Drucksache - 0436/XX

Betreff:

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67153 T (678.000,00 €)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzBm Kleebank

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

Koza

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
27.09.2017	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte		Vorberatung
07.12.2017	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
24.01.2018	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2017

im Kapitel4042Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für

seelisch Behinderte nach SGB VIII und Inobhutnahme

bei Titel67153 TEingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII innerhalb Berlins

bis zur Höhe von678.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

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