Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin              .01.2014

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI-1223/11

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Kinder- und Jugendparlament im Bezirk Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 44. Sitzung am 07.09.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.: VI - 1223/2011

"Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bis zum 31.08.12 ein Konzept für Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Pankow zu entwickeln. Bestandteil des Konzeptes sollen insbesondere die Mitwirkungsrechte von Kindern und Jugendlichen in der BVV und ihren Ausschüssen sein. Dabei sollen die bestehenden weitgehenden Mitwirkungsrechte in der Geschäftsordnung der BVV Pankow ebenso Berücksichtigung finden, wie die bezirklichen Erfahrungen mit der Spielleitplanung, den U 18 Wahlen sowie die Erfahrungen anderer Berliner Bezirke mit Kinder- und Jugendparlamenten."

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Erfahrungen in der Kinder- und Jugendbeteiligung bestehen im Bezirk Pankow seit Jahren. Sie wurden auf Anlass des Beschlusses der BVV überprüft, aktualisiert, qualifiziert und in einem Konzept für die aktuelle Wahlperiode verankert. Das Konzept wurde in den kommunalpolitischen Gremien ausführlich diskutiert und liegt nun in abgestimmter Form vor. Die zeitliche Verzögerung im Verhältnis zum Beschluss liegt in den umfangreichen Abstimmungsprozessen begründet. Dieses Konzept wurde nach einer ersten Lesung im Herbst 2013 am 14.01.2014 im Kinder- und Jugendhilfeausschuss beschlossen und ist als Anlage beigefügt.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

Verlässliche und immer vorhandene klar erkennbare Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder- und Jugendliche sind unabweisbar für eigene demokratische Erfahrungen in jungen Jahren für die Kinder und Jugendlichen notwendig.

Matthias Köhne                                                                                    Christine Keil                           

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin für Jugend

                                                                                                                und Facility Management

Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.