Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Umsetzung von verkehrslenkenden und verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Richard-Kiez      
Ö 3  
Einhaltung der StVO am Columbiadamm (128)  
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 4  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung  
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 5  
Radverkehrskonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 6  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 7  
Lichtzeichenanlage Sonnenallee / Ziegrastraße erhalten  
Enthält Anlagen
1074/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für den dauerhaften Erhalt der Lichtzeichenanlage an der Sonnenallee / Ziegrastraße einzusetzen.

 

Begründung:

hrend der Bauarbeiten zur Verlängerung der Bundesautobahn A 100 wurde an der Ecke Sonnenallee / Ziegrastraße eine provisorische Lichtzeichenanlage installiert. Diese ist zwar gegenwärtig noch in Betrieb, soll aber nur temporär weiter betrieben werden. Jedoch hat aber gerade kürzlich eine vorübergehende Abschaltung der Lichtzeichenanlage gezeigt, wie wichtig eine Verkehrslenkung an dieser Stelle ist.r die aus der Ziegrastraße links stadtauswärts in die Sonnenallee abbiegende Fahrzeuge ist das Queren der beiden Fahrspuren eine Herausforderung, besonders für die zahlreichen ortskundigen Besucher*innen des Hotels Estrel mit seinen Event- und Convention-Center. Aber auch für Fußnger*innen, die den ÖPNV benutzen, sorgt eine Lichtzeichenanlage für eine sichere Querung der vielbefahrenen Sonnenallee. In der Vergangenheit ist es an dieser Stelle ohne Lichtzeichenanlage immer wieder zu Verkehrsunfällen gekommen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.25 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, sich bei den zuständigen Stellen für den dauerhaften Erhalt der Lichtzeichenanlage an der Sonnenallee/Ziegrastraße einzusetzen. Während der Bauarbeiten zur Verlängerung der Bundesautobahn A 100 wurde dort eine provisorische Lichtzeichenanlage installiert. In der Vergangenheit ist es an dieser Stelle ohne Lichtzeichenanlage immer wieder zu Verkehrsunfällen gekommen, so dass deren Erhalt sinnvoll erscheint.

 

Nach Auskunft der VLB bleibt die Lichtzeichenanlage bestehen. Dem Bezirksamt liegt ein Schreiben der Unfallkommission an die VLB vor, mit dem sie sich angesichts der positiven Entwicklung der Unfallzahlen für den Erhalt der Lichtzeichenanlage ausspricht.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.4 - vertagt
   

vertagt

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.53 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für den dauerhaften Erhalt der Lichtzeichenanlage an der Sonnenallee / Ziegrastraße einzusetzen.

 

Kenntnis genommen

Ö 8  
Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 9  
OA-App erweitern  
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 10  
Zustand Post-Briefkästen verbessern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 11  
Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße  
Enthält Anlagen
1066/XX  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Protokollabstimmung der 20. Sitzung      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Nächste Sitzung am 03. April 2019      
               
 
 

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