Tagesordnung - 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0813  
    25.09.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.  Drs.     Gegenstand der Beratung    

 

8.1             VI/0818             Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

11.1             VI/0837             Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 864)

11.2             VI/0838             Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 867)

12.1             VI/0189             Barrierefreier Zugang ''Alte Schule'' Adlershof

12.3             VI/0610             Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten

12.7             VI/0759             Haltestelle Betriebshof Köpenick stadteinwärts

12.8             VI/0762             Radverkehrsabstellanlagen am S-Bahnhof Köpenick

12.9             VI/0769           Tag der Offenen Tür beim Ordnungsamt

12.10             VI/0799             Straßenbenennung

12.12             VI/0805             Sicheres Geradeausfahren

12.13             VI/0806             Weltkulturerbe Gartenstadt Falkenberg

12.14             VI/0756             Qualitätsmaximierung der Bezirksfeste

14.4             VI/0828             Beschilderung der realen Verkehrssituation anpassen

14.13     VI/0822     Unterstützung des ''Denkmalpflege-Verein Nahverkehr Berlin e.V.'' nach Brandkatastrophe in Schmöckwitz (Beitritt: CDU)

2. zu überweisen:

Lfd.Nr.     Drs.          Gegenstand der Beratung                    Ausschuss         

11.4     VI/0840     Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch      HhPV
genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
und Verpflichtungsermächtigungen

Lfd.Nr.     Drs.          Gegenstand der Beratung                    Ausschuss         

13.3     VI/0819     Bebauungsplan 9-12 (''östliche Schnellerstraße'') im Bezirk     StaV
Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide
hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach
§ 13a BauGB

14.1             VI/0825             Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg             StaV

14.2     VI/0826     Aufnahme der Gedenkstätte ''Köpenicker Blutwoche      BiBü
Juni 1933'' in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes
(Beitritt: SPD)

14.3             VI/0827             Schulhausmeister             Schul

14.6             VI/0820             Entfernung alter Tourismushinweisschilder             KuWiT

14.7             VI/0830             Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße             StaV

14.8             VI/0831             Radverkehr im Schwalbenweg             StaV

14.9     VI/0832     Änderung des § 34 ''Beratung'' Abs. 2 der Geschäfts-     GO
ordnung der Bezirksverordnetenversammlung
Treptow-Köpenick von Berlin vom 22. November 2007

14.10     VI/0821     Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a     BiBü
(''Bohnsdorf West'')

14.11    VI/0833             Seniorenzentrum – Müggelspree(Beitritt: DIE LINKE.)             UmGrIm (ff), SozGes

14.15             VI/0836           Ehrung von Minna Todenhagen             BiBü

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.   Drs.          Gegenstand der Beratung  Abstimmung  

12.2

VI/0313

Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken

M / 4 / 0

12.5

VI/0700

Mahnung an Bücherverbrennung

M / 3 / 0

12.6

VI/0758

Tempo 30 am Sportplatz Segelfliegerdamm

M / 3 / 0

12.11

VI/0803

Verkehrssicherheit am Treptower Park erhöhen

M / 7 / 0

13.1

VI/0816

Bebauungsplan XVI-14 (''Forum Köpenick'')
hier: Reduzierung des Geltungsbereiches

M / 3 / 7

13.2

VI/0817

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-44 VE (''Wuhlepassage'')
hier: Einleitungsbeschluss

M / 7 / 3

13.4

VI/0823

Schaffung der Voraussetzungen für die Nutzung des Grundstückes An der Wuhlheide 250-270 für den Mellowpark

M / 1 / 0

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Pkt. 1 und 2: dafür:            einstimmig.

Pkt. 3:

12.2

VI/0313

Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken

M / 4 / 0

12.5

VI/0700

Mahnung an Bücherverbrennung

M / 3 / 0

12.6

VI/0758

Tempo 30 am Sportplatz Segelfliegerdamm

M / 3 / 0

12.11

VI/0803

Verkehrssicherheit am Treptower Park erhöhen

M / 7 / 0

13.1

VI/0816

Bebauungsplan XVI-14 (''Forum Köpenick'')
hier: Reduzierung des Geltungsbereiches

M / 3 / 7

13.2

VI/0817

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-44 VE (''Wuhlepassage'')
hier: Einleitungsbeschluss

M / 7 / 3

13.4

VI/0823

Schaffung der Voraussetzungen für die Nutzung des Grundstückes An der Wuhlheide 250-270 für den Mellowpark

M / 1 / 0

 

Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0814  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0815  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0818  
Ö 8.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/0824  
Ö 8.3  
Wahl einer Vertrauensperson als Beisitzerin/Beisitzer im Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
VI/0764  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 e. V. (SM 864)  
Enthält Anlagen
VI/0837  
Ö 11.2  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 867)  
Enthält Anlagen
VI/0838  
Ö 11.3  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Eisenhutweges im Abschnitt zwischen Stubenrauchstraße und Akeleiweg  
Enthält Anlagen
VI/0839  
Ö 11.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2007 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VI/0840  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Barrierefreier Zugang "Alte Schule" Adlershof  
Enthält Anlagen
VI/0189  
Ö 12.2  
Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken  
Enthält Anlagen
VI/0313  
Ö 12.3  
Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten  
Enthält Anlagen
VI/0610  
Ö 12.4  
Restaurierung Raum 106 im Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0692  
Ö 12.5  
Mahnung an Bücherverbrennung
Enthält Anlagen
VI/0700  
Ö 12.6  
Tempo 30 am Sportplatz Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/0758  
Ö 12.7  
Haltestelle Betriebshof Köpenick stadteinwärts  
Enthält Anlagen
VI/0759  
Ö 12.8  
Radverkehrsabstellanlagen am S-Bahnhof Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0762  
Ö 12.9  
Tag der Offenen Tür beim Ordnungsamt
Enthält Anlagen
VI/0769  
Ö 12.10  
Straßenbenennung  
Enthält Anlagen
VI/0799  
Ö 12.11  
Verkehrssicherheit am Treptower Park erhöhen  
Enthält Anlagen
VI/0803  
Ö 12.12  
Sicheres Geradeausfahren
Enthält Anlagen
VI/0805  
Ö 12.13  
Weltkulturerbe Gartenstadt Falkenberg
Enthält Anlagen
VI/0806  
Ö 12.14  
Qualitätsmaximierung der Bezirksfeste  
Enthält Anlagen
VI/0756  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-14 ("Forum Köpenick") hier: Reduzierung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0816  
Ö 13.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-44 VE ("Wuhlepassage") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0817  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-12 („östliche Schnellerstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13a BauGB  
Enthält Anlagen
VI/0819  
Ö 13.4  
Schaffung der Voraussetzungen für die Nutzung des Grundstückes An der Wuhlheide 250-270 für den Mellowpark  
Enthält Anlagen
VI/0823  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fußgängerquerung Gartenstadt Falkenberg  
Enthält Anlagen
VI/0825  
Ö 14.2  
Aufnahme der Gedenkstätte "Köpenicker Blutwoche Juni 1933" in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes  
Enthält Anlagen
VI/0826  
Ö 14.3  
Schulhausmeister  
Enthält Anlagen
VI/0827  
Ö 14.4  
Beschilderung der realen Verkehrssituation anpassen  
Enthält Anlagen
VI/0828  
Ö 14.5  
Steganlage im Frauentog  
Enthält Anlagen
VI/0829  
Ö 14.6  
Entfernung alter Tourismushinweisschilder  
Enthält Anlagen
VI/0820  
Ö 14.7  
Sichere Querungsmöglichkeit in der Richterstraße  
Enthält Anlagen
VI/0830  
Ö 14.8  
Radverkehr im Schwalbenweg  
Enthält Anlagen
VI/0831  
Ö 14.9  
Änderung des § 34 "Beratung" Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin vom 22. November 2007  
Enthält Anlagen
VI/0832  
Ö 14.10  
Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")  
Enthält Anlagen
VI/0821  
Ö 14.11  
Seniorenzentrum - Müggelspree  
Enthält Anlagen
VI/0833  
Ö 14.12  
Bildung eines Ausschusses Mellowpark  
Enthält Anlagen
VI/0834  
Ö 14.13  
Unterstützung des "Denkmalpflege-Verein Nahverkehr Berlin e.V." nach Brandkatastrophe in Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VI/0822  
Ö 14.14  
Lottokioske im Bezirk – Trennung der Bereiche Glückspielangebot von Süßwaren  
Enthält Anlagen
VI/0835  
Ö 14.15  
Ehrung von Minna Todenhagen  
Enthält Anlagen
VI/0836  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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