Tagesordnung - 9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:28 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SchuSpKult
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes
offene Beschlüsse BzStRin StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR JugFam
Einwohneranfrage Nr. 1 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 9.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 9.BVV
Tagesordnung Konsensliste 9. BVV am 28. 09. 2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Schutz der biologischen Vielfalt im Mauerpark  
Enthält Anlagen
IX-0415  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Schulbauoffensive  
Enthält Anlagen
IX-0413  
Ö 1.5.2  
Geht´s auch netter?  
Enthält Anlagen
IX-0414  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
IX-0364  
Ö 1.9  
Neues Leitbild für das Amt für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
IX-0102  
Ö 1.10  
Straßenbenennung nach Helga Hahnemann
Enthält Anlagen
IX-0112  
Ö 1.11  
Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0128  
Ö 1.12  
Öffnung der Außensportanlagen der Pankower Schulen für den Individualsport von Kindern und Jugendlichen ermöglichen!
Enthält Anlagen
IX-0153  
Ö 1.13  
Barrierefreiheit auf dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf
Enthält Anlagen
IX-0181  
Ö 1.14  
Begrünung des Lernortes am Thälmann-Denkmal  
Enthält Anlagen
IX-0218  
Ö 1.15  
Schulzestraße, Wilhelm-Kuhr- Straße und Am Bürgerpark verkehrssicher gestalten
Enthält Anlagen
IX-0228  
Ö 1.16  
Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 1.17  
Namenswettbewerb für das Bildungs- und Integrationszentrum in Buch
Enthält Anlagen
IX-0263  
Ö 1.18  
Gesetzlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz von Beschäftigten auch in Pankow sichern
Enthält Anlagen
IX-0282  
Ö 1.19  
Ein*e Queerbeauftragte*r in Pankow für mehr Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt  
Enthält Anlagen
IX-0283  
Ö 1.20  
Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!  
Enthält Anlagen
IX-0382  
Ö 1.21  
Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0381  
Ö 1.22  
Fortschreibung der Berichterstattung zum Brandschutz an Schulen  
Enthält Anlagen
IX-0395  
Ö 1.23  
Eine saubere Stadt erhöht das Gefühl der Sicherheit und die Lebensqualität: Kostenfreie Sperrmüllabholung und unbürokratische Entsorgung illegaler Ablagerungen durch die BSR  
Enthält Anlagen
IX-0372  
Ö 1.24  
"Finde ich gut" - Künstliche Intelligenz (KI) als Chance in der Pankower Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0393  
Ö 1.25  
Förderung für Maßnahmen für Klimaanpassung und Stadtverschönerung ausnutzen  
Enthält Anlagen
IX-0376  
Ö 1.26  
Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen  
Enthält Anlagen
IX-0380  
Ö 1.27  
Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle  
Enthält Anlagen
IX-0386  
Ö 1.28  
Sporthalle im Alten Schlachthof muss in Pankows Vermögen zurückkehren  
Enthält Anlagen
IX-0387  
Ö 1.29  
Bekämpfung krimineller Entsorgungsfirmen und Schutz der Bürger vor betrügerischen Entsorgern  
Enthält Anlagen
IX-0373  
Ö 1.30  
Pankow "sehr gut" – mit der Blockchain zum digitalen Zeugnis an unseren Schulen  
Enthält Anlagen
IX-0391  
Ö 1.31  
Pankow ermöglicht Parklets für die Pankower Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
IX-0375  
Ö 1.32  
Räume für kulturelle Infrastruktur sichern  
Enthält Anlagen
IX-0377  
Ö 1.33  
Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken  
Enthält Anlagen
IX-0384  
Ö 1.34  
Pankow geht eine Solidaritätspartnerschaft mit einem Kiewer Bezirk ein  
Enthält Anlagen
IX-0411  
Ö 1.35  
Partnerschaft mit Odessa  
Enthält Anlagen
IX-0378  
Ö 1.36  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude – Transparenzliste und Prüfung Abwärmenutzung  
Enthält Anlagen
IX-0388  
Ö 1.37  
Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten  
Enthält Anlagen
IX-0374  
Ö 1.38  
Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen!  
Enthält Anlagen
IX-0385  
Ö 1.39  
Ein Platz für Hunde in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0409  
Ö 1.40  
Zukunft für die Kunsthalle am Hamburger Platz  
Enthält Anlagen
IX-0379  
Ö 1.41  
Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden  
Enthält Anlagen
IX-0383  
Ö 1.42  
Radverkehrsanlage in der Grellstraße nicht ändern  
Enthält Anlagen
IX-0398  
Ö 1.43  
Namensschilder für die Buchholzer Plätze Kamisardenplatz, Navarraplatz, Hugenottenplatz  
Enthält Anlagen
IX-0390  
Ö 1.44  
Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0389  
Ö 1.45  
Ganzheitliche Verkehrslösung für die Oderbruchstraße am Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0399  
Ö 1.46  
Auftaktveranstaltung zur Einführung der E-Akte endlich durchführen  
Enthält Anlagen
IX-0400  
Ö 1.47  
Sicher über die Streckfußstraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 1.48  
Keine kalte Dusche für Pankower Schüler und Sportler  
Enthält Anlagen
IX-0403  
Ö 1.49  
Optimierung der Kreuzung Giersstraße/Hansastraße am ehemaligen Kinderkrankenhaus  
Enthält Anlagen
IX-0396  
Ö 1.50  
Eine Sportanlage für das Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0408  
Ö 1.51  
Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen  
Enthält Anlagen
IX-0407  
Ö 1.52  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0402  
Ö 1.53  
„Nacht der Politik“ des Bezirks Pankow einführen – Kommunalpolitik und Ämter zum Anfassen!  
Enthält Anlagen
IX-0401  
Ö 1.54  
Vertikale Gärten in Pankow etablieren – Pilotprojekt am Velodrom/SSE  
Enthält Anlagen
IX-0410  
Ö 1.55  
S-Bahnhof-Dächer und BVG-Wartehäuschen mit Photovoltaik-Anlagen in Pankow ausstatten und/oder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0397  
Ö 1.56  
Papierloses Arbeiten in der BVV  
Enthält Anlagen
IX-0404  
Ö 1.57  
Pankower Haushaltsplan braucht einen Band 4 – für mehr Transparenz bei den Pankower Immobilien und Grundstücken  
Enthält Anlagen
IX-0412  
Ö 1.58  
Entwicklung des Volksparks Prenzlauer Berg vorbereiten – wächst das Blumenviertel?  
Enthält Anlagen
IX-0394  
Ö 1.59  
E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen für Pankows viel frequentierte Orte!  
Enthält Anlagen
IX-0392  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Betreibern von E-Ladesäulen Kontakt aufzunehmen und dafür zu werben, dass an viel frequentierten Orten im Bezirk Pankow E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen aufgestellt werden. Sollte sich kein e-Ladesäulen-Betreiber finden, der Interesse an dieser Zurverfügungstellung von Infrastruktur findet, wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob der Bezirk, finanziert durch das Programm „Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland“, selbst solche E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen aufstellen kann.

 

   
    28.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.59 - überwiesen
   
   
    26.01.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    18.04.2023 - Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
Ö 1.60  
Bedeutsames in Pankow – ein Projekt von/mit Pankower Schülern  
Enthält Anlagen
IX-0405  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit«  
Enthält Anlagen
VIII-0172  
Ö 2.2  
Geologischer Garten »Naturdenkmal Großer Stein«
Enthält Anlagen
VIII-0298  
Ö 2.3  
Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes
Enthält Anlagen
VIII-0466  
Ö 2.4  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Ostseeplatz  
Enthält Anlagen
VIII-0680  
Ö 2.5  
Nutzungskonflikte vermeiden, Fußgänger*innen schützen! Geo-Fencing bei E-Tretrollern  
Enthält Anlagen
VIII-1288  
Ö 2.6  
Sicherer Schulweg im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-1560  
Ö 2.7  
Frühzeitige Lösung für den KiezKlub Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1585  
Ö 2.8  
Umleitungsverkehr der Tram-Linie M1 während der Erneuerung des Ingenieurbauwerks Schönhauer Allee optimieren  
Enthält Anlagen
IX-0055  
Ö 2.9  
Saubere Spielfläche für die Grundschule unter den Bäumen  
Enthält Anlagen
IX-0058  
Ö 2.10  
Mehr als nur ein Tropfen - Regenwasserzisterne für den Blankensteinpark  
Enthält Anlagen
IX-0061  
Ö 2.11  
Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ stärken – neue Wohnungen in die Projekte integrieren!  
Enthält Anlagen
IX-0064  
Ö 2.12  
Umbenennung der Robert-Rössle-Straße
Enthält Anlagen
IX-0070  
Ö 2.13  
Die Cantianstraße fußgängerinnenfreundlicher und sicherer gestalten
Enthält Anlagen
IX-0071  
Ö 2.14  
Einen für Radfahrer geeigneten Belag über die Heinersdorfer Brücke herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0075  
Ö 2.15  
Arztpraxisinterne Sozialberatung anbieten – erfolgreiche Projekte verstetigen
Enthält Anlagen
IX-0101  
Ö 2.16  
Abfallbehälter für den Buchholzer Anger  
Enthält Anlagen
IX-0130  
Ö 2.17  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.18  
Sozialer Städtebau an der Elisabeth-Aue
Enthält Anlagen
IX-0152  
Ö 2.19  
Die Anwendung des Allgemeinen Vorkaufsrechts vorbereiten  
Enthält Anlagen
IX-0160  
Ö 2.20  
KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 2.21  
Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen  
Enthält Anlagen
IX-0168  
Ö 2.22  
Beliebte Aussichtsplattform im Werner-Klemke-Park: Sanierung statt Abriss
Enthält Anlagen
IX-0169  
Ö 2.23  
Logistik auf die Schiene
Enthält Anlagen
IX-0174  
Ö 2.24  
Pankow unterstützt die Initiative BerlinerBäumeWässerer  
Enthält Anlagen
IX-0186  
Ö 2.25  
Behutsame Entwicklung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
IX-0187  
Ö 2.26  
Elektroautos fördern, Ladeinfrastruktur in Pankow stärken!  
Enthält Anlagen
IX-0191  
Ö 2.27  
Baustellenampeln in der Triftstraße in Französisch Buchholz nachts abschalten  
Enthält Anlagen
IX-0196  
Ö 2.28  
Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 2.29  
Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0268  
Ö 2.30  
Herthaplatz in neuem Glanz  
Enthält Anlagen
IX-0274  
Ö 2.31  
AG ÖPNV neu beleben!  
Enthält Anlagen
IX-0276  
Ö 2.32  
Wirksamer Schallschutz und Verkehrssicherheit in der Boenkestraße in Karow  
Enthält Anlagen
IX-0303  
Ö 2.33  
Pankow zockt mit: Rahmenprogramm für die gamesweek Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0306  
Ö 2.34  
Ergänzungsvereinbarung zur Übergangszielvereinbarung für 2021 zu Transfersteuerung, Qualitätsmanagement und Fach- und Finanzmonitoring in den Ämtern für Soziales für das Jahr 2022 zwischen den Bezirksämtern von Berlin und den für Soziales, Pflege und Finanzen zuständigen Senatsverwaltungen  
Enthält Anlagen
IX-0362  
Ö 2.35  
Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0363  
Ö 2.36  
Anmeldung Gebäudebestand des Botanischen Volksparks Blankenfelde in den bezirklichen Unterhalt  
Enthält Anlagen
IX-0365  
Ö 2.37  
Benennungsabsicht einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in "Herta-Hammerbacher-Straße"  
Enthält Anlagen
IX-0366  
Ö 2.38  
Benennungsabsicht einer Privatstraße im Ortsteil Heinersdorf in „Marianne-Foerster-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0367  
Ö 2.39  
Verlagerung des Hundeauslaufgebietes aus dem Landschaftsschutzgebiet (LSG) „Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0368  
Ö 2.40  
Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2023  
Enthält Anlagen
IX-0369  
Ö 2.41  
Arkenberge — Leitlinien für die weitere Entwicklung der ehemaligen Bauschuttdeponie Arkenberge sowie der vorgelagerten Seen  
Enthält Anlagen
IX-0370  
Ö 2.42  
Sanierungsgebiet Pankow - Langhansstraße Beschluss über die Veränderung des Umgriffs des Neuordnungsbereichs 3 im Sanierungsgebiet Langhansstraße, verbunden mit der Aktualisierung des Rahmenplans als Konkretisierung der städtebaulichen Sanierungsziele  
Enthält Anlagen
IX-0371  
N 3     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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