Auszug - Steganlage im Frauentog  

Herr Voigt: Die NPD-Fraktion beantragt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob es zum möglichen Endgültigen Bau einer Steganlage im Frauentog, zwei Schwimmsteganlagen mit einer Länge von jeweils 24 m an geeigneter Stelle im Frauentog zu errichten sind. Die Begründung ist schriftlich beigefügt. Er beantrage die Überweisung in den Ausschuss für KuWiT.

Aussprache:

Herr Durinke: Um eine Kleine Anfrage zu formulieren, muss die NPD-Fraktion nicht die BVV und erst recht keinen Ausschuss bemühen. Er halte den Antrag für ungeeignet, das zu realisieren, was man zumindest mehrheitlich hier im Hause wolle. Auch für die Errichtung von zwei Schwimmstegen von weniger als 100m benötige man ein neues Genehmigungsverfahren, obwohl man eine Genehmigung für einen längeren Steg habe, der auch im Eilverfahren vom OVG bestätigt wurde. Ein neues Genehmigungsverfahren, würde das noch anhängige Gerichtsverfahren gefährden. Die Frage einer Ausschussüberweisung stellt sich hier nicht.

Es wurde ein Wortprotokoll erstellt.

Herr Liebenow:  Meine Damen meine Herren, Herr Vorsteher vielleicht ist ihnen noch bewusst, dass in den 70iger Jahren in Potsdam eine Initiative war „Rettet eure Städte, rettet eure Dörfer, rettet eure Kunstwerke“. Genau… 1973 hat man dann in Potsdam in der Stadtverordnetenversammlung ein Tourismuskonzept entwickelt und umgesetzt. Wir in Köpenick haben zwar auch ein Tourismuskonzept, aber Sie haben ja heute alle selber gehört, der Hauptmann von Köpenick als Spaßfigur. Eines Tages wird der Müggelturm als … ja höchstwahrscheinlich werden wir da oben ja gepflegtes Grün haben oder vergammelt, blühende Landschaften oder wir werden eines Tages einen Steg haben, einen Landungssteg 200 m lang. Nicht auf den Müggelbergen – im Frauentog. Die Müggelberge machen wir – ja ich sag ja – als Spaßfigur – Nein. Im Frauentog eine Steganlage, 200 m lang. Eines Tages – als Spaßfigur – werden wir uns vielleicht noch ein Atom-U-Boot der sowjetischen Streitkräfte holen und das hier nach Köpenick bringen –als Spaßfigur.) Der Frauentrog mit seiner Steganlage (zahlreiche Zwischenrufe – Frauentog ja – ja seien Sie mal ruhig jetzt. Der Frauentog mit seiner Steganlage die sie da bauen wollen, 200 m lang würde man – ach Quatsch, Quatsch – nein – nein- Sie sind auch so ein roter Spinner Mensch, ein roter Hinternkriecher – so.

BzVV : Herr Liebenow!

Herr Liebenow: Lassen Sie mich jetzt einfach mal reden.

BzVV: Nein, Moment mal bitte!

Herr Liebenow: Herr Förster Sie sind doch auch so ein naja.

BzVV: Herr Liebenow! Ich bin jetzt dran.

Herr Liebenow: Lassen Sie mich jetzt doch einfach mal reden.

BzVV: Nein. Herr Liebenow, es geht so nicht. Wenn ich Sie unterbreche, müssen Sie einen Augenblick innehalten. Also Spinner hören wir hier nicht in diesem Hause. Das geht so nicht und Zwiegespräche gehen auch nicht. Bitte führen Sie fort.

Herr Liebenow: Der Frauentog – die Steganlage soll 200 m lang sein, wenn sie die Schiffe rechnen. Na gut nach vorne ... wenn Sie die Schiffe rechnen 6 m lang, Kommen etwa 30 Boote an jede Seite ran. Wenn sie 7 m rechnen sind es 25 m – sind 50 Boote. Na ja,  sie können ja rechnen 200m ... gut… weiter…Ich bin jetzt, ach Quatsch … ich bin nun lange genug in Köpenick seit 18 Jahren Vorort sehe ich ja den Schiffsverkehr. Wir hatten ja einen Bootssteg vom Tourismusverein, der auf jede Seite etwa 3 Boote hatte – 6 Boote – 2 lagen mit unter da – sind 8 Boote. 2 Stege würden ja erst mal reichen, die kann man ja theoretisch auch verlängern. Sie wollen also nicht in diesem Haus, dass dort eine Steganlage gebaut wird. Den Tourismusverein wollten Sie sie finanzieren. Na ja stapeln sie … machen sie hintereinander. (Unruhe im Saal) Sie sind echt lustig … muss ich ja mal wieder sagen. Nachdem Sie ja heute mal wieder gezeigt haben, wie Demokratie funktioniert – man verschwindet einfach mal ganz schnell und zeigt denn, dass man nicht da ist. (Zwischenruf BzBmi:  Wäre wünschenswert) So kann man auch Wahlen manipulieren. Ja, vielleicht, wenn Sie verschwinden würden… Nein der Müggelturm als blühende Landschaften – den verkaufen sie uns ja nun mittlerweile mit einem Hotel da oben. Also wenn Sie nicht wollen, dass diese Steganlage – zwei Steganlagen a 24 m gebaut werden – dann müssen sie das natürlich ablehnen. Ja prüfen … ach nee … wir wollen eigentlich zwei bauen... und da Sie … nein nein … wir werden jetzt zur Sache sein… zur Sache sprechen… wenn Sie nicht möchten, dass die gebaut werden, werden Sie es ablehnen oder auch nicht prüfen –  müssen Sie ja auch nicht – und Sie können ja ihren großen Steg bauen, den die Menschen auch nicht möchten… der ja auch viel zu groß ist. Vielleicht haben Sie sich ja auch schon mal angeguckt, wie viel Schleusungen tatsächlich im Jahr passieren an der – Schleusung – … ach Herr Schild, Sie sind doch sowieso so ein roter Kriecher … mit ihrer Fraktion… da machen Sie doch sowieso … na ja, lassen wir das mal …lassen wir das mal … ja ja. Nein ich denke mal, es bringt hier keine Punkte mehr. (Beifall) Der Tourismus, der Tourismusverein, der Tourismus für die Altstadt als Spaßfaktor. Machen wir das mal ruhig so. Den Hauptmann haben sie ja als Spaßfaktor verkauft und das werden Sie hier heute auch als Spaßfaktor verkaufen. Dann lass ich es erst mal sein. Aber schauen wir mal was Sie denn bauen möchten. Sie wollen also diese Steganlage … na wenn sie se nicht wollen … ich geh jetzt erst mal wieder weg … hoffentlich fällt ihnen das eines Tages nicht noch mal auf ´n Kopf, denn wir brauchen in diesem Stadtbezirk Plätze, wo man anlegen kann. Wenn Sie se bauen wollen ist es – ok, aber wenn ich was bauen wollte nicht. Aber ich bin schon ziemlich lange hier, länger als sie, auch länger als Sie, Herr Igel. Als ich hier war, da waren sie noch Spermie, Herr Igel. Ist genug…

Ende des Wortprotokolls

BzVV: Herr Igel.

Herr Igel: Er beantrage nach dieser bewegenden Rede für die Fraktion der SPD ein Wortprotokoll dieser Rede. Er glaube, es sollte für die Nachwelt dokumentiert werden und man werde es sich zu gegebener Zeit noch einmal inhaltlich vornehmen. Ansonsten beantrage er Schluss der Debatte.

BzVV: Spricht jemand gegen den Schluss?

Herr Voigt: Er habe sich noch vor dem Antrag auf Schluss der Debatte gemeldet und er bitte darum, seine Wortmeldung hier ausführen zu dürfen.

BzVV: Die Wortmeldung wurde nicht erkannt. Er sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aussprache geschlossen.

Abstimmung Überweisung in den A.f. KuWiT: Mit großer Mehrheit lehnt das Haus dieses Ansinnen ab.

Zum Antrag – hier Steganlage im Frauentog

Abstimmung Antrag: Gegen 3 Stimmen mit Mehrheit des Hauses ist dieser Antrag abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob es zum möglichen Endgültigen Bau einer Steganlage im Frauentog, zwei Schwimmsteganlagen mit einer Länge von jeweils 24 m an geeigneter Stelle im Frauentog zu errichten sind.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    3            dagegen:            mehrheitlich.