Drucksache - VI-1052  

BVV-Pankow von Berlin

Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                          .06.2012

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI-1052

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Begegnungsstätte Stillestr. 10

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 36. Tagung am 15.09.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VI-1052.

Das Bezirksamt wird ersucht, den seniorengerechten barrierefreien Ausbau der Begegnungsstätte Stille Straße 10 in die Investitionsplanung aufzunehmen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

In seiner Sitzung vom 02.03.2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow die Investitionsplanung für 2011 bis 2015 beschlossen (DS VI-1237). Hierin sind für den behindertengerechten Ausbau der Begegnungsstätte Stillestr. 10 insgesamt 2.300 T€ mit einer 1. Rate in 2015 von 200 T €, also außerhalb des seinerzeit und des aktuell gültigen Haushalts  eingestellt.

Mit Beschluss vom 14.03.2012, DS VII-0064 „Entwurf zum Doppelhaushaltsplan 2012/13 für den Bezirk Pankow“ hat die BVV die Schließung der Begegnungsstätte Stille Straße 10 beschlossen. Eine Anpassung der Investitionsplanung wird mit der nächsten Fortschreibung erfolgen.

Es wird gebeten, die Druckssache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                                      Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin für             

                                                        Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport