Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:08 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0619  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0620  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-21 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Partnerstädte  
Enthält Anlagen
VI/1103  
Ö 7.1.2  
Gründung eines Schulzentrums in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0149  
Ö 7.1.3  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.1.4  
Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VIII/0275  
Ö 7.1.5  
Trainingsplatz Tennisverein TC Orange-Weiß Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0415  
Ö 7.1.6  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 7.1.7  
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 7.1.8  
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 7.1.9  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 7.1.10  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Klarheit im Haushaltskapitel 3800, Titel 52101 des aktuellen Haushaltes  
Enthält Anlagen
VII/0551  
Ö 7.2.2  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
Enthält Anlagen
VII/1100  
Ö 7.2.3  
Lollapalooza nicht im Gartendenkmal Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/1238  
Ö 7.2.4  
Gemeinschaftsschule im Entwicklungsgebiet Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1349  
Ö 7.2.5  
Rasen sichern beim Lollapalooza
Enthält Anlagen
VII/1356  
Ö 7.2.6  
Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen Parkens am Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VIII/0041  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für "Internationaler Bund Berlin-Brandenburg gGmbH" (SM 17-10)  
Enthält Anlagen
VIII/0139  
Ö 7.2.8  
Fahrradbügel vor dem Rathaus Johannisthal
Enthält Anlagen
VIII/0334  
Ö 7.2.9  
Anordnung von Tempo 30 in der Nalepastraße
Enthält Anlagen
VIII/0371  
Ö 7.2.10  
Bedarfsampel am Seebad Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0438  
Ö 7.2.11  
Schutz für Angestellte der Verwaltung – Strategie im Umgang mit Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
VIII/0498  
Ö 7.2.12  
Erhalt der alten Eichen im Bauvorhaben Büchnerweg 81 / Flurstück 170/3  
Enthält Anlagen
VIII/0528  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0638  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0639  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0640  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0645  
Ö 8.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0642  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Änderung des Sitzungsterminplans 2019 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0637  
Ö 11.2  
Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick – SIKo 2016 (Stand Dezember 2017)  
Enthält Anlagen
VIII/0618  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sportplatz des Anne-Frank-Gymnasiums öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0455  
Ö 12.2  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0522  
Ö 12.3  
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0537  
Ö 12.4  
Autofähre zwischen Wendenschloß und Grünau als Interimslösung prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0552  
Ö 12.5  
Konzept für die Skateanlage im Bellevuepark entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0558  
Ö 12.6  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 12.7  
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 12.8  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 12.9  
Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.13.3 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 27.09.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0569

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für den Bau von Radfahrstreifen auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße einzusetzen. Dabei könnte die Lösung vorgeschlagen werden, Kraftfahrzeuge, nicht wie aktuell quer, sondern nur noch längs parken zu lassen. Dies würde zusätzlichen Raum schaffen, der jeweils für einen Radverkehrsstreifen genutzt werden kann.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:5:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für den Bau von Radfahrstreifen auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße oder alternativ für
Tempo 30 in diesem Abschnitt einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 13.12.2018 wurde die vorgelegte Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten zurücküberwiesen:

 

 Drs. VIII/0569

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für den Bau von Radfahrstreifen auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße einzusetzen. Dabei könnte die Lösung vorgeschlagen werden, Kraftfahrzeuge, nicht wie aktuell quer, sondern nur noch längs parken zu lassen. Dies würde zusätzlichen Raum schaffen, der jeweils für einen Radverkehrsstreifen genutzt werden kann.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (8:5:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für den Bau von Radfahrstreifen auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße oder alternativ für Tempo 30 in diesem Abschnitt einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 5; Enthaltung: 1.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0429/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich erneut bei den zuständigen Stellen für mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße einzusetzen.

Dies soll durch den Bau von Radfahrstreifen oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h erreicht werden. Die bisher vorhandene Parkplatzanzahl soll unbedingt erhalten werden.

 

Abstimmungsergebnis ÄA (2): dafür: mehrheitlich; dagegen: 14; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.: dafür: 30; dagegen: 11; Enthaltung: 8.

 

Ergebnis namentliche Abstimmung:

Mit Ja haben gestimmt:

Frau BzV Grit Rohde (SPD-Fraktion), Frau BzV Dr. Ursula Walker (SPD-Fraktion), Herr BzV André Schubert (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Dustin Hoffmann (CDU-Fraktion), Herr BzV Alexander Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion), Herr BzV Martin Hinz (CDU-Fraktion), Herr BzV Uwe Doering (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Ralf Thies (SPD-Fraktion), Frau BzV Dunja Wolff (SPD-Fraktion), Herr BzV Ralf Henze (Einz.-BzV, FDP), Frau BzV Heike Kappel (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Wolfgang Knack (CDU-Fraktion), Herr BzV Johann Eberlein (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Tino Oestreich (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Ellen Haußdörfer (SPD-Fraktion), Herr BzV Christian Kerntopf (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Peter Groos (SPD-Fraktion), Herr BzV Philipp Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Romana Seth (SPD-Fraktion), Frau BzV Gabriele Schmitz (SPD-Fraktion), Herr BzV Paul Bahlmann (SPD-Fraktion), Frau BzV Marina Borkenhagen (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Monika Belz (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Edith Karge (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Regina Klinger (SPD-Fraktion), Herr BzV Steffen Sambill (SPD-Fraktion), Herr BzV Sascha Lawrenz (CDU-Fraktion), Herr BzV Michael Vogel (CDU-Fraktion), Herr BzV Joachim Schmidt (Einz.-BzV, FDP), Herr BzV Marc Oliver Ram (SPD-Fraktion).

Mit Nein haben gestimmt:

Herr BzV Denis Henkel (AfD-Fraktion), Herr BzV Uwe Dolling (AfD-Fraktion), Frau BzV Andrea Lorenz (AfD-Fraktion), Herr BzV Andreé Bügel (AfD-Fraktion), Herr BzV Bernd Stahlberg (AfD-Fraktion), Herr BzV Wolfgang Holzhausen (AfD-Fraktion), Herr BzV Sebastian Pöhls (AfD-Fraktion) Herr BzV Peter Vogel (AfD-Fraktion), Herr BzV Alexander Bertram (AfD-Fraktion), Herr BzV Jörn Schleinitz (AfD-Fraktion), Herr BzV Burkard Reimer (AfD-Fraktion).

Mit Enthaltung haben gestimmt:

Herr BzV Norbert Pewestorff (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Karin Kant (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Benjamin Hanke (Fraktion B'90Grüne), Frau BzV Dr. Monika Brännström (Fraktion DIE LINKE), Frau BzV Catrin Wahlen (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Markus Föhrenbach (CDU-Fraktion), Frau BzV Petra Reichardt (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Jacob Zellmer (Fraktion B'90Grüne).

 

Die Beschlussempfehlung des TiefOrd ist somit i. g. F. angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 12.10  
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 12.11  
Bessere Bezahlung von Kitaerzieherinnen und -erziehern durch Arbeitsmarktzulage
Enthält Anlagen
VIII/0597  
Ö 12.12  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 12.13  
Sozialarbeit in allen Schulen etablieren  
Enthält Anlagen
VIII/0605  
Ö 12.14  
Einwerbung von zusätzlichen Mitteln für die Verwaltung und freie Träger
Enthält Anlagen
VIII/0554  
Ö 12.15  
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 12.16  
"fLotte(s) Treptow-Köpenick" – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII/0589  
Ö 12.17  
"Partnerschaft für Demokratie" im Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0600  
Ö 12.18  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen im Bezirk umgehend verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-11 VE ("Am Maria-Jankowski-Park 2/6"), Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0617  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 14.2  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"  
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 14.3  
JFE-Konzeptionen im Jugendhilfeausschuss zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
VIII/0624  
Ö 14.4  
"Inklusion durch Sport" voranbringen  
VIII/0623  
Ö 14.5  
Kampagne "Inklusion durch Sport" bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0633  
Ö 14.6  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 14.7  
Öffentlichkeit zum MUF Salvador-Allende-Straße informieren  
Enthält Anlagen
VIII/0626  
Ö 14.8  
Jugendpreis statt Mädchenpreis – Gleichberechtigung durchsetzen, Diskriminierung beenden  
Enthält Anlagen
VIII/0628  
Ö 14.9  
Neue Umgestaltung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0627  
Ö 14.10  
Transparenz bei der Einrichtung einer Anlaufstelle für Umweltbildung  
Enthält Anlagen
VIII/0634  
Ö 14.11  
Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
VIII/0629  
Ö 14.12  
Keine "Schnüffel-Fibel" in Kitas  
Enthält Anlagen
VIII/0630  
Ö 14.13  
Rettungsschwimmer am Strandbad Müggelsee einsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0635  
Ö 14.14  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 14.15  
Transparentes Verfahren zur Kulturnutzung der ehemaligen Ernst-Busch-Schauspielschule  
Enthält Anlagen
VIII/0636  
Ö 14.16  
Trinkwasserspender an Schulen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0632  
Ö 14.17  
Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0643  
Ö 14.18  
Kein Platz für Antisemitismus – Treptow-Köpenick für Vielfalt, Toleranz und Religionsfreiheit  
Enthält Anlagen
VIII/0644  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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