Ich frage das Bezirksamt:

1. Sind Änderungen an den bisherigen Planungen zum Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West vorgesehen und wenn ja, welche?

2. Wann und in welcher Form wurden die im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West engagierten Anwohner*innen und Bürger*innen über die Planungen zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Strecke Palisadenstraße – Weidenweg – Rigaer Straße informiert?

3. Inwieweit wurden die im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West engagierten Anwohner*innen und Bürger*innen in die Planungen zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Strecke Palisadenstraße – Weidenweg – Rigaer Straße eingebunden?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management

Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Sind Änderungen an den bisherigen Planungen zum Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West vorgesehen und wenn ja, welche?

Nein, es sind keine Änderungen vorgesehen. Die Rückmeldungen der Fachämter aus dem Realitätscheck für 25 Standorte werden abschließend aufbereitet und dem Bezirksamt zur Kenntnis gegeben.

2. Wann und in welcher Form wurden die im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West engagierten Anwohner*innen und Bürger*innen über die Planungen zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Strecke Palisadenstraße – Weidenweg – Rigaer Straße informiert?

Die Errichtung einer Fahrradstraße in der Palisadenstraße wurde in das Mobilitätskonzept Friedrichshain-West eingearbeitet. Das Mobilitätskonzept ist Teil des Gesamtprozesses „Friedrichshain-West“.

Die Fahrradstraße Rigaer Straße - Weidenweg - Palisadenstraße ist Teil des durch die BVV beschlossenen bezirklichen Radverkehrsplans. Selbstverständlich vollzieht das Bezirksamt die Umsetzung des Radverkehrsplans. Eine Information der Bürger*innen über die Errichtung der Fahrradstraße erfolgte mit der Pressemitteilung Nr. 187 vom 22.09.2020 und zusätzlich über Aushänge in den benannten Straßen.

3. Inwieweit wurden die im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West engagierten Anwohner*innen und Bürger*innen in die Planungen zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Strecke Palisadenstraße – Weidenweg – Rigaer Straße eingebunden?

Siehe Antwort auf Frage 2.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Schmidt