Drucksache - VII-0053  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit in der Hauptstraße im OT Rosenthal erhöhen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.12.2011 
3. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
24.01.2012 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.02.2012 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.04.2012 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.06.2012 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.08.2013 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.11.2013 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.01.2014 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU
Beschlussempfehlung Ausschuss öOrd 4. BVV
VzK§13 BA, ZB, 6. BVV am 25.04.12
'VzK§13 BA, ZB 7. BVV am 13.06.12
VzK§13 BA, ZB 16. BVV am 28.08.13
VzK§13 BA, ZB 18. BVV am 06.11.13
VzK§13 BA, SB 20. BVV am 29.01.14

Die BVV möge beschließen:

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Derzeit nutzen zahlreiche Personen- und Lastkraftwagen mit zum Teil unangepasster und nicht anordnungskonformer Geschwindigkeit die beschriebene Trasse (siehe Abbildung) um Wartezeiten, die durch eine starke Belastung des Kreuzungspunktes Hauptstraße und

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                               .01.2014

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.:

 

In Erledigung der

Drucksache Nr.:VII-0053

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Verkehrssicherheit in der Hauptstraße im OT Rosenthal erhöhen

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 4.Tagung der BVV am 15.02.2012 angenommenen

Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0053:

 

"Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, die Verkehrssicherheit auf dem östlichen Ast der Hauptstraße (in Höhe der Kirche) im Pankower Ortsteil Rosenthal zu erhöhen.

Hierzu soll geprüft werden, ob der Verkehr auf diesem Ast der Hauptstraße durch die Anordnung des Zeichens 267 ("Verbot der Einfahrt") in Verbindung mit dem Zeichen 1020-12 ("Fahrradfahrer und Anlieger frei") reduziert und damit die Verkehrssicherheit erhöht werden kann."

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

Um eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssituation zu erzielen, ist der Straßenraum im Sinne einer Verkehrsberuhigung baulich und verkehrlich umzugestalten, so dass der Hauptverkehr über den übergeordneten Teil der Hauptstraße erfolgt und die Umfahrung für den Durchgangsverkehr unattraktiv ist. Die Beschilderung von verkehrsberuhigten Bereichen ist erst im Nachgang der Umgestaltung des Straßenraumes möglich.

 

Eine bauliche Veränderung der Umfahrung zur Verhinderung des Durchgangsverkehrs ist derzeit aufgrund der aktuellen Finanzsituation in der Straßenunterhaltung nicht möglich. Andere bauliche Maßnahmen, wie Aufpflasterungen oder aufgedübelte Kissen, kommen aus Kostengründen derzeit ebenfalls nicht in Betracht. Eine endgültige Lösung muss im Zusammenhang mit der Planung für die Investitionsvorhaben Schönhauser Straße sowie Hauptstraße gefunden werden. Sowohl die grundhafte Instandsetzung der Hauptstraße im Ortsteil Rosenthal von der Friedrich-Engels-Straße bis zur Mönchmühler Straße sowie der Schönhauser Straße von Hauptstraße bis Kastanienallee sind im Entwurf der bezirklichen Investitionsplanung 2013 - 2017 mit jeweiligem Baubeginn im Jahr 2017 aufgeführt. Die in Frage kommenden Umbaumaßnahmen sind im 4. Zwischenbericht aufgelistet und werden ggf. in den entsprechenden Entwurfsplanungen berücksichtigt. Die abschließende Diskussion erfolgt dann zum gegebenen Zeitpunkt im zuständigen Fachausschuss.

 

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

derzeit nicht bezifferbar

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Matthias Köhne              Dr. Torsten Kühne

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur,

              Umwelt und Bürgerservice

 

 

 

 

 

 

 
 

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