Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:37 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anlage TOP 3.1_Mündl. Anfr. Bezv. Gellert
Anlage TOP 3.2_Mündl. Anfr. Bezv. A. Meißner
Anlage TOP 3.3_Mündl. Anfr. Bezv. Wolf
Anlage TOP 3.4_Mündl. Anfr. Bezv. Leschewitz
Anlage TOP 3.5_Mündl. Anfr. Bezv. Leschewitz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 1.1  
Bildungsverbund BildungsWelle in der Neustadt sichern
Enthält Anlagen
0497/XX  
Ö 1.2  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 1.3  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule    
Ö 1.4  
Aufenthaltsqualität am Lindenufer verbessern
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 1.5  
Skulptur vor der Stadtteilbibliothek Falkenhagener Feld schützen!
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 1.6  
Gefahrenreduzierung in der Schulenburgstraße
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 1.7  
Tempo 30 für die Pichelsdorfer Straße
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Kinder- und Jugendbeauftragter (eingereicht durch Bezv. Gellert)    
Ö 3.2  
Beschleunigte Terminbuchung (eingereicht durch Bezv. A. Meißner)    
Ö 3.3  
Schulschwänzer (eingereicht durch Bezv. Wolf)    
Ö 3.4  
Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte (eingereicht durch Bezv. Leschewitz)    
Ö 3.5  
Parkflächen am Vivantes Klinikum (eingereicht durch Bezv. Leschewitz)    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung des Gesamtkonzeptes zur Bürger/-innenbeteiligung
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 8.2  
"Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" nutzen
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 8.3  
Fachhochschule für Gesundheit und Pflege einrichten
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 8.4  
Schallschutz im Bistro des Kulturhauses verbessern
Enthält Anlagen
0630/XX  
Ö 8.5  
Essensversorgung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 8.6  
Querungshilfe Saatwinkler Damm
Enthält Anlagen
0618/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 9.2  
Wir machen Spandau grün I!
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 9.3  
Luftqualität im Bezirk: Spandau ans Luftgüte-Messnetz anschließen
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 9.4  
Versorgung mit "Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten Verhaltenstherapien" an den Bedarf anpassen
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 9.5  
Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle
Enthält Anlagen
0631/XX  
Ö 9.6  
Schnellstmögliche Erforschung des Berliner Skandals "Pädophile Pflegeväter"
Enthält Anlagen
0619/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Angebot "Willkommen im Rechtsstaat" für Geflüchtete bewerben
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 10.2  
Wir machen Spandau fit VIII! - Beteiligung am WIFI4EU-Programm
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 10.3  
Hier wird gebaut - Ankündigungen so früh wie möglich
Enthält Anlagen
0636/XX  
Ö 10.4  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen
Enthält Anlagen
0634/XX  
Ö 10.5  
Berliner Tradition, Innovation, Zukunft - die ILA erhalten
Enthält Anlagen
0621/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Gedenkveranstaltung zum Internierungslager Ruhleben
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 11.2  
Seniorenwohnen in der Wilhelmstadt bewohnerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 11.3  
Regenrinne Wassersportheim Gatow
Enthält Anlagen
0635/XX  
Ö 11.4  
Bessere Beleuchtung am Havelufer
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 12     Antrag - Block V -    
Ö 12.1  
Bienendichte in Spandau erhalten
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1  
Anmeldungen Schulanfänger/-innen B.-Traven-Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0643/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Stickoxidbelastungen in Spandau
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 16.2  
Wie funktioniert Integration in Spandau?
Enthält Anlagen
0605/XX  
Ö 16.3  
Baulückenkataster in Spandau?
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 16.4  
Leitung des Seniorenwohnhauses Adamstraße
Enthält Anlagen
0626/XX  
Ö 16.5  
Heizprobleme der Grundschule am Ritterfeld
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 16.6  
Zuwendungskontrolle 2012-2017
Enthält Anlagen
0625/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
PKW - Umsetzungen und Bußgelder
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 17.2  
Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) auch an Spandauer Schulen?
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 17.3  
Zufahrtsregelung für die Zitadelle
Enthält Anlagen
0629/XX  
Ö 17.4  
Turnhalle an der Grundschule am Ritterfeld schadstofffrei?
Enthält Anlagen
0639/XX  
Ö 17.5  
Raum für Vereine
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Tarifanpassungen der freien Träger der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 18.2  
Modernisierungsfolgen Straßburger Straße/Spandauer Burgwall
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 18.3  
Bauarbeiten an der Grundschule am Ritterfeld
Enthält Anlagen
0640/XX  
Ö 18.4  
Ausstehende Anfragen
Enthält Anlagen
0632/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
Café-Betrieb im Umwelt-Bildungszentrum Havelmaten
Enthält Anlagen
0620/XX  
Ö 19.2  
Sommer am Lindenufer
Enthält Anlagen
0641/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Folgen des Oberverwaltungsgerichtsurteils zur Beteiligung von Anwohner/-innen an Erschließungskosten
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 20.2  
Weiterentwicklung in der Kirchgasse
Enthält Anlagen
0642/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Gemeinsames Konzept Pichelsdorfer Straße & Metzer Platz
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 22.2  
Kreuzung sicherer machen
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 22.3  
Radweg zwischen Nonnendammallee und Saatwinkler Damm verbreitern
0528/XX  
Ö 22.4  
Grüne Welle mit 50 km/h für die Heerstraße in Spandau
Enthält Anlagen
0549/XX  
Ö 22.5  
Bahnhofsvorplatz menschenfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 22.6  
Wir machen Spandau fit II
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 22.7  
Spandauer Süden vom Nahverkehr abgeschnitten
Enthält Anlagen
0561/XX  
Ö 22.8  
Wir machen Spandaus Verkehr fit! - Standhaft für die S-Bahn nach Falkensee
Enthält Anlagen
0562/XX  
Ö 22.9  
Rutschzonen vermeiden
Enthält Anlagen
0575/XX  
Ö 22.10  
Induktionsschleifen auch für Leichtgewichte
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 22.11  
Stärkung des Zugverkehrs zwischen Falkensee und Spandau
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 22.12  
Fahrradverkehrsverbindung auf dem Straßenzug Ruhlebener Straße - Charlottenburger Chaussee - Spandauer Damm (bis Bezirksgrenze "CW") ertüchtigen
Enthält Anlagen
0595/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 23.1  
Illegalen Straßenverkauf vor der Zitadelle unterbinden
0262/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 25.1  
Unterstützung für Krankenhäuser
0508/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1  
Fahrradbügel statt Poller
Enthält Anlagen
0085/XX  
Ö 26.2  
Spandauer Freizeit I - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen!
Enthält Anlagen
0091/XX  
Ö 26.3  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 26.4  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk
Enthält Anlagen
0117/XX  
Ö 26.5  
Bienen für Spandau
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 26.6  
Rechtzeitig planen - rechtzeitig profitieren
Enthält Anlagen
0181/XX  
Ö 26.7  
Wasserspender für Schulen
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 26.8  
Vermüllung am Burgwall-Spielplatz reduzieren
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 26.9  
Bezirkliche Selbstbestimmung erhalten - Zentralisierung verhindern
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 26.10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.700,00 €)
0431/XX  
Ö 26.11  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 82164 (3.184.845,14 €)
0432/XX  
Ö 26.12  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701, 3702, 3704 jeweils Titel 68180 T (3701= 290.000,00 €/3702=20.000,00 €/3704=7.000,00 €)
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 26.13  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 52101 A03 (543.000,00 €)
0434/XX  
Ö 26.14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021 Titel 63621 T (21.576,51 €)
0435/XX  
Ö 26.15  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67153 T (678.000,00 €)
0436/XX  
Ö 26.16  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 26.17  
Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3306, Titel 51902 A02 (300.000,00 €)
Enthält Anlagen
0492/XX  
Ö 26.18  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (6.000,00 €)
0493/XX  
Ö 26.19  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67104 T (3.720.000,00 €), 67156 T (305.000,00 €) und 67187 T (237.000,00 €)
0494/XX  
Ö 26.20  
Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 26.21  
Runder Tisch Haussanierungen
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 26.22  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3995, Titel 68162 T (12.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0542/XX  
Ö 26.23  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67126 T (1.800.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0543/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1  
Regenwasserbewirtschaftung an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses    
Ö 28.1  
Grundstücke für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses    
Ö 29.1  
Demokratie Leben - Gegen jegliche Form von Extremismus
0466/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1  
Modellprojekt Schulkrankenschwester
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1  
Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung im Bezirk umsetzen
0325/XX  
Ö 33.2  
Bauvorhaben Wasserstadt Oberhavel
Enthält Anlagen
0443/XX  
Ö 33.3  
Förderung der örtlichen Gemeinschaft
0500/XX  
Ö 33.4  
B-Plan? Ja bitte, aber vollständig!
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 34.1  
Klimagerechtigkeit
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 34.2  
Durchfahrverbot Rhenaniastraße sichern - Biberschutz
0498/XX  
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 35.1  
Kulturentwicklungsplan Spandau
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 35.2  
Keine überflüssige Straßenbenennung
0545/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1  
Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (10.000 €)
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 39     Feststellung    
Ö 39.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen
0596/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 40.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0599/XX  
Ö 40.2  
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss gem. § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG (Vertretung des Bezirkselternausschuss Kita)
Enthält Anlagen
0600/XX  
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen
0597/XX  
Ö 42.2  
Wahl von 7 Vertrauenspersonen als Beisitzer/-innen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Tiergarten
Enthält Anlagen
0598/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1  
Sporthalle kaufen statt bauen!
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 44.2  
Erinnerung an den Spandauer Jüdischen Friedhof
Enthält Anlagen
0120/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 45.2  
Eröffnung einer Tafel in Siemensstadt
Enthält Anlagen
1438/XIX  
Ö 45.3  
Breitbandempfang in Spandau verbessern
Enthält Anlagen
0451/XX  
Ö 45.4  
ASK zum 40. Jubiläum das Gotische Haus zur Verfügung stellen!
Enthält Anlagen
0480/XX  
Ö 45.5  
Arbeit der Heimatkundlichen Vereinigung unterstützen I
Enthält Anlagen
0486/XX  
Ö 45.6  
Arbeit der Heimatkundlichen Vereinigung unterstützen II
Enthält Anlagen
0487/XX  
Ö 45.7  
Bürger/-innen-Beteiligung zur Spandauer Altstadt
Enthält Anlagen
0583/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Deutsche Wohnen zu Service für Mieterinnen und Mieter anhalten
Enthält Anlagen
0119/XX  
Ö 46.2  
Neubau Jugendfreizeiteinrichtung Siemensstadt
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 48.2  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
1156/XIX  
Ö 48.3  
Verkehrssicherheit in Alt Gatow verbessern
Enthält Anlagen
1854/XIX  
Ö 48.4  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 48.5  
Überfüllte Mülleimer Kleine Badewiese
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 48.6  
Intensivierung Buslinie 134
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 48.7  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 48.8  
Bessere Verkehrsinfrastruktur
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 48.9  
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur
Enthält Anlagen
0214/XX  
Ö 48.10  
U-Bahnstrecken in Spandau ausbauen
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 48.11  
ÖPNV-Bevorrechtigung
Enthält Anlagen
0243/XX  
Ö 48.12  
Den richtigen Blick
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 48.13  
Aufheben des Tempo-30-Bereiches Am Kiesteich
Enthält Anlagen
0301/XX  
Ö 48.14  
Aufenthaltsqualität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0311/XX  
Ö 48.15  
Spandauer Freizeit II - Calisthenics-Anlage auf dem Spielplatz Landstadt Gatow ergänzen!
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 48.16  
Querungshilfe an der Hugo-Cassirer-Straße 8
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 48.17  
Mehr Schutz in der Fußgängerzone
Enthält Anlagen
0395/XX  
Ö 48.18  
50 Jahre nach Einstellung: Ja zur Straßenbahn in Spandau
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 48.19  
Fußgängerüberwege am Falkenseer Platz sicherer machen
Enthält Anlagen
0439/XX  
Ö 48.20  
U-Bahn Zugänge sichern
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 48.21  
Radfahren in der Betckestraße
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 48.22  
Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Götelstraße
Enthält Anlagen
0503/XX  
Ö 48.23  
Informationstafel am Kreuzfahrtterminal
Enthält Anlagen
0531/XX  
Ö 48.24  
Onlinebeteiligung zur Stärkung des Regionalverkehrs zwischen Spandau und Falkensee
Enthält Anlagen
0584/XX  
             
 
 

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