Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung
0371/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bürgerdienste
0372/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0339/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung
0336/XIX  
Ö 8.2  
Rücktritt eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Neukölln
0337/XIX  
Ö 8.3  
Prüfaufträge zur Kosten- bzw. Ausgabenreduzierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung
Enthält Anlagen
0338/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Schäden im U-Bahnhof Hermannstraße
0377/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Baustelle Zwickauer Damm
0374/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Ausschreibung der Stelle Leiter/in des Kulturamtes
0384/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Was ist öffentlich?
0383/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Gefahrenabwehr Chemielager
0381/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Rechtsextreme Aufkleber im Bereich des U-Bahnhofes Britz-Süd
0378/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Planfeststellungsverfahren für die U-Bahnausgänge im U-Bahnhof Rudow
0379/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Verkauf der Seniorentagesstätte Rudow
0375/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Interkultureller Seniorentag
0380/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Neuköllner im Stau
0376/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Alte Schmiede am Richardplatz
0382/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Reduzierung der Förderstunden zurücknehmen
0335/XIX  
Ö 11.2  
Ausbau der Eltern- und Mütterkurse der VHS Neukölln
0133/XIX  
Ö 11.3  
Unterstützung und Hilfe bei Mietschuldenübernahme
0248/XIX  
Ö 11.4  
Pressespiegel online veröffentlichen
0264/XIX  
Ö 11.5  
Ausreichend Lehrpersonal an Neuköllner Grundschulen
0278/XIX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Kindstötung in Einrichtung
0340/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Analphabetismus in Neukölln
0363/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Sammellager in Neukölln?
0351/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Leben Zweit- und Drittfrauen auf Staatskosten?
Enthält Anlagen
0341/XIX  
Ö 12.5  
Jugendliche Arbeitslose
0342/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Zwangsmaßnahmen gegen Schulschwänzer zielführend?
0370/XIX  
Ö 12.7  
Verbesserung der Bezirksfinanzen
0346/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Radweg in der Hannemannstraße
0368/XIX  
Ö 14.2  
Kindstod: Aufklärung betreiben, nachhaltige Konsequenzen ziehen
0343/XIX  
Ö 14.3  
Finanzierung des Alpha-Bündnisses
0364/XIX  
Ö 14.4  
Sommerkonzert-Reihe "Blauer Mittwoch" auch im Sommer 2013 fortsetzen
0365/XIX  
Ö 14.5  
Zuständigkeit in den Bereichen Soziales und Gesundheit/Sozialpsychiatrischer Dienst
0366/XIX  
Ö 14.6  
Unterbringung von Flüchtlingen
0352/XIX  
Ö 14.7  
Gedenkraum an der Clay-Schule
0367/XIX  
Ö 14.8  
Sozialmissbrauch verhindern
0344/XIX  
Ö 14.9  
Haltverbot vor Radweg in der Grenzallee
0369/XIX  
Ö 14.10  
Digitale Beglaubigungen
0345/XIX  
Ö 14.11  
Tempo 30 in der Harzer Straße (zwischen Wildenbruch- und Teupitzer Straße)
0353/XIX  
Ö 14.12     Vermögenssteuer jetzt einführen
0347/XIX  
Ö 14.13  
Geschäftsordnung Vorstand
0354/XIX  
Ö 14.14  
Sicherer Schulweg für Peter-Petersen-Grundschule und Konrad-Agahd-Grundschule
0355/XIX  
Ö 14.15  
Gestaltungsmöglichkeiten für Neuköllner Politik bewahren
0356/XIX  
Ö 14.16     Rückkauf Frauenklinik
0348/XIX  
Ö 14.17  
Gefahr durch mangelnde Beleuchtung des Reuterplatzes und des angrenzenden Gehwegs
0357/XIX  
Ö 14.18  
Querungshilfe Hermannstraße
0349/XIX  
Ö 14.19  
Intensive begleitende Sprachförderung in den sechsten Klassen der Neuköllner Grundschulen
0358/XIX  
Ö 14.20  
Muslimische Friedhöfe
0350/XIX  
Ö 14.21  
Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Sonnenallee/Ziegrastraße
0359/XIX  
Ö 14.22  
Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten mehrsprachig anbieten
0361/XIX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Datenschutz für Schüler garantieren
0092/XIX  
Ö 15.2  
Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek
0279/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Durchfahrverbot für Lastkraftwagen
0029/XIX  
Ö 16.2  
Überquerungshilfe Treptower/Harzer Straße
0033/XIX  
Ö 16.3  
Mehr Sicherheit für Schulkinder
0089/XIX  
Ö 16.4  
Verkehr vor Kita beruhigen
0127/XIX  
Ö 16.5  
Haltverbot vor der Bushaltestelle Landhaussiedlung erweitern
0145/XIX  
Ö 16.6  
Haushaltsdokumente maschinenlesbar veröffentlichen
0168/XIX  
Ö 16.7  
Haltverbot in der Scheveninger Straße
0173/XIX  
Ö 16.8  
Haltverbot Kanalstraße/Mistelweg
0197/XIX  
Ö 16.9  
Kein Hausarrest für Seniorinnen, Senioren und Behinderte
0245/XIX  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen