Beschluss "Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“"

Beschluss zur BA-Vorlage-Nr.: V/ 529/ 20

Abteilung Bauen, Planen und Facility Management

Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraße und Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg

Das Bezirksamt beschließt:

1. - den Entwurf der Rechtsverordnung
   - die Abwägung und das Ergebnis der verspätet eingegangenen
   Stellungnahmen gemäß § Absatz 2 Satz 3 BauGB
   - den Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ mit Begründung
   (einschließlich der vorgenommenen Ergänzungen und der redaktionellen
   Änderungen) der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg zur Beschlussfassung gemäß § 6 Absatz 3 AGBauGB und zur Entscheidung über die Rechtsverordnung gemäß § 12 Absatz 2 Nr. 4 BezVwG vorzulegen
   - den Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ nach dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 6 Absatz 3 AGBauGB dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zur Festsetzung als Rechtsverordnung vorzulegen

2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Beschlussfassung einzubringen.

3. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Bauen, Planen und Facility Management beauftragt.

Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der Vorlage zur Beschlussfassung an die BVV zu entnehmen.

Knut Mildner-Spindler, Stellvertretender Bezirksbürgermeister
Andy Hehmke, Bezirksstadtrat