Drucksache - DS/1926/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dringend zusätzliche mobile Luftreinigungsgeräte ohne Verzögerung anzuschaffen, um möglichst viele Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg damit auszustatten und somit das Corona-Infektionsrisiko in Klassenräumen zu minimieren.

Begründung:

Zum jetzigen Zeitpunkt (Stand 18.01.2021) ist geplant, dass die Grundschulen frühestens am 25. Januar 2021 wieder im Wechselbetrieb starten werden, sofern das Infektionsgeschehen dies erlaubt. In der Primarstufe findet für alleinerziehende Eltern sowie Familien, in denen mindestens ein Elternteil in sogenannten systemrelevanten Berufen tätig sind, eine Notbetreuung statt. Sowohl für die derzeitige Notbetreuung als auch für die Zeit der (stufenweise) Öffnung der Schulen für den Präsenzunterricht sollten die Schulen in unserem Bezirk vorbereitet sein. Der Corona-Stufenplan für die Berliner Schulen sieht je nach Stufenzuordnung gesonderte Maßnahmen und Hygieneregeln vor, darunter auch das Durchlüften der Klassenräume. Doch in der kalten Jahreszeit wird das Stoßlüften eingeschränkt. Bisher wurden  42 Luftreiniger für die Schule in Friedrichshain-Kreuzberg bestellt (s. https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2021/01/stand-luftfiltergeraete-schulen-berlin.html). Leider ist diese Anzahl für insgesamt mehr als 100 Schulen im Bezirk zu gering und bedarf eines Aufwuchses. Weiterhin ist eine beschleunigte Vergabe (sprich ohne die Pflicht einen Teilnahmewettbewerb durchzuführen), welche eine zeitnahe Anschaffung der Geräte ermöglicht, auch im Jahr 2021 gegeben. Es gibt bereits Engpässe bei der Lieferung der Luftreiniger, sodass hier ein umgehendes Handeln des Bezirksamtes unabdingbar ist. 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

SchulSport 03.03.2021

Der Antrag wird zurückgezogen.