Auszug - Dauerhafte Lichtzeichenanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße errichten
Aussprache: Es erfolgt die gemeinsame Aussprache zu den TOP 12.8, 12.14 und 14.3. Herr BzV Oestreich begründet als Vorsitzender des A. f. TiefOrd die Beschlussempfehlungen zu den TOP 12.8 und 12.14. Herr BzV Reimer begründet den Antrag der AfD-Fraktion unter TOP 14.3. Herr BzV Thies (SPD-Fraktion). Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Querungsanlage Waltersdorfer Straße Ecke Elsterstraße durch eine fest installierte und gut sichtbare Lichtzeichenanlage ersetzt wird. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.
Realisierung:
(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache) Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.
05.01.2024 SB in MdV IX-19, lfd. Nr. 1374 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |