Auszug - "fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Aussprache: Herr BzV Dolling begründet als Vorsitzender des A. f. HhPVI die Beschlussempfehlung. Herr BzV Dolling (AfD-Fraktion), Frau BzV Dr. Schlaak (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion). Es wird folgender Beschluss gefasst:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt "fLotte Kommunal" zu beteiligen. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts "fLotte Berlin", dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren. Ferner wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob Mittel aus dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 oder andere Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern eingeworben werden können. Dabei ist die Dezentralität des Bezirks in der Weise zu berücksichtigen, dass in möglichst vielen zentrumsfernen Ortsteilen Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 17; Enthaltung: 1.
Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.
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