Drucksache - 0168/XIX  

 
 
Betreff: Haushaltsdokumente maschinenlesbar veröffentlichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/PIRATEN/LINKEBA/FinWi
Verfasser:FraktionsvorsitzendeBuschkowsky, Heinz
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
03.05.2012    6. nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.05.2012 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
05.12.2012 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Ältestenrat Entscheidung
24.10.2012      mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 21.03.2012
2. Version vom 09.05.2012
3. Version vom 19.09.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Dokumente zum Haushaltsplan und zur Investitionsplanung liegen in maschinenlesbarer Version vor und können wie bisher durch die BVV-Mitglieder bei Bedarf über das Informationslaufwerk des Bezirksamtes abgerufen werden. Hier sind nun auch die Dokumente zur Bezirksrechnung hinterlegt. Verfahrensseitig kann jedoch nur eine Bereitstellung im PDF-Format erfolgen. Auch durch die verfahrensverantwortliche Senatsverwaltung für Finanzen werden diese Unterlagen auf Nachfrage nicht in Tabellenform zur Verfügung gestellt. Als Begründung wird die Verhinderung von Datenmanipulation genannt. Der Steuerungsdienst hat daher zusätzlich als Informationsquelle die letzte Haushaltsüberwachungsliste des betroffenen Jahres als Tabellendokument hinterlegt.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

 
 

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