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Drucksache - DS/0515/VI
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Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 22.11.2007 folgenden
Beschluss gefasst: „Der Evangelischen Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde
werden aus Sondermitteln der BVV 800,00
Euro für das Projekt „Ein Herz für Kinder“, welches zu
Weihnachten Kinder von bedürftigen Familien unterstützt, zur Verfügung gestellt.“ Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die Mittel
wurden durch den Personal- und Finanzservice am 28.11.2007 im Kapitel 39 10,
Titel 684 32 eingestellt. Nach
Übergabe des Zuwendungsbescheides an den Verein und nach Eintritt der
Bestandskraft, erfolgte die Auszahlung der Zuwendung. Die
Kirchengemeinde hat inzwischen signalisiert, dass in der Kürze der Zeit, die
zweckbestimmte Ausgabe der Zuwendungsmittel nicht mehr möglich war und die
Mittel daher an das Bezirksamt zurückgezahlt werden. Emmrich |
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