Beschluss "Vorgehen zur Umsetzung flächendeckender Verkehrsberuhigung und Umgang mit der Beschlusslage sog. Kiezblocks"

Abteilung für Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: VI / 065 / 22

Vorgehen zur Umsetzung flächendeckender Verkehrsberuhigung und Umgang mit der Beschlusslage sog. Kiezblocks

Das Bezirksamt beschließt:

1. Das vom Straßen- und Grünflächenamt erarbeitete Konzept zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung wird umgesetzt. Methodisch ist damit der Rahmen definiert, mit dem die Einwohner*innenanträge zu sogenannten Kiezblocks sowie ein bedarfsgerechter Gesamtplanungsansatz umgesetzt werden.

2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung für Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung und sowie Klima- und Umweltauswirkungen sind der o. g. Vorlage zu entnehmen.

Clara Herrmann, Bezirksbürgermeisterin
Annika Gerold, Bezirksstadträtin