommen werden.

Sicher ist es ratsam, die Beseitigung von Schmierereien durch Fachfirmen durchführen und dabei einen Permanentschutzanstrich auftragen zu lassen. Leider sind die finanziellen Mittel dafür nicht vorhanden.

Jede Verstärkung der Bemühungen um komplette Beseitigung der Schmierereien ginge zu Lasten der Maßnahmen, die aus Mitteln der Bauunterhaltung zu finanzieren sind. Hier liegen die Prioritäten weiterhin in der Durchführung von Sanierungs- und Instandhaltungs­maßnahmen sowie der Umsetzung von Energiesparzielen (Fenster- und Fassadensanie­rungen).

Das Anbringen von Permanentschutzanstrichen wurde geprüft und an einigen Fassaden von Schulgebäuden ausgeführt. Die unter Denkmalschutz stehenden Schulgebäude können aber nicht derart behandelt werden. Grundsätzlich werden jedoch im Rahmen von Gebäudegrund- und Fassadensanierungen Schmutz abweisende Anstriche verwendet.

Das Amt für Schule und Sport schöpft alle Möglichkeiten aus, mit den betroffenen Schulen eine Lösung zu finden, die Schmierereien am Gebäude zu beseitigen bzw. zu verringern. Dies darf jedoch nicht zu Lasten des Abbaus des Sanierungsstaus an den Schulen gehen.

Emmrich                                                                           Beurich

Bezirksbürgermeisterin                                                    Bezirksstadträtin