Drucksache - VI-1326  

 
 
Betreff: Transparente Bewirtschaftung der Lehr- und Lernmittel
Status:öffentlichNotiz:beendet im ÄR 6.11.2012
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.05.2011 
42. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
08.06.2011 
öffentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
13.06.2012 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag - Ausfertigung nach Beschlussfassung Bündnis 90/ Die Grünen
Änderungsantrag SPD
Änderungsantrag SPD, 2. Ausfertigung
Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
VzK§13 BA, ZB , 7. BVV am 13.06.12
VzK§13 BA, ZB , 7. BVV am 13.06.12, Anlage

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig jeweils im zeitlichen Zusammenhang mit der Planung der Einschulungsregionen auch die Ausgaben-Planung für die jeweils beiden folgenden Schuljahre sowie die Mittelverwendung des Vorjahres für den Bereich der Lehr- un

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

Die Diskussionen um die Nicht-Verausgabung der Lehr- und Lernmittel in den letzten Jahren im Bezirk Pankow hat gezeigt, dass die Mittelverwendung nicht ausreichend transparent ist

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                          .05.2012

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI-1326

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

1. Zwischenbericht

 

 

Transparente Bewirtschaftung der Lehr- und Lernmittel

 

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 42. Fortsetzungstagung am 08.06.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung  - Drucksache Nr. : VI-1326/11.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig jeweils im zeitlichen Zusammenhang mit der Planung der Einschulungsgebiet auch die Ausgaben-Planung für die jeweils beiden folgenden Schuljahr sowie die Mittelverwendung des Vorjahres für den Bereich der Lehrmittel, die vom Bezirk zentral verwaltet werden, sowohl dem Ausschuss für Finanzen, Immobilienmanagement und Personal, als auch dem Ausschuss für Schule und Sport sowie dem Bezirksschulbeirat vorzulegen.

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Der beigefügten Anlage ist die Mittelverwendung des Vorjahres für den Bereich der vom Bezirk zentral verwalteten Lehrmittel sowie die Ausgabenplanung für das laufende Haushaltsjahr zu entnehmen. Da die Planungen nach Haushaltsjahren erfolgen, können für die beiden folgenden Schuljahre derzeit noch keine Planungen vorgelegt werden.

 

Dem Bezirksschulbeirat wurden die Unterlagen am 20.02.2012 vorgelegt.

 

 

 

 


Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                      Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin für             

                                                        Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport

 

 
 

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