Drucksache - VI/0815  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
25.09.2008 
22. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 23.09.2008, BzV

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 540 des BzV Stefan Förster

zu:

Einrichtung eines Jugendberatungshauses

Wie ist der aktuelle Sachstand zur Einrichtung eines Jugendberatungshauses im Bezirk, für dessen Realisierung ein Träger im Nachgang der Fachtagung zum Übergang von Schule zum Beruf ein detailliertes Konzept erarbeiten sollte?

 

Mdl.Anfr.Nr. 541 des BzV Stefan Förster

zu:

Standortprüfung Mittelpunktbibliothek Treptow

Welche Ergebnisse brachte die fachliche und bautechnische Prüfung zur Eignung der „Alten Feuerwache“ in Niederschöneweide als Standort für die künftige Treptower Mittelpunktbibliothek und welche Schlussfolgerungen zieht das Bezirksamt im Vergleich zum bisher avisierten Standort hinter dem Rathaus Johannisthal daraus?

 

Mdl.Anfr.Nr. 544 des BzV Dr. Hans Erxleben

zu:

Straßenbauvorhaben nach Straßenausbaubeitragsgesetz

Welche Straßenbauvorhaben im Bezirk sind nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz in Prüfung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 545 der BzV Felizitas Schwartz

zu:

Preußensiedlung

Wie ist der aktuelle Stand im Insolvenzverfahren bezüglich der Preußensiedlung?

 

Mdl.Anfr.Nr. 546 der BzV Freya Ojeda

zu:

Möbeltausch

Wie viele Schulklassen in Treptow-Köpenick sind mit Hockern statt mit Stühlen ausgestattet und wie viele Jahre dauert es im Durchschnitt, wenn Lehrer den Tausch von Hockern gegen Stühle beantragt haben?

 

Mdl.Anfr.Nr. 547 der BzV Freya Ojeda

zu:

Bauarbeiten Müggelheimer Straße

Warum dauern die Bauarbeiten in der Müggelheimer Str./respektive die Verkehrsbeschränkungen durch einspuriges Befahren so lange und warum sieht man keinen Fortgang der Bauarbeiten?

 

Mdl.Anfr.Nr. 548 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Hauptmannszelle

Warum wird Touristen auf dem Grundstück Freiheit 15 eine Zelle vorgeführt, in welcher der "Hauptmann von Köpenick", der Schuster Wilhelm Voigt angeblich inhaftiert worden ist?

 

Mdl.Anfr.Nr. 549 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Uferwegs an der Spree in der Altstadt

Wann wird der Uferweg an der Spree in der Altstadt für den öffentlichen Verkehr durchgängig begehbar sein?

 

Mdl.Anfr.Nr. 551 des BzV Udo Voigt

zu:

Zeitungsbericht "Köpenicks Altstadt ohne Wasser"

Ist diese Aussage in der Nr. 30 der Berliner Woche, Lokalausgabe für Köpenick vom 23. Juli 2008, Seite 2 unter der Überschrift "Köpenicks Altstadt ohne Wasser" des Pressesprechers der Berliner Wasserbetriebe, Herr Stephan Natz:: "Wir hätten bereits 2007 ein größeres Stück der alten Leitung ausgewechselt. Wegen der starken Verkehrseinschränkung hatte der Bezirk jedoch gefordert, nur die nötigsten Arbeiten durchzuführen." zutreffend?

 

Mdl.Anfr.Nr. 552 des BzV Udo Voigt

zu:

Alte Wasserleitungen in der Köpenicker Altstadt

Welche Maßnahmen leitet das Bezirksamt ein, damit durch Brüche alter Wasserleitungen in Zukunft keine Verkehrseinschränkungen in der Köpenicker Altstadt eintreten?

 

Mdl.Anfr.Nr. 553 des BzV Kolja Bartsch

zu:

Investitionsvorhaben

Erleichtert der jetzt neu zu Treptow-Köpenick gehörende Spreeuferabschnitt zwischen Molecule Men und Treptowers, welcher zuvor zu Friedrichshain-Kreuzberg gehört hatte, mögliche Investitionsvorhaben in dieser Region unseres Bezirkes?

 

Mdl.Anfr.Nr. 554 des BzV Peter Groos

zu:

Anwohnerinitiative Scharnweberstraße

Unter welchen Bedingungen wird sich das Bezirksamt um Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der Anwohnerinitiative Scharnweberstraße bemühen oder auf entsprechende Bemühungen der Anwohnerinitiative positiv reagieren?

 

Mdl.Anfr.Nr. 555 des BzV Peter Groos

zu:

Rohrlake

Bestehen auch nach den baulichen Veränderungen durch die Wasserbetriebe, die zur Austrocknung der Rohrlake führten, nach Auffassung des Bezirksamtes realisierbare Möglichkeiten der Renaturierung des Feuchtbiotops Rohrlake in der Wuhlheide?

 

Mdl.Anfr.Nr. 556 des BzV Marcus Worm

zu:

Unterstützung Kiezbüro Oberschöneweide

Liegt dem Bezirksamt eine Rückmeldung aus der Senatsverwaltung hinsichtlich der finanziellen Unterstützung des Kiezbüros in Oberschöneweide im Jahr 2009 vor?

 

Mdl.Anfr.Nr. 557 des BzV Marcus Worm

zu:

Personalaufstockung

Sieht das Bezirksamt, trotz der aktuell zügigen Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen, die Notwendigkeit einer Personalaufstockung in diesem Bereich, wenn im Jahr 2009 Änderungen im Wohngeldgesetz wirksam werden und sich der Empfängerkreis dadurch erhöht?

 

Mdl.Anfr.Nr. 559 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Zustand der Kastanien

Wie schätzt das Bezirksamt den Zustand der Kastanien im Bezirk im Vergleich zu den Vorjahren ein, und wird das neu entwickelte Baumpflaster gegen die Miniermotten im Auftrag des Pflanzenschutzamtes Berlin auch im Bezirk eingesetzt?

 

Mdl.Anfr.Nr. 560 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Rasenheizung für die Alte Fösterei

Welches Ergebnis brachten die jüngsten Gespräche bezüglich des Einbaus einer Rasenheizung im Stadion An der Alten Försterei?

 

Mdl.Anfr.Nr. 561 des BzV Johannes Sievers

zu:

Anträge auf Schulhelfer

Sind im Bezirk für das laufende Schuljahr Anträge auf Schulhelfer für schwerstmehrfachbehinderte oder autistische Kinder nicht oder nicht in vollem Umfang genehmigt worden, und wenn ja, wie viele Kinder sind von der Nichtgenehmigung betroffen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 542 des BzV Stefan Förster

zu:

Pilotprojekt für Software OPEN-PROSOZ

Welche Erfahrungen wurden bisher im Sozialamt mit der neuen Software OPEN-PROSOZ gemacht, deren berlinweite Einführung durch das Pilotprojekt in Treptow-Köpenick vorbereitet wird?

 

Mdl.Anfr.Nr. 543 des BzV Stefan Förster

zu:

Verkehrsentwicklung nach der Autobahnkomplettfreigabe

Welche Erkenntnisse gibt es – möglichst zahlenmäßig untersetzt – über die Veränderung von Verkehrsströmen nach der kompletten Freigabe der Autobahn A 113 insbesondere im Hinblick auf das Adlergestell und die zuführenden Straßen?

 

Mdl.Anfr.Nr. 550 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Grundstück Alt-Köpenick Ecke Laurenzstraße

Welche Pläne existieren für die Entwicklung des unbebauten Grundstücks Alt-Köpenick Ecke Laurenzstraße gegenüber der Kirche?

 

Mdl.Anfr.Nr. 558 des BzV Marcus Worm

zu:

Verkauf Grundstück Bouchéstraße 74

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass das Grundstück Bouchéstraße 74 erneut verkauft wurde und somit der Standort des Zirkus Cabuwazi wieder in Gefahr ist?

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)