Auszug - Kein Platz für Antisemitismus – Treptow-Köpenick für Vielfalt, Toleranz und Religionsfreiheit  

Aussprache:

GO-Antrag: Redner- und Redezeitbegrenzung: 1 Redner /-in für maximal 5 min je Fraktion bzw. für die Einz.-BzV (FDP).

Der BzVV unterbricht auf einen GO-Antrag hin die Sitzung für eine Zusammenkunft des Ältestenrates.

Der BzVV informiert über die abweichende Verständigung in der Zusammenkunft des Ältestenrates, nach der die Regelung zur Redner- und Redezeitbegrenzung erst nach den Begründungen des Antrages und des Änderungsantrages zur Anwendung kommt.

Herr BzV Wohlfeil begründet den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, B'90Grüne und der Einz.-BzV (FDP).

Herr BzV Bertram begründet den Änderungsantrag der AfD-Fraktion.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt die antisemitischen Schmierereien, die am Sonnabend, dem 1. Dezember, in Oberschöneweide entdeckt wurden und durch die ein Klima der Angst und der Bedrohung geschaffen werden soll.

Einen Monat nach dem Gedenken an den 80. Jahrestag der Novemberpogrome gegen Jüdinnen und Juden im nationalsozialistischen Deutschland bekräftigt die Bezirksverordnetenversammlung, dass Treptow-Köpenick ein Ort der religiösen Freiheit, der weltanschaulichen Toleranz und Vielfalt ist, der Menschen in Not Zuflucht bietet und dessen demokratische Mehrheit Einschüchterungsversuchen, Gewalt, Rassismus und Diskriminierung entschieden entgegentritt.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 10; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 9.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.