Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:08 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0619  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0620  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-21 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Partnerstädte  
Enthält Anlagen
VI/1103  
Ö 7.1.2  
Gründung eines Schulzentrums in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0149  
Ö 7.1.3  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.1.4  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 7.1.5  
Trainingsplatz Tennisverein TC Orange-Weiß Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0415  
Ö 7.1.6  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 7.1.7  
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 7.1.8  
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 7.1.9  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 7.1.10  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Klarheit im Haushaltskapitel 3800, Titel 52101 des aktuellen Haushaltes  
Enthält Anlagen
VII/0551  
Ö 7.2.2  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VII/1100  
Ö 7.2.3  
Lollapalooza nicht im Gartendenkmal Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/1238  
Ö 7.2.4  
Gemeinschaftsschule im Entwicklungsgebiet Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1349  
Ö 7.2.5  
Rasen sichern beim Lollapalooza
Enthält Anlagen
VII/1356  
Ö 7.2.6  
Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen Parkens am Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für "Internationaler Bund Berlin-Brandenburg gGmbH" (SM 17-10)  
Enthält Anlagen
VIII/0139  
Ö 7.2.8  
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal
Enthält Anlagen
VIII/0334  
Ö 7.2.9  
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 7.2.10  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 7.2.11  
Schutz für Angestellte der Verwaltung – Strategie im Umgang mit Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
VIII/0498  
Ö 7.2.12  
Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3  
Enthält Anlagen
VIII/0528  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0638  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0639  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0640  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0645  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0642  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Änderung des Sitzungsterminplans 2019 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0637  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)  
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0522  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0537  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0552  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Konzept für die Skateanlage im Bellevuepark entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0558  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage
Enthält Anlagen
VIII/0597  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 12.15  
Enthält Anlagen
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-11 VE ("Am Maria-Jankowski-Park 2/6"), Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0617  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"  
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
JFE-Konzeptionen im Jugendhilfeausschuss zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
VIII/0624  
Ö 14.4  
"Inklusion durch Sport" voranbringen  
VIII/0623  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Kampagne "Inklusion durch Sport" bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0633  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Öffentlichkeit zum MUF Salvador-Allende-Straße informieren  
Enthält Anlagen
VIII/0626  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden  
Enthält Anlagen
VIII/0628  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Neue Umgestaltung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0627  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Transparenz bei der Einrichtung einer Anlaufstelle für Umweltbildung  
Enthält Anlagen
VIII/0634  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
VIII/0629  
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch (ff) und in den A. f. Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.11 VIII_0629 Schulschwimmen verbessern (409 KB)    
   
    10.01.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Schule einstimmig (5:0:7) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung unter Änderung des Titels in

Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Bäderbetrieben für kindgerechte und barrierefreie Umkleidekabinen und -schränke in Schwimmhallen einzusetzen, wo es solche bisher nicht gibt. Ebenso sollte im Anschluss an das Schulschwimmen kostenloses Föhnen für die Kinder ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 0; Enthaltung: 7.

   
    17.01.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (federführend) sowie an den Ausschuss für Sport (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0629

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Bäderbetrieben für kindgerechte und barrierefreie Umkleidekabinen und -schränke in Schwimmhallen einzusetzen, wo es solche bisher nicht gibt. Ebenso sollte im Anschluss an das Schulschwimmen kostenloses Föhnen für die Kinder ermöglicht werden.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.02.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung unter Änderung des Titels in

Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0465/24/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Bäderbetrieben für kindgerechte und barrierefreie Umkleidekabinen und -schränke in Schwimmhallen einzusetzen, wo es solche bisher nicht gibt. Ebenso sollte im Anschluss an das Schulschwimmen kostenloses Föhnen für die Kinder ermöglicht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 6.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE unter Änderung des Titels beschlossen.

Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Keine "Schnüffel-Fibel" in Kitas  
Enthält Anlagen
VIII/0630  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Transparentes Verfahren zur Kulturnutzung der ehemaligen Ernst-Busch-Schauspielschule  
Enthält Anlagen
VIII/0636  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0643  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Kein Platz für Antisemitismus – Treptow-Köpenick für Vielfalt, Toleranz und Religionsfreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0644  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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