Tagesordnung - 7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 13.06.2012	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 20:00	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Wahl von stv. B�rgerdeputierten	VII-0176
� 1.9		Erhalt aller Parzellen der KGA Famos	VII-0072
� 1.10		Bildung des Integrationsbeirates der VII. Wahlperiode	VII-0073
� 1.11		Gestaltung zuk�nftiger Haushaltsberatungen	VII-0106
� 1.12		Bessere B�rgerInnenbeteiligung bei der Erarbeitung von Entwicklungskonzepten f�r den Bezirk	VII-0109
� 1.13		Freies WLAN f�r Pankow und Berlin	VII-0135
� 1.14		Sportst�tte am Wei�ensee � sportliche Nachnutzung erm�glichen	VII-0178
� 1.15		Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Rangier- und G�terbahnhofs Pankow	VII-0157
� 1.16		Fl�che an der S�dseite des Pankower Angers	VII-0169
� 1.17		Personalnotstand in der Pankower Verwaltung verhindern!	VII-0167
� 1.18		Wohnungs- und Mieterschutz in Pankow?	VII-0152
� 1.19		Verbesserung der Querungssicherheit an der Blankenburger Chaussee	VII-0160
� 1.20		Ausstellung � 25 Frauen aus Hoheneck	VII-0174
� 1.21		�ffnungszeiten der B�rger�mter Pankows b�rgerfreundlicher gestalten	VII-0162
� 1.22		Keine generellen Freistellungen von Belegungsbindungen	VII-0153
� 1.23		Einf�hrung der Familienpflegezeit pr�fen	VII-0175
� 1.24		Sonnenburger Platz: Planung wieder aufnehmen, B�rgerInnen beteiligen	VII-0168
� 1.25		Erhalt des VBB-Begleitservices	VII-0164
� 1.26		Belegungsgebundene Wohnungen zur Versorgung von sanierungsbetroffenen Mietern	VII-0156
� 1.27		Aktionstage "Zu Fu� zur Schule" unterst�tzen	VII-0172
� 1.28		Genderprojekt auflegen!	VII-0166
� 1.29		Umsetzung der "Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)"	VII-0165
� 1.30		Verstetigen von Infrastruktur der B�rgerbeteiligung	VII-0154
� 1.31		Initiative mehr M�lleimer in Berlin unterst�tzen	VII-0163
� 1.32		Kreuzung Romain-Rolland-Stra�e/Neukirchstra�e - Barrieren abbauen	VII-0170
� 1.33		Verbot von Thor-Steinar-Bekleidung in der BVV	VII-0134
� 1.34		Kein Abriss des Gesobau-Wohnhauses Am Schlosspark 30-32	VII-0155
� 1.35		L�rmsanierung an Bundesverkehrswegen in Pankow	VII-0159
� 1.36		Kreuzung Romain-Rolland-Stra�e/Rothenbachstra�e - Mehr Sicherheit f�r Fu�g�ngerInnen	VII-0171
� 1.37		Markt am Kollwitzplatz	VII-0149
� 1.38		Bahnl�rmmonitoring entlang der Stettiner Bahn	VII-0158
� 1.39		Kreuzung Blankenburger Stra�e/Pasewalker Stra�e - Ampelphasen pr�fen!	VII-0173
� 1.40		Flugl�rm Tegel	VII-0150
� 1.41		�ffentlichen Raum von Fahrradwracks befreien	VII-0161
� 1.42		Kosten der Aufhebung des Stra�enausbaubeitragsgesetzes	VII-0151
� 1.43		Verbesserung des Services bei b�rgernahen Diensten - Einsatz von Quick-Response-Codes pr�fen	VII-0177
� 1.44		Verl�ngerung des Fahrradweges in der Hauptstra�e/Wilhelmsruh	VII-0146
� 2		Komplex 2
� 2.1		Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0086
� 2.1.1		Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0800
� 2.2		Tourismusmarketingkonzept f�r den Bezirk Pankow	V-1174
� 2.3		Neue Impulse f�r den Agendaprozess in Pankow	VI-0085
	VORLAGE
	Der Bezirk Pankow setzt sich f�r die Ziele und Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung im Sinne der Rio Konvention und der Siehe Anlage

	31.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.32 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Bezirk Pankow setzt sich f�r die Ziele und Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung� im Sinne der Rio Konvention und der Lokalen Agenda Berlin ein und f�rdert den Agendaprozess im Bezirk. Dabei ist eine m�glichst breite B�rgerbeteiligung der Pankower Bev�lkerung am Agendaproze� anzustreben. Das Bezirksamt wird ersucht, den Agendaprozess in Pankow mit neuen Impulsen zu verst�rken. 1. Grundlage der weiteren Arbeit soll die Erstellung eines Handlungsprogrammes der Lokalen Agenda 21 f�r Pankow sein. Dabei sind die vorhandenen Programme aus den drei ehemaligen Bezirken Pankow, Prenzlauer Berg und Weissensee fortzuschreiben und zusammenzuf�hren. Aus dem im Juni 2006 erfolgten Beschluss des Abgeordnetenhauses �ber die Lokale Agenda in Berlin sind die konkreten Schlussfolgerungen f�r den Bezirk Pankow abzuleiten. 2. Ein Ziel muss die Vereinbarung handhabbarer Nachhaltigkeitsindikatoren sein, mit denen die kommunale Entwicklung in den drei Dimensionen der lokalen Agenda (sozial, �konomisch und �kologisch) beurteilt werden soll. 3. Die Arbeit des Agendarates - unter Vorsitz des B�rgermeisters – wird fortgef�hrt. Der Agendarat besteht aus Vertretern der BVV-Fraktionen und der Arbeitskreise des Agendarates und ist offen f�r die Mitarbeit von Vertretern der Wirtschaft, NGO's, Kirchen, Verb�nden lokalen Initiativen u.a.m. Der Agendarat tagt �ffentlich. 4. Der Agendarat stellt ein j�hrliches Arbeitsprogramm auf und ist an der Erstellung des Handlungsprogrammes ma�geblich zu beteiligen 5. �ber die T�tigkeit im Rahmen der lokalen Agenda 21 wird j�hrlicher Bericht an BVV und Presse gegeben. Einen ersten Zwischenbericht zum Handlungsprogramm wird bis zum 30.6. 2007, der Abschlussberichte wird zum 31.1. 2008 der BVV vorgelegt.

	28.02.2007 - Ausschuss f�r B�rgerbeteiligung, Eingaben, Wohnen, B�rgerdienste und Gesch�ftsordnung
	� 4 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen


	22.03.2007 - Ausschuss f�r Umwelt und Natur
	� 4.1 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen


	25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.17 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen


	11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	06.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - vertagt


	15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.4 - vertagt


	17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	07.07.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	11.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen


	14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 2.4		Charta der Vielfalt beitreten	VI-0292
� 2.5		Personalentwicklung	VI-0613
� 2.6		Bereitstellung von Investitionsmitteln f�r die Begegnungsst�tte Stillestra�e 10	VI-1052
� 2.7		W�rmeisolierung bezirkseigener Geb�ude	VI-0701
� 2.8		Spielleitplan umsetzen	VI-1083
� 2.9		Kinder- und Jugendparlament im Bezirk Pankow	VI-1223
� 2.10		Entwicklung Brachfl�che Neumannstra�e	VI-1225
� 2.11		Anmeldung f�r die Investitionsplanung 2011 bis 2015 Bezirk Pankow	VI-1237
� 2.12		Eine Personalstelle in jeder kommunalen Seniorenbegegnungsst�tte	VI-1271
� 2.13		Transparente Bewirtschaftung der Lehr- und Lernmittel	VI-1326
� 2.14		Bezuschussung des Pankower Mehrgenerationenhauses im Folgeprogramm 2012	VI-1358
� 2.15		Fr�hzeitige Unterrichtung �ber Bauma�nahmen der Senatsverwaltung	VI-1362
� 2.16		Erhalt der Gr�nfl�che am Tempelgraben/ Am Anger Berlin-Wilhelmsruh/Rosenthal	VII-0023
� 2.17		Pankow als Ort der Vielfalt erhalten - Rechtsextreme Strukturen verhindern	VII-0035
� 2.18		Neue Standorte f�r den Bau von Mietwohnungen	VII-0046
� 2.19		Schnelles Breitbandinternet auch in Blankenfelde	VII-0047
� 2.20		Gesch�ftsordnung Integrationsbeirat	VII-0049
� 2.21		Verkehrssicherheit in der Hauptstra�e im OT Rosenthal erh�hen	VII-0053
� 2.22		Entwurf des Doppelhaushaltsplan 2012/2013 f�r den Bezirk Pankow (einschlie�lich Vorbericht und Stellenplan)	VII-0064
� 2.23		Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg	VII-0113
� 2.24		Festlegungen f�r die �mter�bergreifende und sozialraumorientierte Zusammenarbeit im Bezirksamt Pankow von Berlin	VII-0107
� 2.25		Bebauungsplanentwurf 3-26 f�r die Grundst�cke Immanuelkirchstra�e 14 und 14 A-C sowie Heinrich-Roller-Stra�e 15-18 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	VII-0144
� 2.26		Bericht aus dem Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kinderg�rten NordOst"	VII-0145
� 2.27		Benennung einer Privatstra�e im Ortsteil Pankow in �In den Florag�rten�	VII-0147
� 2.28		�nderung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz Grundst�ck Pappelallee 40, 41, A und B	VII-0148

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