Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 26.09.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:31	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung	0371/XIX
Ö 6.2		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bürgerdienste	0372/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011	0339/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 8.1		Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung	0336/XIX
Ö 8.2		Rücktritt eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Neukölln	0337/XIX
Ö 8.3		Prüfaufträge zur Kosten- bzw. Ausgabenreduzierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung	0338/XIX
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Schäden im U-Bahnhof Hermannstraße	0377/XIX
Ö 9.2		Baustelle Zwickauer Damm	0374/XIX
Ö 9.3		Ausschreibung der Stelle Leiter/in des Kulturamtes	0384/XIX
Ö 9.4		Was ist öffentlich?	0383/XIX
Ö 9.5		Gefahrenabwehr Chemielager	0381/XIX
Ö 9.6		Rechtsextreme Aufkleber im Bereich des U-Bahnhofes Britz-Süd	0378/XIX
Ö 9.7		Planfeststellungsverfahren für die U-Bahnausgänge im U-Bahnhof Rudow	0379/XIX
Ö 9.8		Verkauf der Seniorentagesstätte Rudow	0375/XIX
Ö 9.9		Interkultureller Seniorentag	0380/XIX
Ö 9.10		Neuköllner im Stau	0376/XIX
Ö 9.11		Alte Schmiede am Richardplatz	0382/XIX
Ö 10		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Reduzierung der Förderstunden zurücknehmen	0335/XIX
Ö 11.2		Ausbau der Eltern- und Mütterkurse der VHS Neukölln	0133/XIX
Ö 11.3		Unterstützung und Hilfe bei Mietschuldenübernahme	0248/XIX
Ö 11.4		Pressespiegel online veröffentlichen	0264/XIX
Ö 11.5		Ausreichend Lehrpersonal an Neuköllner Grundschulen	0278/XIX
Ö 12		Große Anfragen
Ö 12.1		Kindstötung in Einrichtung	0340/XIX
Ö 12.2		Analphabetismus in Neukölln	0363/XIX
Ö 12.3		Sammellager in Neukölln?	0351/XIX
Ö 12.4		Leben Zweit- und Drittfrauen auf Staatskosten?	0341/XIX
Ö 12.5		Jugendliche Arbeitslose	0342/XIX
Ö 12.6		Zwangsmaßnahmen gegen Schulschwänzer zielführend?	0370/XIX
Ö 12.7		Verbesserung der Bezirksfinanzen	0346/XIX
Ö 13		Große Anfragen - schriftlich
Ö 14		Anträge
Ö 14.1		Radweg in der Hannemannstraße	0368/XIX
Ö 14.2		Kindstod: Aufklärung betreiben, nachhaltige Konsequenzen ziehen	0343/XIX
Ö 14.3		Finanzierung des Alpha-Bündnisses	0364/XIX
Ö 14.4		Sommerkonzert-Reihe "Blauer Mittwoch" auch im Sommer 2013 fortsetzen	0365/XIX
Ö 14.5		Zuständigkeit in den Bereichen Soziales und Gesundheit/Sozialpsychiatrischer Dienst	0366/XIX
Ö 14.6		Unterbringung von Flüchtlingen	0352/XIX
Ö 14.7		Gedenkraum an der Clay-Schule	0367/XIX
Ö 14.8		Sozialmissbrauch verhindern	0344/XIX
Ö 14.9		Haltverbot vor Radweg in der Grenzallee	0369/XIX
Ö 14.10		Digitale Beglaubigungen	0345/XIX
Ö 14.11		Tempo 30 in der Harzer Straße (zwischen Wildenbruch- und Teupitzer Straße)	0353/XIX
Ö 14.12		Vermögenssteuer jetzt einführen	0347/XIX
Ö 14.13		Geschäftsordnung Vorstand	0354/XIX
Ö 14.14		Sicherer Schulweg für Peter-Petersen-Grundschule und Konrad-Agahd-Grundschule	0355/XIX
Ö 14.15		Gestaltungsmöglichkeiten für Neuköllner Politik bewahren	0356/XIX
Ö 14.16		Rückkauf Frauenklinik	0348/XIX
Ö 14.17		Gefahr durch mangelnde Beleuchtung des Reuterplatzes und des angrenzenden Gehwegs	0357/XIX
Ö 14.18		Querungshilfe Hermannstraße	0349/XIX
Ö 14.19		Intensive begleitende Sprachförderung in den sechsten Klassen der Neuköllner Grundschulen	0358/XIX
Ö 14.20		Muslimische Friedhöfe	0350/XIX
Ö 14.21		Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße	0359/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße einzusetzen. 30.10.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird in folgender Fassung als Schlussbericht zur Kenntnis genommen: Die Unfallkommission der Verkehrslenkung Berlin wird im Laufe des Jahres 2014 die Dreiecksinsel im Bereich der Ziegrastraße/ Sonnenallee neu gestalten. Für die Sonnenallee ist als Fahrbahnmarkierung ein Radfahrstreifen vorgesehen. Diese Maßnahmen sollen den Unfallschwerpunkt entschärfen. Langfristig ist im Rahmen des Bebauungsplanes für den Erweiterungsbau des Estrel an der Kreuzung eine Lichtzeichenanlage vorgesehen. Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

	26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.21 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine Lichtzeichen¬anlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße einzusetzen Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße einzusetzen. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

	25.10.2012 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	N 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße einzusetzen. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

	30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 16.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 14.22		Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten mehrsprachig anbieten	0361/XIX
Ö 15		Mitteilungen
Ö 15.1		Datenschutz für Schüler garantieren	0092/XIX
Ö 15.2		Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek	0279/XIX
Ö 16		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 16.1		Durchfahrverbot für Lastkraftwagen	0029/XIX
Ö 16.2		Überquerungshilfe Treptower/Harzer Straße	0033/XIX
Ö 16.3		Mehr Sicherheit für Schulkinder	0089/XIX
Ö 16.4		Verkehr vor Kita beruhigen	0127/XIX
Ö 16.5		Haltverbot vor der Bushaltestelle Landhaussiedlung erweitern	0145/XIX
Ö 16.6		Haushaltsdokumente maschinenlesbar veröffentlichen	0168/XIX
Ö 16.7		Haltverbot in der Scheveninger Straße	0173/XIX
Ö 16.8		Haltverbot Kanalstraße/Mistelweg	0197/XIX
Ö 16.9		Kein Hausarrest für Seniorinnen, Senioren und Behinderte	0245/XIX

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