Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In die Tagesordnung wurden die Dringlichkeitsanträge, DS-Nr.

DS/0797/VI

DS/0798/VI

aufgenommen.

Die Anträge zur Beschlussfassung, DS-Nr.

DS/0748/VI – Finanzsenator Sarrazin nicht länger tragbar

und

DS/0770/VI – Sondermittel für den Kiezkalender 2009

wurden vom Einreicher zurückgezogen.

Die DS/0771/VI und DS/0783/VI zum Thema Nahverkehrstangente und TVO werden gemeinsam behandelt sowie die DS/0680/VI, DS/784/VI und DS/0741/VI zum Thema Bürgerhaushalt.

Die Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.