Drucksache - DS/0127/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wieviele geflüchtete Kinder aus der Ukraine konnten Stand heute in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung untergebracht werden?

2. Gibt es ein zentrales Anmelde- und Vergabeverfahren für einen Kitaplatz für geflüchtete Familien oder läuft das wie bisher über direkte Anfragen bei den einzelnen Kitas?

3. Gibt es auf der Webseite des Bezirksamts eine Seite, vorzugsweise auch auf Ukrainisch, die das Prozedere der Kitaplatzsuche und -anmeldung für Kinder aus Familien, die fliehen mussten, erklärt?

Beantwortung: BezStRin Frau Sommer-Wetter

zu Frage 1: Dazu möchte ich vorausschicken, dass bei uns im Jugendamt die Gutscheine ausgegeben werden, wenn Geflüchtete vorsprechen und einen Kita-Platz möchten, wir haben erst, wenn erfolgreich vermittelt worden ist, über die Senatsverwaltung erfahren, dass das Verfahren erfolgreich gewesen ist. Ich gehe mal davon aus, dass wir sicherlich, wenn die Dinge soweit laufen, auch regelmäßig wenigstens im Jugendhilfeausschuss berichten werden, wie der Stand der Dinge ist und wie viele Kinder in unseren Kitas betreut werden.

Deshalb jetzt zu der ganz konkreten Antwort aus dem Jugendamt ist heute: Am 30.03.2022 konnten noch keine Kinder untergebracht werden. Dem Jugendamt ist allerdings bekannt, dass Kinder bereits über einen sog. Gastvertrag von Kitas betreut werden. Ein Gastvertrag umfasst immer einen Zeitraum von 30 Tagen.

Die Anzahl ist dem Bezirk aktuell nicht bekannt. Die Zahl der aufgenommenen Gastkinder wird allerdings gerade bei den Trägern, die kurzfristig Plätze für Gastkinder zur Verfügung gestellt haben, erfragt.

In einem Rundschreiben der Senatsverwaltung für Bildung und Jugend und Familie vom 21.03.2022 wurden zunächst interne Verfahrensabläufe im Jugendamt festgelegt. Es liegen bereits die ersten Anträge auf Kitaplatzvergabe von aus der Ukraine geflüchteten Kindern in der Tages- und Hortbetreuung von dieser Woche vor, die zeitnah und mit Dringlichkeit in den nächsten Tagen über das Familienservicebüro bearbeitet werden.

zu Frage 2: Die Arbeitsgruppe der Tages- und Hortbetreuung sowie das Familienservicebüro des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg haben in dieser Woche final einen internen Verfahrensablauf für die Bearbeitung der Kitaanträge von aus der Ukraine geflüchteten Menschen entworfen und werden den jetzt intern umsetzen.

zu Frage 3: Ein Informationsblatt auf den Internetseiten der Tages- und Hortbetreuung sowie des Familienservicebüros ist beabsichtigt und befindet sich im letzten Abstimmungsprozess.

Da gehe ich davon aus, dass das auch in den nächsten Tagen entsprechend eingestellt wird. Erfreulicherweise können wir ja diesmal konstatieren, dass gerade auf Landesebene die Webseiten sehr intensiv und - wie ich finde - gut gepflegt sind, d.h., da gibt es schon auch auf Ukrainisch gute Hinweise, wie man sich also auch bezüglich des Wunsches nach einem Kitaplatz verhalten soll und wohin man sich wenden möchte. Aber ich gehe auch davon aus, dass wir sehr zeitnah auf unserer Seite des Bezirksamts Friedrichhain-Kreuzberg da entsprechende Angaben machen können. Soweit von mir.