Drucksache - VIII-0466  

 
 
Betreff: Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Linksfraktion
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
25.04.2018 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
15.05.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
05.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
19.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt     
05.06.2019 
Fortsetzung der 24. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 15. BVV am 25.04.18
Antrag Fraktionen SPD, Grüne, Linke, 2. Ausfertigung, 15. BVV am 25.04.18
Beschlussempfehlung StadtGrün 18. BVV am 12.09.18
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, ZB Fortsetzung 24. BVV am 05.06.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0466

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 18. Sitzung am 12.09.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0466

„Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt, die für das Jahr 2018 vorgesehene Instandsetzung des „Kissenbrunnens“ auf dem Hugenottenplatz zum Anlass zu nehmen, gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und Gewerbetreibenden eine Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes auf den Weg zu bringen.

Dazu sollen aus Sicht der BVV u. a. folgende bereits vorliegende Vorschläge in die Diskussion einbezogen werden: 

  •            Begrünung der weiteren Fläche unter Berücksichtigung der Nutzung und der Pflege des Platzes;
  •            Errichtung eines allgemeinen Fahrradabstellplatzes mit entsprechender Servicestation;
  •            Einrichtung einer Station für Bike-Sharing;
  •            Schaffung eines generationsübergreifenden Treffpunkts, z. B. mit Boccia-/Boule-Feldern und öffentlichen seniorengerechten Fitnessgeräten;
  •            Bau und Betrieb eines Wasserspiels, das insbesondere Kindern im Sommer zur Abkühlung dient;
  •            Belebung des Wochenmarktes durch ein neues Konzept, Händler, Sortiment, besucherfreundliche Marktzeiten;
  •            Etablierung eines Flohmarkts, eines Weihnachtsmarkts sowie Durchführung von öffentlich zugänglichen Veranstaltungen, bspw. Übertragungen von Spielen der Fußball-WM;
  •            Bei einer umfassenden Neugestaltung des gesamten Platzes soll das Bezirksamt den Sockel des Kissenbrunnens neugestalten bzw. durch einen ansprechenderen Sockel ersetzen; hierzu kann auch ein Wettbewerb durchgeführt werden.



wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:


Die Instandsetzung des Kissenbrunnens konnte in 2018 nicht abgeschlossen werden. Ende April 2019 sollen die Arbeiten beendet sein.

 

Nach Auskunft des Stadtentwicklungsamtes ist der Hugenottenplatz im Bebauungsplan als Straßenverkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung „Stadtplatz“ planungsrechtlich gesichert.

Die in der Drucksache genannten Vorschläge sind daher bis auf den Bau und Betrieb eines Wasserspiels, welches sehr hohen Sicherheitsanforderungen unterliegt und hohe Betriebskosten verursacht,  umsetzbar. Der Hugenottenplatz liegt allerdings in keiner Förderkulisse, um entsprechende finanzielle Mittel beantragen zu können. Bestandteil der Investitionsplanung ist die Neugestaltung des Hugenottenplatzes ebenfalls nicht.


Um die Maßnahme beim Plätzeprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen anzumelden und anschließend zu betreuen, fehlen im zuständigen Fachamt bis auf weiteres die personellen Ressourcen. Die Neugestaltung des Hugenottenplatzes hat im Vergleich zu öffentlichen Spiel-, Schulhof- und Sportflächen keine Priorität.

 

Zur gewünschten Belebung des Wochenmarktes und der Etablierung eines Floh- und Weihnachtsmarktes ist die Wirtschaftsförderung am 26.03.2019 aufgefordert worden, sich zu positionieren.

 

Wir werden wieder berichten, sobald neue Erkenntnisse bzw. Lösungsmöglichkeiten vorliegen.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine


 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 
 

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