Tagesordnung - 17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-16

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0471  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0472  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-16 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1  
Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Projektförderung "NOVILLA" im ersten Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII/0341  
Ö 7.1.2  
Zusätzliche Räume für die "Grundschule in der Köllnischen Vorstadt"
Enthält Anlagen
VIII/0315  
Ö 7.1.3  
Tempo 30 vor Jugendamt und Musikschule  
Enthält Anlagen
VIII/0366  
Ö 7.1.4  
Pedelecs für die Fahrradstaffel des Allgemeinen Ordnungsdienstes (AOD)  
Enthält Anlagen
VIII/0368  
Ö 7.1.5  
Querungshilfe Späthstraße Ecke Chris-Gueffroy-Allee
Enthält Anlagen
VIII/0380  
Ö 7.1.6  
Bedarfsampel Am Treptower Park / Moosdorfstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0381  
Ö 7.1.7  
Schmöckwitzer Inselschüler nicht länger hinhalten - Ampel jetzt  
Enthält Anlagen
VIII/0414  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
VI/0896  
Ö 7.2.2  
Straßenausbaubeitragsgesetz schnellstmöglich abschaffen  
Enthält Anlagen
VI/1825  
Ö 7.2.3  
Sondermittelantrag des Müggelheimer Heimatverein e. V. (SM 14-26)  
Enthält Anlagen
VII/0477  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für den Verein zur Förderung der Ev. St. Laurentius-Stadtkirchengemeinde Berlin-Köpenick e. V. (SM 15-11)  
Enthält Anlagen
VII/0976  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für Frau Benedix-Ulrich, Herrn Prof. Dr. Engel und Herrn Petschulat (SM 16-13)  
Enthält Anlagen
VII/1261  
Ö 7.2.6  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 7.2.7  
Illegale Autorennen unterbinden
Enthält Anlagen
VIII/0023  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Vajswerk e. V." (SM 18-15)  
Enthält Anlagen
VIII/0466  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-64/19 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/0470  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Behindertenverein Köpenick e. V." (SM 18-13)  
Enthält Anlagen
VIII/0464  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das Schlossplatztheater / den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 18-18)  
Enthält Anlagen
VIII/0475  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den "Förderverein der Schule am Buntzelberg e. V." (SM 18-19)  
Enthält Anlagen
VIII/0476  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Sondermittel für das "Katzengrabenfestkomitee" (SM 18-20)  
Enthält Anlagen
VIII/0477  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Verein "Motorbootclub Wendenschloß e. V." (SM 18-21)  
Enthält Anlagen
VIII/0478  
Ö 11.7  
Enthält Anlagen
Sondermittel für Frau Barbara Müller-Kageler (SM 18-22)  
Enthält Anlagen
VIII/0479  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/0156  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Kontrollen von Radfahrenden im Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0372  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Handel mit Hundewelpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
VIII/0376  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Eingeschränktes Halteverbot vor der Kita Amtsfelder Knirpse  
Enthält Anlagen
VIII/0398  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Barrierefreie Gestaltung öffentlicher Plätze des Bezirkes
Enthält Anlagen
VIII/0403  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Verbesserte Anmeldemodalitäten für Kinderschwimmkurse  
Enthält Anlagen
VIII/0404  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0405  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
VIII/0406  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Querungshilfe im Umfeld der Archenhold-Sternwarte  
Enthält Anlagen
VIII/0407  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Illegalen Schrotthandel in Karolinenhof unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII/0426  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern durch MoKiS  
Enthält Anlagen
VIII/0429  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Informationsveranstaltung zur Bebauung am Bohnsdorfer Weg in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0430  
Ö 12.14  
Enthält Anlagen
Tempo-30-Abschnitt auf der Waltersdorfer Straße in beiden Fahrtrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0431  
Ö 12.15  
Sportvereine bei der Beschaffung von Produkten aus fairem Handel unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0454  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Bebauung am Bohnsdorfer Weg auf zwei Vollgeschosse beschränken  
Enthält Anlagen
VIII/0459  
Ö 12.17  
Enthält Anlagen
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 12.18  
Enthält Anlagen
Parkhaus im Bebauungsplan "Parkplatz Amtswäldchen" vorsehen  
Enthält Anlagen
VIII/0413  
Ö 12.19  
Enthält Anlagen
Weiterqualifizierung durch E-Learning  
Enthält Anlagen
VIII/0427  
Ö 12.20  
Enthält Anlagen
Würdigung der bezirklichen Partnerstädte
Enthält Anlagen
VIII/0428  
Ö 12.21  
Enthält Anlagen
Breitbandausbau für Bildungseinrichtungen und Gewerbe  
Enthält Anlagen
VIII/0445  
Ö 12.22  
Enthält Anlagen
Kinderbetreuung bei Veranstaltungen des Bezirkes anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0448  
Ö 12.23  
Enthält Anlagen
Faire Bekleidung in den Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0452  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Lösungen für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD) finden  
Enthält Anlagen
VIII/0481  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Bezirkseigentum für öffentliche Nutzung sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0482  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Unfallgefahr an der Kreuzung Waltersdorfer Straße / Elsterstraße / Krumme Straße in Bohnsdorf beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII/0483  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Erst Pflicht, dann Kür: Vorrang für den Schulsport  
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Kreditkarten in Bürgerämtern ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0485  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

 Drs. VIII/0485

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass zur Bezahlung von kostenpflichtigen Bürgerdiensten, die in den Geschäftsräumen des Rathauses beziehungsweise sonstigen Amtsräumen erbracht werden, neben den gängigen Bankkarten (girocard, V-PAY etc.) auch die gängigen Kreditkarten (VISA, MasterCard) akzeptiert werden können.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:9:3) die Ablehnung des Antrages.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VIII_0485 Kreditkarten in Bürgerämtern ermöglichen (186 KB)    
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    05.09.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste wird angenommen. Damit ist der Antrag der Einz.-BzV (FDP) abgelehnt.

Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII/0486  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Kaulsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0487  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Verkehrsgeschehen in Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0488  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Licht- und Luftbad Wuhlheide: Schwimmhalle statt Sommerbad  
Enthält Anlagen
VIII/0474  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheit in der Baumschulenstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0489  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Reinigung des Treptower Parks durch die BSR  
Enthält Anlagen
VIII/0491  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0492  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Durchgängige schienengebundene Verbindung zwischen Wendenschloß und Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0493  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Automatisierte Parkhäuser für Fahrräder an S-Bahnhöfen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0494  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Sportbootstege und Wasserwanderrastplatz am Spreepark / Eierhäuschen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0495  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Schutz für Angestellte der Verwaltung – Strategie im Umgang mit Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
VIII/0498  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Europäische Datenschutz-Grundverordnung an Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0500  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Parteipolitische Neutralität von Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
VIII/0501  
                 
 
 

Legende

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