Drucksache - VII-0135  

 
 
Betreff: Freies WLAN für Pankow und Berlin
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.04.2012 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
10.05.2012 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.06.2012 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
26.09.2012 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.06.2013 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.09.2013 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.12.2013 
19. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.07.2014 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
15.10.2014 
26. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
14.01.2015 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
08.07.2015 
33. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD 6. BVV am 25.04.2012
Antrag Fraktionen der SPD und Piraten 6. BVV am 25.04.12
Beschlussempfehlung Ausschuss Fin 7. BVV am 13.06.12
VzK§13 BA, ZB 9. BVV am 26.09.12
VzK§13 BA, ZB 15. BVV am 05.06.13
VzK 13 BA, ZB 17 BVV am 25.09.2013
VzK §13 BA, ZB 19. BVV am 11.12.13
VzK § 13 BA, ZB 24. BVV am 02.07.2014
VzK§13 ZB, BA, 26. BVV am 15.10.2014
VzK§13 ZB, BA, 28. BVV am 14.01.2015
VzK§13 SB, BA, 33.BVV am 08.07.2015

Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben der Einrichtung eines freien WLANS in Berlin nach Kräften zu unterstützen

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

Der Senat hat ein freies WLAN für Berlin angekündigt

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                               30.06.2015

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                     Drucksache-Nr.:                                      

 

in Erledigung der

Drucksache Nr. VII-0135 / 12
 

                                                                                                               

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Betr.:              Freies WLAN für Pankow und Berlin

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der Sitzung am 13.6.2012 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VII - 0135/12 –

 

„Das Bezirksamt wird ersucht:

 

das Vorhaben der Einrichtung eines freien WLANS in Berlin nach Kräften zu unterstützen. Soweit für den Projektstart zentrale Standorte benötigt werden, sollten bei Eignung bezirkliche Liegenschaften als Sendestationen oder Access Points angeboten werden, ausgenommen Schulen und Einrichtungen für Kinder.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, auf eine Ausweitung des freien WLAN-Projektes hinzuwirken und weitere zentrale Orte, außerhalb des S-Bahnringes, hierfür vorzuschlagen.“

 

wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

 

Das Bezirksamt Pankow hat durch seine Teilnahme an verschiedenen Fachgremiensitzungen das Projekt freies WLAN in Berlin unterstützt und für den Bezirk Pankow – wie berichtet - mehrere Standorte auch außerhalb des S-Bahnringes für die Errichtung von Access Points vorgeschlagen.

Das von der Senatskanzlei geleitete Lenkungsgremium hat Mitte Juni eine Auswahlentscheidung bezüglich möglicher Anbieter getroffen und tritt ab sofort in Vertragsverhandlungen mit der abl social federation GmbH ein. Ziel ist die Ausstattung von mehreren hundert Standorten mit einem zeitlich unbegrenzten und kostenfrei nutzbaren WLAN.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

keine Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne             

Bezirksbürgermeister                       

 

 

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