Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:12 - 21:59 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Sichere Fußgängerquerung in Siemensstadt  
0397/XX  
Ö 1.2  
Kinder- und Jugendparlament für Spandau  
0242/XX  
Ö 1.3  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Gesamtkonzept einer Verkehrsanbindung für die "Pepitahöfe" in Hakenfelde?  
0424/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Schwerpunkteinsätze in der Altstadt Spandau  
Enthält Anlagen
0392/XX  
Ö 4.2  
Lebensrettung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0413/XX  
Ö 4.3  
Planungen eines Stadtteilzentrums im Falkenhagener Feld?  
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 4.4  
Wohnen für HARTZ IV Empfänger  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 4.5  
Kinder - Bildung - Zukunft - Schwimmkompetenz Spandauer und Berliner Schulkinder  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 4.6  
Unwetterschäden in öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 5     Gemeinsame Dringlichkeitsanträge      
Ö 5.1  
Arbeit der Heimatkundlichen Vereinigung unterstützen I  
Enthält Anlagen
0486/XX  
Ö 5.2  
Arbeit der Heimatkundlichen Vereinigung unterstützen II  
Enthält Anlagen
0487/XX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge      
Ö 7     Dringlichkeitsantrag      
Ö 7.1  
Umsetzung des Volksentscheids "Berlin braucht Tegel" Bürgervotum ernst nehmen - Zeit zum Handeln!  
0489/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 8.2  
Bauvorhaben Wasserstadt Oberhavel  
Enthält Anlagen
0443/XX  
Ö 8.3  
Demokratie Leben - Gegen jegliche Form von Extremismus  
0466/XX  
Ö 8.4  
Geplante Baumfällungen im Bereich des Zitadellenvorfelds aussetzen  
0476/XX  
Ö 8.5  
Barrierefreiheit II - Funktionstüchtiger Lifter im Kombibad Gatower Straße  
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 8.6  
Fußgängerüberwege am Falkenseer Platz sicherer machen  
Enthält Anlagen
0439/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Tempo-30-Markierungen für den Jungfernheideweg  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 9.2  
Breitbandempfang in Spandau verbessern  
Enthält Anlagen
0451/XX  
Ö 9.3  
Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 9.4  
Mehr Sitzgelegenheiten um den Spielplatz am Markt  
0479/XX  
Ö 9.5  
Barrierefreiheit I - WC's in den Arcaden barrierefrei gestalten  
0438/XX  
Ö 9.6  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Radfahren in der Betckestraße  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 10.2  
Öffentliche Toilette für die Bürgerablage  
Enthält Anlagen
0452/XX  
Ö 10.3  
Korruptionsbekämpfung  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 10.4  
Spandauer Bürgerservice I - E-Cash-Verfahren am Amtsgericht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 10.5  
Kulturentwicklungsplan Spandau  
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung  
0477/XX  
Ö 11.2  
U-Bahn Zugänge sichern  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 11.3  
Kinder-Bildung-Zukunft - Französisch als erste Fremdsprache fördern!  
Enthält Anlagen
0444/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    27.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Schule und Inklusion überwiesen.

   
    17.01.2018 - Schule und Inklusion
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das in Spandau an den Grundschulen „Französisch“ auch als erste Fremdsprache erlernt werden kann, sowie dass es zumindest jeweils an einer ISS und einem Gymnasium wieder möglich ist, diese Fremdsprache auch weiter zu führen.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 11.4  
Modellprojekt Schulkrankenschwester  
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
ASK zum 40. Jubiläum das Gotische Haus zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
0480/XX  
Ö 12.2  
Wege am Spektesee herrichten  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 12.3  
Öffentliche Erleichterung III - Versorgungssicherheit herstellen!  
0446/XX  
Ö 12.4  
Renovierung des Säulensaals im Rathaus Spandau  
Enthält Anlagen
0447/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -      
Ö 13.1  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung der Cautiusstraße in die Streitstraße  
0482/XX  
Ö 13.2  
Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 13.3  
Schließanlagen Häuser Am Kiesteich 54 und 59  
0448/XX  
Ö 14     Anträge - Block VII -      
Ö 14.1  
Das Überqueren der Straße "In den Kisseln" im Kreuzungsbereich zur Radelandstraße sicherer machen  
0483/XX  
Ö 14.2  
Treppenhäuser Gewobag Falkenhagener Feld  
0450/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 16     Gemeinsame Anfragen      
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 17.1  
Kalte Klassenzimmer  
Enthält Anlagen
0484/XX  
Ö 17.2  
Umsetzung der Drs. 0347/XX "Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche am Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung in der Neutstadt ermöglichen"  
0485/XX  
Ö 17.3  
Sanierungsstau in Spandauer Sportstätten?  
Enthält Anlagen
0488/XX  
Ö 17.4  
Kein Sozialplan für den Weiten Blick?  
0490/XX  
Ö 17.5  
Wildwuchs - Nicht zu Ende gedacht und auch noch gekappt?  
0491/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -      
Ö 18.1  
Schräge Töne? Übungsräume für Musiker/-innen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 18.2  
Juliusmahl - Ende einer Spandauer Tradition?  
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 18.3  
BTW 2017: Wildes Plakatieren durch Parteien in Spandau  
0464/XX  
Ö 18.4  
Machbarkeitsstudie und Tourismuskonzept nach FEK Zitadelle  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 18.5  
Spandau mobil - Freybrücke  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 18.6  
Kältehilfe im Bezirk  
0453/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -      
Ö 19.1  
Freie Georgschule  
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 19.2  
Anzahl der Anträge auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens im 1. Halbjahr 2017  
0473/XX  
Ö 19.3  
Kinder-Bildung-Zukunft - Sporthallensanierung  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 19.4  
Luftqualität in Spandau  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -      
Ö 20.1  
Ersatzstandort Musikschule  
0475/XX  
Ö 20.2  
Bürgerservice II - Digitalisierung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 20.3  
Mieten- und Rentenberatung im Bezirk  
0459/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 21.1  
Mitarbeiter/-innen auf Projektbasis in der Spandauer Wirtschaftsförderung  
0478/XX  
Ö 21.2  
Soziales Spandau I - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes 2017  
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 21.3  
Nutzung der Zitadelle zum Wahlkampf II  
0461/XX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -      
Ö 22.1  
Fortsetzung der Bezirksregionenprofile  
Enthält Anlagen
0481/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 24     Gemeinsame Beschlussempfehlung      
Ö 24.1  
Umgestaltung des Zitadellenumfeldes: Planung stoppen  
0286/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 25.1  
Intensivierung Buslinie 134  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 25.2  
Gießkannen in den Kisseln  
0179/XX  
Ö 25.3  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 25.4  
ÖPNV-Bevorrechtigung  
Enthält Anlagen
0243/XX  
Ö 25.5  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg  
0248/XX  
Ö 25.6  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr.  
0250/XX  
Ö 25.7  
Beleuchtung  
0253/XX  
Ö 25.8  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg  
0264/XX  
Ö 25.9  
"Verkehrsberuhigung" im Wohngebiet am Blasewitzer Ring!  
0285/XX  
Ö 25.10  
Aufheben des Tempo-30-Bereiches Am Kiesteich
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 25.11  
Enthält Anlagen
Aufenthaltsqualität Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0311/XX  
Ö 25.12  
Sicheres Einmünden in den Rohrdamm
0320/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 29.1  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 29.2  
Wohnen in Spandau - Adamshöfe in Spandau, Weverstr. 36/Melanchthonstr. 61/62  
0236/XX  
Ö 29.3  
Den richtigen Blick
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (59.000,00 €)  
0356/XX  
Ö 29.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2018/2019
Enthält Anlagen
0417/XX  
Ö 29.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die GSS Schulpartner GmbH (XX-016)  
0427/XX  
Ö 29.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Arbeitsgemeinschaft Altstadt Spandau e. V. (XX-017)  
0428/XX  
Ö 29.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein gegr. 1874 e. V. (XX-018)  
0429/XX  
Ö 29.9  
Bezirkshaushaltsplan Spandau 2016/2017  
0430/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 36.1  
Wohnen in Spandau 1! - Areal "Weiter Blick" in Gatow
Enthält Anlagen
0100/XX  
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 37.1  
Tiefwerderwiesen besser schützen  
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 37.2  
Das Glacis der Zitadelle ist für alle da  
0324/XX  
Ö 37.3  
Ausbildung von Artenkennerinnen und -kennern fördern  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 38.1  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 38.2  
Mülleimer für gemeinsamen Hof von Vhs und Bibliothek  
0334/XX  
Ö 39     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 40     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 41     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 41.1  
Bebauungsplan VIII - 354  
Enthält Anlagen
2394/XVIII  
Ö 41.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.700,00 €)  
0431/XX  
Ö 41.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 82164 (3.184.845,14 €)  
0432/XX  
Ö 41.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701, 3702, 3704 jeweils Titel 68180 T (3701= 290.000,00 €/3702=20.000,00 €/3704=7.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 41.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52101 A03 (543.000,00 €)  
0434/XX  
Ö 41.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021 Titel 63621 T (21.576,51 €)  
0435/XX  
Ö 41.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67153 T (678.000,00 €)  
0436/XX  
Ö 42     Feststellungen      
Ö 42.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierte  
0425/XX  
Ö 42.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter in dem Ausschuss für Wirtschaft und stellv. Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie Hochbau und Liegenschaften  
0426/XX  
Ö 43     Abberufung / Berufung      
Ö 44     Dringliche Wahl      
Ö 45     Wahl      
Ö 46     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 47.1  
Bürgerhaushalt 2014  
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 47.2  
Spielplatzkommission endlich auf die Bezirksamtswebseite  
0105/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 48.1  
Künstlerinnen und Künstler im Bezirk unterstützen  
Enthält Anlagen
1879/XIX  
Ö 48.2  
Touristeninformation Spandau teilweise an den Bahnhof Spandau verlagern bzw. ergänzen
Enthält Anlagen
0078/XX  
Ö 48.3  
Schuldnerberatung stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 49.1  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen  
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 49.2  
Institutionelle Förderung der Jugendtheaterwerkstatt Spandau  
0263/XX  
Ö 49.3  
Keine Sicht in den Seegefelder Weg  
0377/XX  
Ö 49.4  
Zugang zu Steuerformularen erleichtern  
0388/XX  
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 51     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 51.1  
Fachärztliche Versorgung substituierter Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 51.2  
Benennung einer Straße eines Platzes oder einer Grünanlage nach Jonny K  
1662/XIX  
Ö 51.3  
Kleingärten bis 2030 sichern!  
Enthält Anlagen
1905/XIX  
Ö 51.4  
Verkehrssicherheit steigern  
0175/XX  
Ö 51.5  
Sauberes Spandau I - Vermüllung in der Landstadt Gatow verhindern!  
0237/XX  
Ö 51.6  
Schilderreinigung am Uferweg Spandauer See  
0268/XX  
Ö 51.7  
Verkehrssichere Treppe  
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 51.8  
Spielplatz am Egelpfuhlgraben  
0363/XX  
Ö 51.9  
Öffentliche Erleichterung II - Sanitäreinrichtungen am Groß Glienicker See modernisieren  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 51.10  
Öffentliche Toiletten für die Kleine Badewiese  
0382/XX  
               
 
 

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