Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:12 - 21:59 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Sichere Fußgängerquerung in Siemensstadt
0397/XX  
Ö 1.2  
Kinder- und Jugendparlament für Spandau
0242/XX  
Ö 1.3  
Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Gesamtkonzept einer Verkehrsanbindung für die "Pepitahöfe" in Hakenfelde?
0424/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Schwerpunkteinsätze in der Altstadt Spandau
Enthält Anlagen
0392/XX  
Ö 4.2  
Lebensrettung im Bezirk
Enthält Anlagen
0413/XX  
Ö 4.3  
Planungen eines Stadtteilzentrums im Falkenhagener Feld?
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 4.4  
Wohnen für HARTZ IV Empfänger
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 4.5  
Kinder - Bildung - Zukunft - Schwimmkompetenz Spandauer und Berliner Schulkinder
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 4.6  
Unwetterschäden in öffentlichen Einrichtungen des Bezirks
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 5     Gemeinsame Dringlichkeitsanträge    
Ö 5.1  
Arbeit der Heimatkundlichen Vereinigung unterstützen I
Enthält Anlagen
0486/XX  
Ö 5.2  
Arbeit der Heimatkundlichen Vereinigung unterstützen II
Enthält Anlagen
0487/XX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsantrag    
Ö 7.1  
Umsetzung des Volksentscheids "Berlin braucht Tegel" Bürgervotum ernst nehmen - Zeit zum Handeln!
0489/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 8.2  
Bauvorhaben Wasserstadt Oberhavel
Enthält Anlagen
0443/XX  
Ö 8.3  
Demokratie Leben - Gegen jegliche Form von Extremismus
0466/XX  
Ö 8.4  
Geplante Baumfällungen im Bereich des Zitadellenvorfelds aussetzen
0476/XX  
Ö 8.5  
Barrierefreiheit II - Funktionstüchtiger Lifter im Kombibad Gatower Straße
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 8.6  
Fußgängerüberwege am Falkenseer Platz sicherer machen
Enthält Anlagen
0439/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Tempo-30-Markierungen für den Jungfernheideweg
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 9.2  
Breitbandempfang in Spandau verbessern
Enthält Anlagen
0451/XX  
Ö 9.3  
Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 9.4  
Mehr Sitzgelegenheiten um den Spielplatz am Markt
0479/XX  
Ö 9.5  
Barrierefreiheit I - WC's in den Arcaden barrierefrei gestalten
0438/XX  
Ö 9.6  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Radfahren in der Betckestraße
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 10.2  
Öffentliche Toilette für die Bürgerablage
Enthält Anlagen
0452/XX  
Ö 10.3  
Korruptionsbekämpfung
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 10.4  
Spandauer Bürgerservice I - E-Cash-Verfahren am Amtsgericht ermöglichen!
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 10.5  
Kulturentwicklungsplan Spandau
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung
0477/XX  
Ö 11.2  
U-Bahn Zugänge sichern
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 11.3  
Kinder-Bildung-Zukunft - Französisch als erste Fremdsprache fördern!
Enthält Anlagen
0444/XX  
Ö 11.4  
Modellprojekt Schulkrankenschwester
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
ASK zum 40. Jubiläum das Gotische Haus zur Verfügung stellen!
Enthält Anlagen
0480/XX  
Ö 12.2  
Wege am Spektesee herrichten
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 12.3  
Öffentliche Erleichterung III - Versorgungssicherheit herstellen!
0446/XX  
Ö 12.4  
Renovierung des Säulensaals im Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0447/XX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung der Cautiusstraße in die Streitstraße
0482/XX  
Ö 13.2  
Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 13.3  
Schließanlagen Häuser Am Kiesteich 54 und 59
0448/XX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Das Überqueren der Straße "In den Kisseln" im Kreuzungsbereich zur Radelandstraße sicherer machen
0483/XX  
Ö 14.2  
Treppenhäuser Gewobag Falkenhagener Feld
0450/XX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Kalte Klassenzimmer
Enthält Anlagen
0484/XX  
Ö 17.2  
Umsetzung der Drs. 0347/XX "Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche am Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung in der Neutstadt ermöglichen"
0485/XX  
Ö 17.3  
Sanierungsstau in Spandauer Sportstätten?
Enthält Anlagen
0488/XX  
Ö 17.4  
Kein Sozialplan für den Weiten Blick?
0490/XX  
Ö 17.5  
Wildwuchs - Nicht zu Ende gedacht und auch noch gekappt?
0491/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Schräge Töne? Übungsräume für Musiker/-innen im Bezirk
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 18.2  
Juliusmahl - Ende einer Spandauer Tradition?
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 18.3  
BTW 2017: Wildes Plakatieren durch Parteien in Spandau
0464/XX  
Ö 18.4  
Machbarkeitsstudie und Tourismuskonzept nach FEK Zitadelle
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 18.5  
Spandau mobil - Freybrücke
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 18.6  
Kältehilfe im Bezirk
0453/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Freie Georgschule
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 19.2  
Anzahl der Anträge auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens im 1. Halbjahr 2017
0473/XX  
Ö 19.3  
Kinder-Bildung-Zukunft - Sporthallensanierung
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 19.4  
Luftqualität in Spandau
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Ersatzstandort Musikschule
0475/XX  
Ö 20.2  
Bürgerservice II - Digitalisierung der Verwaltung
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 20.3  
Mieten- und Rentenberatung im Bezirk
0459/XX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Mitarbeiter/-innen auf Projektbasis in der Spandauer Wirtschaftsförderung
0478/XX  
Ö 21.2  
Soziales Spandau I - Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes 2017
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 21.3  
Nutzung der Zitadelle zum Wahlkampf II
0461/XX  
Ö 22     Große Anfrage - Block V -    
Ö 22.1  
Fortsetzung der Bezirksregionenprofile
Enthält Anlagen
0481/XX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 24     Gemeinsame Beschlussempfehlung    
Ö 24.1  
Umgestaltung des Zitadellenumfeldes: Planung stoppen
0286/XX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 25.1  
Intensivierung Buslinie 134
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 25.2  
Gießkannen in den Kisseln
0179/XX  
Ö 25.3  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 25.4  
ÖPNV-Bevorrechtigung
Enthält Anlagen
0243/XX  
Ö 25.5  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg
0248/XX  
Ö 25.6  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr.
0250/XX  
Ö 25.7  
Beleuchtung
0253/XX  
Ö 25.8  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg
0264/XX  
Ö 25.9  
"Verkehrsberuhigung" im Wohngebiet am Blasewitzer Ring!
0285/XX  
Ö 25.10  
Aufheben des Tempo-30-Bereiches Am Kiesteich
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 25.11  
Enthält Anlagen
Aufenthaltsqualität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0311/XX  
Ö 25.12  
Sicheres Einmünden in den Rohrdamm
0320/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 29.1  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 29.2  
Wohnen in Spandau - Adamshöfe in Spandau, Weverstr. 36/Melanchthonstr. 61/62
0236/XX  
Ö 29.3  
Den richtigen Blick
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (59.000,00 €)
0356/XX  
Ö 29.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2018/2019
Enthält Anlagen
0417/XX  
Ö 29.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die GSS Schulpartner GmbH (XX-016)
0427/XX  
Ö 29.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Arbeitsgemeinschaft Altstadt Spandau e. V. (XX-017)
0428/XX  
Ö 29.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein gegr. 1874 e. V. (XX-018)
0429/XX  
Ö 29.9  
Bezirkshaushaltsplan Spandau 2016/2017
0430/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36.1  
Wohnen in Spandau 1! - Areal "Weiter Blick" in Gatow
Enthält Anlagen
0100/XX  
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 37.1  
Tiefwerderwiesen besser schützen
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 37.2  
Das Glacis der Zitadelle ist für alle da
0324/XX  
Ö 37.3  
Ausbildung von Artenkennerinnen und -kennern fördern
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 38.1  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 38.2  
Mülleimer für gemeinsamen Hof von Vhs und Bibliothek
0334/XX  
Ö 39     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 40     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 41     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 41.1  
Bebauungsplan VIII - 354
Enthält Anlagen
2394/XVIII  
Ö 41.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.700,00 €)
0431/XX  
Ö 41.3  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 82164 (3.184.845,14 €)
0432/XX  
Ö 41.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701, 3702, 3704 jeweils Titel 68180 T (3701= 290.000,00 €/3702=20.000,00 €/3704=7.000,00 €)
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 41.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52101 A03 (543.000,00 €)
0434/XX  
Ö 41.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021 Titel 63621 T (21.576,51 €)
0435/XX  
Ö 41.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67153 T (678.000,00 €)
0436/XX  
Ö 42     Feststellungen    
Ö 42.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierte
0425/XX  
Ö 42.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter in dem Ausschuss für Wirtschaft und stellv. Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Bauen, Verkehr und Grünflächen sowie Hochbau und Liegenschaften
0426/XX  
Ö 43     Abberufung / Berufung    
Ö 44     Dringliche Wahl    
Ö 45     Wahl    
Ö 46     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 47.1  
Bürgerhaushalt 2014
Enthält Anlagen
1268/XIX  
Ö 47.2  
Spielplatzkommission endlich auf die Bezirksamtswebseite
0105/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 48.1  
Künstlerinnen und Künstler im Bezirk unterstützen
Enthält Anlagen
1879/XIX  
Ö 48.2  
Touristeninformation Spandau teilweise an den Bahnhof Spandau verlagern bzw. ergänzen
Enthält Anlagen
0078/XX  
Ö 48.3  
Schuldnerberatung stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 49.1  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 49.2  
Institutionelle Förderung der Jugendtheaterwerkstatt Spandau
0263/XX  
Ö 49.3  
Keine Sicht in den Seegefelder Weg
0377/XX  
Ö 49.4  
Zugang zu Steuerformularen erleichtern
0388/XX  
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 51     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 51.1  
Fachärztliche Versorgung substituierter Spandauerinnen und Spandauer im Bezirk sicherstellen
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 51.2  
Benennung einer Straße eines Platzes oder einer Grünanlage nach Jonny K
1662/XIX  
Ö 51.3  
Kleingärten bis 2030 sichern!
Enthält Anlagen
1905/XIX  
Ö 51.4  
Verkehrssicherheit steigern
0175/XX  
Ö 51.5  
Sauberes Spandau I - Vermüllung in der Landstadt Gatow verhindern!
0237/XX  
Ö 51.6  
Schilderreinigung am Uferweg Spandauer See
0268/XX  
Ö 51.7  
Verkehrssichere Treppe
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 51.8  
Spielplatz am Egelpfuhlgraben
0363/XX  
Ö 51.9  
Öffentliche Erleichterung II - Sanitäreinrichtungen am Groß Glienicker See modernisieren
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 51.10  
Öffentliche Toiletten für die Kleine Badewiese
0382/XX  
             
 
 

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