Netiquette und Datenschutz

Netiquette

Herzlich willkommen der Seite des Bezirksamts Spandau.

Hier informiert das Bezirksamt Spandau über Themen, die uns bewegen – und die wir bewegen wollen. Der Dialog mit unserer Community ist uns wichtig und wir freuen uns auf den Meinungsaustausch, über Fragen, Anregungen und sachliche Diskussionen.

Damit sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei wohlfühlen, bitten wir um das Einhalten unserer Netiquette:

  • Respektvoller und fairer Umgang miteinander
  • Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede, Beschimpfungen und persönliche Angriffe sind nicht gestattet
  • Verurteilung von ganzen Personengruppen sowie pauschale Mutmaßungen über andere Profile sind zu unterlassen
  • Kommentare mit rassistischen, sexistischen, vulgären, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, hasserfüllten, antisemitischen, gesetzeswidrigen Äußerungen oder Inhalten werden entfernt
  • Das Recht Dritter muss beim Posten von Bildern, Grafiken und Zitaten beachtet werden. Bitte bei Bedarf Quellen angeben.
  • Die Netiquette gilt auch für Verlinkungen. Wir behalten uns vor Links, die gegen die Netiquette verstoßen zu entfernen. Linkpostings ohne eigenen Text, Kommentar, Frage oder Anmerkung helfen keiner Diskussion
  • Sachfremde Inhalte, Werbung und Spam haben hier keinen Platz. Kommentare und Erwähnungen sollten einen Bezug zum Thema des Beitrags haben
  • Verzichten Sie auf kommerzielle Inhalte.
  • Wir kommunizieren auf den Social-Media-Kanälen des Bezirksamtes Spandau von Berlin in deutscher Sprache.

Das Bezirksamt Spandau behält sich vor, Beiträge und Kommentare, die gegen diese Netiquette verstoßen, zu löschen und jeweilige Nutzer oder Nutzerinnen ggf. zu melden. Darüber hinaus gelten die Nutzungsbedingungen der Plattformen.

Vielen Dank und viel Spaß auf unseren Seiten!

Datenschutzerklärung

Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Bezirksamt Spandau von Berlin
Abteilung Personal, Finanzen und Wirtschaft
Carl-Schurz-Str. 2/6
13597 Berlin
Telefon +49 30 90279 – 0

Ansprechpartner

Frau Tabea Marxen, BzBm Ref ÖSM, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und Social Media
Telefon +49 30 90279 – 2323
E-Mail scialmedia@ba-spandau.berlin.de

Datenschutzbeauftragter des Verantwortlichen

Bezirksamt Spandau von Berlin
Datenschutzbeauftragter
Carl-Schurz-Str. 2/6
13597 Berlin

Telefon +49 30 90279 – 3627
Telefax +49 30 90279 – 2086
E-Mail datenschutz@ba-spandau.berlin.de

Zweck und Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das Bezirksamt Spandau verarbeitet bei der Wahrnehmung der im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des Bezirksamts gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei unter anderem die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Nr. 1 des Berliner Datenschutzgesetzes (BlnDSG).

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden für die Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit verarbeitet. Genauere Angaben zu den einzelnen Verarbeitungsmöglichkeiten folgen im weiteren Text.

Soziale Netzwerke

Das Bezirksamt Spandau ist im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Netzwerken Facebook, Instagram und dazugehörig Threads und LinkedIn mit eigenen Accounts präsent. Die Social Media Kanäle stellen lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer dar. Das Bezirksamt bietet den Bürgerinnen und Bürgern und übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne die Anmeldung auf Social Media Plattformen verwendet werden können.

Die mit den Social-Media-Plattformen verbundenen Datenverarbeitungen ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzern unmittelbar am Diskurs teilhaben. Das Bezirksamt Spandau beschränkt die Nutzung seiner Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamts Spandau.
Verwaltungsleistungen oder über den vorgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation werden über diese Dienste nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet. Das Bezirksamt weist darauf hin, dass die Social Media Kanäle allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Bitte teilen Sie, bspw. in Beiträgen, Kommentaren oder Retweets, aktiv keine personenbezogenen Daten über unsere Social-Media-Kanäle und nutzen Sie stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um Kontakt aufzunehmen. Alle Interaktionen mit den Social-Media-Accounts (Teilen, Reposten, Liken, Kommentieren oder Zitieren von Beiträgen) werden öffentlich angezeigt. Das gilt sowohl für Aktionen Dritter in Bezug auf Beiträge der Bezirksamt Spandau-Accounts als auch für solche der Bezirksamt Spandau-Accounts auf Beiträge von Dritten.

Weitere Informationen zu sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auf den Webseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) (https://www.bsi.bund.de/DE/Home/home_node.html).

Allgemeiner Hinweis: Eigenverantwortliche Nutzung der sozialen Netzwerke
Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (zum Beispiel persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und ggf. auch für geschäftliche Zwecke nutzen könnten. Das Bezirksamt Spandau hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine gesicherten Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die jeweiligen Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Unsere Tätigkeit in sozialen Netzwerken
Das Bezirksamt nutzt die sozialen Medien, um über das Bezirksgeschehen (politisch, historisch, Standortmarketing, Service-News, Veranstaltungshinweise und Tipps) zu informieren, Hintergründe für exekutives Handeln zu erläutern und dadurch Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Darüber hinaus möchte das Bezirksamt den Dialog befördern, bürgernah kommunizieren.
Zur redaktionellen Aufgabenerfüllung in den sozialen Netzwerken, insbesondere dem Live-Management der Kommentare und Anfragen, verarbeitet das Bezirksamt Spandau notwendigerweise Daten der Personen, die dort mit dem Bezirksamt in Interaktion treten. Dabei sind ggf. öffentlich zugängliche Daten wie Profil- und Accountname, Profilbild, Inhalt der Anfrage, Anzahl der Follower und der Profile, denen das Profil folgt, sowie neueste Beiträge für Mitarbeiter*innen des Bezirksamts einsehbar.

Im Folgenden möchten wir Sie über die Datenschutzverarbeitung der von uns genutzten sozialen Netzwerke informieren.

Facebook

Das Bezirksamt Spandau betreibt eine Facebook-Seite, und greift dafür auf die Dienste der Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland. Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook ohne unser Zutun u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die mit Hilfe von Cookies ausgelesen werden können. Weitere Information können Sie der Facebook-Cookie Richtlinie entnehmen.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Facebook verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Die Datenübertragung in die USA stützt sich auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission, siehe das ‚META EU-Data-Transfer Addendum‘ (https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum) und die ‚META Standard Clauses‘ (https://de-de.facebook.com/help/566994660333381 hinter Facebook stehende Unternehmen Meta verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF) (https://privacycenter.instagram.com/policies/data_privacy_framework/). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten.

Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seiner Datenverwendungsrichtlinie unter https://de-de.facebook.com/privacy/policy/?entry_point=data_policy_redirect&entry=0. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Facebook, bzw. Meta, mittels der verwendeten Cookies dazu in der Lage ist, Ihr Nutzerverhalten (bei angemeldeten Nutzern geräteübergreifend) auch jenseits des Dienstes auf anderen Webseiten nachzuvollziehen. Dies gilt sowohl für bei Facebook registrierte, als auch für dort nicht registrierte Betroffene. Wenn Sie dies vermeiden möchten, gehen Sie wie folgt vor: Melden Sie sich bei Facebook ab, beziehungsweise deaktivieren Sie die Funktion „angemeldet bleiben”, löschen Sie die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies, schließen Sie Ihren Browser und starten ihn wieder neu. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird.

Alle Daten werden so lange gespeichert, wie sie zur Erfüllung des genannten Zwecks erforderlich sind und danach gelöscht, soweit keine Rechtspflichten zur Aufbewahrung bestehen. Bezüglich der von Facebook verarbeiteten Daten verweisen wir auf die Facebook-Datenrichtlinie. https://de-de.facebook.com/about/privacy
Als Betreiber der Facebook-Seite erhält das das Bezirksamt Spandau lediglich anonymisierte und zusammengefasste statistische Informationen über die Inanspruchnahme seiner Facebook-Seite.

Instagram

Instagram ist ein Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos, der zum Konzern Meta, gehört. Das Bezirksamt Spandau greift hierfür auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland zurück. Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Instagram ohne unser Zutun u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die mit Hilfe von Cookies ausgelesen werden können. Über den Einsatz von Cookies informiert Instagram im Rahmen seiner Cookie Richtlinien: https://privacycenter.instagram.com/policies/cookies/.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Meta Platforms Ireland Limited verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Das hinter Instagram stehende Unternehmen Meta verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF) (https://privacycenter.instagram.com/policies/data_privacy_framework/). Welche Informationen das Unternehmen erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt der Anbieter in seiner Datenschutzrichtlinie (https://privacycenter.instagram.com/policy/?entry_point=ig_help_center_data_policy_redirect). Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten.

Alle Daten werden so lange gespeichert, wie sie zur Erfüllung des genannten Zwecks erforderlich sind und danach gelöscht, soweit keine Rechtspflichten zur Aufbewahrung bestehen. Bezüglich der von Instagram verarbeiteten Daten verweisen wir auf die Instagram-Datenrichtlinie. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie hier: https://privacycenter.instagram.com/policy/?section_id=8-HowLongDoWe

Meta verarbeitet in seinen sog. Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Instagram-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Instagram-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen dazu finden Sie hier: https://privacycenter.instagram.com/policies/cookies/.

Seitenbetreiber wie das Bezirksamt Spandau haben selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten Seiten-Insights. Dabei handelt es sich um anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite. Nähere Informationen finden Sie hier https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460

Threads
Das Bezirksamt Spandau greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst Threads auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5 Ireland zurück. Threads ist eng mit Instagram verknüpft, und teilt mit dieser Plattform die Cookie-Richtlinie und die Datenschutzrichtlinie. Der hinter Threads stehende Meta-Konzern verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF).
Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Threads verarbeiteten Daten, oder die Weitergabe dieser Daten durch Threads an Dritte. In seiner Ergänzenden Datenschutzrichtlinie (https://help.instagram.com/179980294969821/?helpref=topq) beschreibt der Betreiber, welche Profil- und Aktivitätsdaten von angemeldeten oder nicht angemeldeten Nutzern und ihren Endgeräten erhoben, und wie sie miteinander verknüpft werden. Sie können eine Plattformübergreifende Profilbildung durch Meta nur umgehen, indem Sie sich vor der Nutzung eines jeden Meta-Produktes von diesem abmelden und die jeweiligen Cookies von Ihrem Endgerät löschen.

Wie lange und mit welcher Begründung Threads personenbezogene Daten speichert, stimmt mit Metas, bzw. Instagrams Datenschutzrichtlinie überein. Wie dort, erhält das Bezirksamt Spandau erhält lediglich anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme seiner Threads-Seite.

LinkedIn

Auf der Plattform LinkedIn betreibt das Bezirksamt Spandau in gemeinsamer Verantwortung mit LinkedIn eine Unternehmensseite, auf der wir über die Anliegen des Bezirksamts Spandau informieren. Eine aktive Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten wird vom Land Berlin über den Kanal nicht betrieben.

LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland als Betreiber von LinkedIn speichert bei Ihren Besuchen personenbezogene Daten. Um welche Daten es sich dabei handelt, finden Sie in den Datenschutzrichtlinien von LinkedIn.

Eine Datenverarbeitung durch das Bezirksamt Spandau, findet darüber hinaus nur sehr begrenzt statt: Über das statistische Auswertungstool „LinkedIn Insights“ können anonymisierte Statistiken, z.B. über Seitenzugriffe, Seitenaufrufe und Reichweite eingesehen werden. Auch Informationen über Geschlechterverhältnisse, Alter und Sprache der Nutzerinnen und Nutzern sind dabei anonymisiert und ohne Rückschlüsse auf einzelne Besuchende einzusehen. Die Zugänge der Redaktions-Accounts und damit die Einsicht dieser Daten sind passwortgeschützt und ausschließlich einem begrenzten Personenkreis, den befugten Redakteurinnen und Redakteuren, zugänglich. Die abzurufenden Informationen werden ausschließlich für die qualitative Weiterentwicklung sowie für die Auswertung der Reichweite des Kanals verwendet.

Betroffenenrechte

Auskunft (Artikel 15 DSGVO)
Sie haben das Recht, Auskunft von dem Verantwortlichen zu verlangen, ob dieser personenbezogene Daten verarbeitet, die Sie betreffen. Wenn das der Fall sein sollte, erhalten Sie nach Maßgabe von Artikel 15 der Datenschutz-Grundverordnung auch nähere Auskünfte zu den vorhandenen personenbezogenen Daten.

Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch (Artikel 16, 17, 18, 21 DSGVO)
Sie haben entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen das Recht, die Berichtigung Sie betreffender personenbezogener Daten sowie deren Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Zudem können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung erheben.

Widerruf einer Einwilligung (Artikel 7 Absatz 3 DSGVO)
Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Mit Zugang des Widerrufs werden die personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Beschwerde bei der Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Artikel 77 DSGVO)
Für Beschwerden im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten besteht ein Beschwerderecht bei der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Alt-Moabit 59-61
10555 Berlin

Telefon: +49 30 13889 – 0
Telefax: +49 30 2155050
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de