Beschlüsse des Bezirksamtes aus dem Jahr 2019

Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 17.12.2019

Buchungstechnische Zulassung von Mehrausgaben im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2019

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Aufstellung des Bebauungsplans 5-98 für die Grundstücke Daumstraße 50 und eine Teilfläche des Grundstücks Rhenaniastraße 35 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst.

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(Weiter-)Nutzung der IT-Fachverfahren MDE (Mobile Datenerfassung) 3.0, AMS und NOWI im Ordnungsamt

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Einführung des IT-Verfahrens eCITES/ ASPE (Washingtoner Artenschutzabkommen) im Fachbereich Naturschutz und Gewässer 2. Ordnung des Umwelt- und Naturschutzamtes.

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Einführung des IT-Verfahrens iDGard im Fachbereich Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten im Amt für Bürgerdienste

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Dienstvereinbarung über das Verfahren beim Einsatz dienstlich bereitgestellter mobiler Endgeräte mit erweitertem Funktionsumfang (Mobiltelefone, Smartphones, Tablets und Notebooks) im Bezirksamt Spandau von Berlin (DV Mobile Endgeräte)

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Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 10.12.2019

Festsetzung des Bebauungsplans 5-104 für eine Teilfläche des Grundstücks Krienickesteig 3 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 03.12.2019

Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3810, Titel 52110 A04

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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3810, Titel 52110 A04

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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4042, Titel 67184 T

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Ausfinanzierung einer Deckungslücke des aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWANA) finanzierten Bauvorhabens „Neubau des Großspielfeldes Brunsbütteler Damm 451“ aus baulichen Unterhaltungsmitteln des Bezirks im Haushaltsjahr 2019 bzw. 2020

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1.1 Information über das Ergebnis der Rechtsprüfung gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB des Entwurfs zum Bebauungsplan 5-104 für eine Teilfläche des Grundstücks Krienickesteig 3 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde. 1.2 Beschluss über die Vorlage des Bebauungsplanentwurfs 5-104 vom 18. Oktober 2018 an die Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung auf der Grundlage des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans.

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a) Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Information über das Ergebnis der beschränkten, erneuten Beteiligung von fünf Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB c) Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 5-74 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel zwischen Daumstraße, der südlichen Grenze der Schwielowseestraße und ihrer westlichen Verlängerung bis zur Havel und der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst. c) Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 5-74 für eine Teilfläche der Wasserstadt Berlin-Oberhavel zwischen Daumstraße, der südlichen Grenze der Schwielowseestraße und ihrer westlichen Verlängerung bis zur Havel und der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst.

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Das Bezirksamt beabsichtigt die Sozialraumorientierung im Rahmen einer sozialraumorientierten Planungskoordination zu fördern. Grundlage für die sozialraumorientierte Planungskoordination in Spandau ist das integrierte bezirkliche Rahmenkonzept Sozialraumorientierung in Spandau - Stadtteilkoordination – Stand Dezember 2018.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 26.11.2019

SoPart Modul 3 für AV UV Bei als Ergänzung der laufenden Fachanwendung SoPart im Jugendamt

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SoPart Modul 4 für JGH als Ergänzung der laufenden Fachanwendung SoPart im Jugendamt

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Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 19.11.2019

Sanitärsanierung des Seniorenwohnhauses Wilhelmstadt, Adamstraße 27-28

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Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 05.11.2019

Beschluss über die Fortführung der vier Quartiersmanagementgebiete ab dem 01.01.2021 im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil II (ZIS II), Teilprogramm „Soziale Stadt“ für die Spandauer Gebietskulissen Falkenhagener Feld West und Ost, Heerstraße und Spandauer Neustadt sowie über die Erweiterung der Gebietskulisse Falkenhagener Feld Ost.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 29.10.2019

Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4040, Titel 67154T

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Bereitstellung von Personalressourcen für die Wahrnehmung der Aufgabe Prozessmanagement/ Prozessleitung.

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1.1 Information über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren 5-91 gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. 1.2 Information über die Änderung des Geltungsbereichs und Änderung des Titels des Bebauungsplans 5-91.

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Information über das Ergebnis der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 5-11 für den Ausbau des Weinmeisterhornwegs zwischen Wilhelmstraße und Winzerstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt.

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Information über das Ergebnis der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplan 5-121 für das Grundstück Obermeierweg 18 und den Obermeierweg zwischen Havel und der Verlängerung der südlichen Grundstücksgrenze Obermeierweg 18 sowie eine Teilfläche der Havel und eine Teilfläche der Spree im Bezirk Spandau

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1.1 Information über das Ergebnis der frühzeitigen Information der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 BauGB im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 5-120 VE 1.2 Information über die Änderung des Geltungsbereichs und Änderung des Titels des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-120 VE

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Information über das Ergebnis der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren 5-117 VE

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1.1 Information über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 5-96 für die Grundstücke Brunsbütteler Damm 276/280 und Barmbeker Weg 6 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken. 1.2 Information über die Reduzierung des Geltungsbereichs sowie die Änderung des Titels des Bebauungsplans 5-96.

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Änderung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Spandau von Berlin.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 22.10.2019

Beschluss über eine weitere Änderung des Konzeptes für die Übernahme von Ausbildungsabsolventinnen und Ausbildungsabsolventen des Bezirksamtes Spandau

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Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-67 VE für das Grundstück Kladower Damm 57, auf der ehemaligen Hofstelle Havelmaten im Bezirk Spandau, Ortsteil Gatow.

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Fortführung der Sanierung des Daches des Rathauses Spandau

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 24.09.2019

Ausfinanzierung einer Deckungslücke des aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWANA) finanzierten Bauvorhabens „Neubau des Großspielfeldes Brunsbütteler Damm 451“ aus baulichen Unterhaltungsmitteln des Bezirks im Haushaltsjahr 2019 bzw. 2020

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Beschluss über die Satzung des Betriebs gewerblicher Art „Stadtbibliothek Spandau“

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 17.09.2019

Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3800, Titel 81279

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Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 54010

PDF-Dokument (6.2 kB)

Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 10.09.2019

Beschluss über eine Ausnahmeregelung des Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen zur Dienstanweisung zur Nutzung elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste im Bezirksamt Spandau von Berlin

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 03.09.2019

Einwilligung zur Erhöhung der Gesamtkosten bei der Baumaßnahme 3702/71302 - „Erweiterung und Umbau der Schule am Staakener Kleeblatt“

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Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 51900

PDF-Dokument (6.3 kB)

Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 51900

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Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 27.08.2019

Abschluss einer „Dienstvereinbarung Prävention“ zur Förderung einer gesundheitsorientierten Zusammenarbeit unter Bedingungen, die die Gesunderhaltung und die Motivation der Beschäftigten stärkt

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Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 20.08.2019

Information über die Änderung des Geltungsbereichs und Änderung des Titels des Bebauungsplans 5-109.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 13.08.2019

Beschluss zur Anwendung der Mietpreis- und Belegungsbindung der Leitlinie zum Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung

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Einführung der digitalen Akte

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Beschluss aus der Bezirksamtssitzung vom 30.07.2019

Dienstanweisung über die Durchführung alternierender Telearbeit im Bezirksamt Spandau

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 16.07.2019

Einwilligung zur Erhöhung der Gesamtkosten bei der Baumaßnahme 3810/71627 – Neubau eines Spielplatzes Grimnitzstraße

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Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gem. § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3800, Titel 82164

PDF-Dokument (64.7 kB)

Beschluss über die Projektanmeldung für das Programmjahr 2020/21 im Rahmen des Baufonds der Sozialen Stadt

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 18.06.2019

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau 2020 / 2021

PDF-Dokument (68.5 kB)

Beschluss über die Aufhebung der Aufstellung des Bebauungsplans 5-30.

PDF-Dokument (62.2 kB)

Beschluss über die Fortschreibungen der 4 Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte 2019-2022 im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil II (ZIS II), Teilprogramm „Soziale Stadt“ für die Spandauer Großsiedlungen Falkenhagener Feld West und Ost, Heerstraße-Nord sowie das Gebiet Spandauer Neustadt.

PDF-Dokument (63.4 kB)

Beschluss über die Aufstellung einer sozialen Erhaltungsverordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) für das Gebiet mit der Bezeichnung „Altstadt / Neustadt“ im Bezirk Spandau von Berlin.

PDF-Dokument (65.0 kB)

Beschluss über die Aufstellung einer sozialen Erhaltungsverordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) für das Gebiet mit der Bezeichnung „Wilhelmstadt“ im Bezirk Spandau von Berlin.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 11.06.2019

Information über das Ergebnis der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 5-11 für den Ausbau des Weinmeisterhornwegs zwischen Wilhelmstraße und Winzerstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt.

PDF-Dokument (5.9 kB)

Einvernehmen zur Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gemäß des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes, der Handwerksordnung sowie der Gewerbeordnung durch den Bezirk Pankow von Berlin (Anlage) und Rücksendung an SenInnDS III B 2 Re.

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Per Umlaufverfahren im Juni gefasster Beschluss

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau 2020 / 2021 - S t e l l e n p l a n -

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 28.05.2019

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau 2020 / 2021 - Eckwertebeschluss

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Information über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 5-102.

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Umgang mit den nach dem Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung rechnerisch ermittelten 8 Grundschulplätzen im Sanierungsgebiet Wilhelmstadt, Klosterstraße 38 (ehemaliges Postgelände)

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 21.05.2019

Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 51185 A09, 52536 A09, 81259 A05

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Beschluss über ein touristisches Nutzungs- und Betriebskonzept für die Gutsanlage Neukladow inkl. Umsetzungszeitplan und Gründung eines Projektbüros

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Touristisches Nutzungs- und Betriebskonzept für die Gutsanlage Neukladow

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 14.05.2019

Zulassung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO, Kapitel 4300 / Titel 81279

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Zulassung von weiteren Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO, Kapitel 3306 / Titel 81279

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 07.05.2019

1.1 Information über das Ergebnis der Auswertung der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB einschließlich der Änderungen im Rahmen nachfolgender Abstimmungen zum Bebauungsplanverfahren 5-107 1.2 Information über das Ergebnis der Auswertung der auf die Änderungen beschränkten Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 5-107

PDF-Dokument (6.5 kB)

Verabschiedung des „Sicherheitsberichtes über das Jahr 2018“ gemäß Punkt 8. (Bericht an das Bezirksamt) der „Leitlinie Informationssicherheit des Bezirksamtes Spandau von Berlin“.

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Per Umlaufverfahren im Mai gefasster Beschluss

Anmeldungen für SIWANA V (Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) - 2019

PDF-Dokument (66.4 kB)

Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 30.04.2019

Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3800 / Titel 81279 A05

PDF-Dokument (6.6 kB)

Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3820 / Titel 71603

PDF-Dokument (6.4 kB)

Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306 / Titel 81279 A05

PDF-Dokument (6.3 kB)

Weitere Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3700 / Titel 81279 A05

PDF-Dokument (6.6 kB)

Weitere Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3700 / Titel 81279 A05

PDF-Dokument (5.4 kB)

Festlegung eines Einschulungsbereiches für die Paul-Moor-Grundschule (05G21)

PDF-Dokument (5.7 kB)

Anlage 2 zum Bezirksamts-Beschluss vom 30.04.2019 - Festlegung eines Einschulungsbereiches für die Paul-Moor-Grundschule (05G21)

PDF-Dokument (157.6 kB)

Anlage 4 zum Bezirksamts-Beschluss vom 30.04.2019 - Festlegung eines Einschulungsbereiches für die Paul-Moor-Grundschule (05G21)

PDF-Dokument (69.1 kB)

Per Umlaufverfahren im April 2019 gefasste Beschlüsse

Bildung eines Einschulungsbereiches für die Primarstufe der B.-Traven-Gemeinschaftsschule

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Fortschreibung des Zeit- und Maßnahmenplans zum Personalentwicklungs-Konzept für das Jahr 2019

PDF-Dokument (6.1 kB)

Beschluss der Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Aktive Zentren-Fördergebiet Wilhelmstadt

PDF-Dokument (61.1 kB)

1.1. Information über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan VIII-320.

PDF-Dokument (8.8 kB)

Information über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 5-112 VE für die Grundstücke Hakenfelder Straße 1 und 2 sowie Am Forstacker 5, 7, 7A, 7B und 7C im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde.

PDF-Dokument (5.7 kB)

Beschluss über die Änderung des Konzeptes für die Übernahme von Ausbildungsabsolventinnen und Ausbildungsabsolventen des Bezirksamtes Spandau

PDF-Dokument (5.0 kB)

Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 26.03.2019

Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 19.03.2019

Das Bezirksamt beabsichtigt, die Stadtteilarbeit auf der Insel Gartenfeld durch

PDF-Dokument (6.8 kB)

Einführung des IT-Verfahrens Octoware®TN-Kommunalhygiene im

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Das Bezirksamt beabsichtigt, das Stadtteilzentrum in der Bezirksregion Brunsbütteler Damm (Zuversicht) im Rahmen eines Verbundstandortes zu fördern.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 05.03.2019

Zulassung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3306, Titel 51801 A08

PDF-Dokument (6.5 kB)

Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3700, Titel 42701

PDF-Dokument (6.6 kB)

Anmeldungen des Bezirks Spandau zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023

PDF-Dokument (68.5 kB)

1.1 Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 5-104 für das Grundstück Krienickesteig 3 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde.

PDF-Dokument (6.0 kB)

Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 26.02.2019

Ausfinanzierung einer möglichen Deckungslücke des über Mittel des städtebaulichen Förderprogramms „Aktive Zentren (AZ) Wilhelmstadt“ sowie und über das Investitionsprogramm Berlin (vormals Investitionsplanung) bei Kapitel 3701 Titel 71302 finanzierten Bauvorhabens „05G05, Christoph-Földerich-Grundschule: Neubau einer Sporthalle; 13595 Berlin, Földerichplatz 5“.

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Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe im Verbund im Bezirk Spandau zum Schuljahr 2019/2020 unter Beteiligung von drei Integrierten Sekundarschulen (Schule an der Jungfernheide, Schule an der Haveldüne und Schule am Staakener Kleeblatt) sowie der B.-Traven-Gemeinschaftsschule

PDF-Dokument (10.4 kB)

Information über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 5-109.

PDF-Dokument (6.3 kB)

Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 19.02.2019

Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3910, Titel 54010 A09

PDF-Dokument (6.5 kB)

Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-97 VE nach dem Anzeigeverfahren gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB für das Grundstück Grünhofer Weg 30 im Bezirk Spandau.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 12.02.2019

Handlungsempfehlungen im Fall von Gefährdungen der Beschäftigten

PDF-Dokument (5.6 kB)

Information über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 5-105 VE für die Grundstücke Daumstraße 46 und 50 im Bezirk Spandau, Ortsteil Haselhorst.

PDF-Dokument (5.4 kB)

Information über das Ergebnis der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan 5-110 für das Grundstück Goebelstraße 147 und Lenther Steig 7 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Rohrdamm 31 und Schuckertdamm 345 im Bezirk Spandau, Ortsteil Siemensstadt.

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Beschlüsse aus der Bezirksamtssitzung vom 22.01.2019

Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der HOWOGE

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Flankierende Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Umzug des Fachbereichs Technisches Gebäudemanagement der SE FM in den Spiegelturm Spandau, Freiheit 6, Am Schlangengraben 2, 13597 Berlin

PDF-Dokument (6.0 kB)

1.1 Information über das Ergebnis der Auswertung der auf die Änderungen beschränkten Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 5-87b 1.2 Information über das Ergebnis der Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 5-87b 1.3 Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 für die allgemeinen Wohngebiete WA 1 bis WA 9 mit Ausnahme des WA 5 sowie einer rechteckigen Teilfläche an den südlichen und westlichen Grenzen des WA 2 mit einer Ausdehnung in nord-südlicher Richtung von 35,0 m und einer Ausdehnung in ost-westlicher Richtung von 25,0 m, gemessen von den Grenzen des WA 2; für eine Teilfläche des WA 10 nördlich der Verlängerung der südlichen Erschließungsstraße in Richtung Osten; für die Im Bebauungsplan dargestellten privaten Verkehrsflächen des Papenberger Wegs des Bebauungsplans 5-87b für eine Teilfläche des Geländes des ehemaligen Kraftwerks Oberhavel zwischen Niederneuendorfer Allee, Papenberger Weg, Berliner Forst Spandau (Jagen 11), Havel und Teufelsseekanal mit Ausnahme einer Teilfläche nördlich des Teufelsseekanals, den Papenberger Weg, eine Teilfläche nördlich des Papenberger Wegs und eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde

PDF-Dokument (10.5 kB)

Beschluss aus der 2. Bezirksamtssitzung vom 15.01.2019

Dienstvereinbarung über das Verfahren bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz im Bezirksamt Spandau von Berlin

PDF-Dokument (4.9 kB)