Drucksache - VIII/0497  

 
 
Betreff: Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0376/20/18
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKE, B'90GrüneASGGV
Verfasser:1. Ana-Maria Trasnea
2. Ellen Haußdörfer
Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.06.2018 
17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt Empfehlung
12.09.2018 
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
27.09.2018 
19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
15.10.2018 
20. (außerordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0376/20/18)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
05.03.2020 
33. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt Empfehlung
29.04.2020 
33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt vertagt   
03.06.2020 
34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt vertagt   
12.08.2020 
35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt vertagt     
09.09.2020 
36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt vertagt     
28.10.2020 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
12.11.2020 
38. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Antrag, 05.06.2018, SPD, DIE LINKE, B'90Grüne
Beschlussempfehlung, 12.09.2018, ASGGV
Beschluss, 15.10.2018, BzVV
Schlussbericht, 06.02.2020, BA
Beschlussempfehlung, 04.11.2020, ASGGV

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen:

 

 Drs. VIII/0497

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden.

Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird.

 

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 05.03.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-33, lfd. Nr. 2413 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt überwiesen:

 

 Drs. VIII/0497

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für den Erhalt sowie den Ausbau der Fraueninfrastrukturstellen im Bezirk einzusetzen. Eine finanzielle Sicherung der bereits finanzierten Stellen im Rahmen des "Programms zur Stärkung der Fraueninfrastruktur Berlins" soll über 2019 hinaus gewährleistet sowie neue Stellen geschaffen werden.

Die finanziellen und personellen Ressourcen sollen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Anpassung der Zuschüsse an die Tarifentwicklung berücksichtigt wird.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.10.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 
 

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