Informationen zum Coronavirus

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Beschlüsse des Bezirksamtes aus dem Jahr 2021

Beschlüsse aus der 69. BA-Sitzung vom 08.06.2021

Genehmigung einer Maßnahme der baulichen Unterhaltung, die aus Titel 3306/51900 bestritten werden soll, die aus baufachlicher Sicht unabweisbar bzw. deren Umsetzung gesetzlich vorgeschrieben ist (Priorität 1).

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Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau 2022/2023 -Eckwertebeschluss

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A) Information über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB B) Information über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 3 BauGB C) Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf vom 24.03.2021 für das Grundstück Klosterstraße 38 und einen Abschnitt der Ruhlebener Straße zwischen Klosterstraße und Havel im Bezirk Spandau

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Dienstvereinbarung zur Nutzung mobiler Informations- und Kommunikationsgeräte und zur Ausübung mobiler Telearbeit im Bezirksamt Spandau von Berlin (DV mobile Endgeräte/mobile Telearbeit)

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Beschlüsse aus der 68. BA-Sitzung vom 01.06.2021

Fortschreibung 2021 für die Jugendarbeit

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Finanzierung der Baumaßnahme 05G16, Zeppelin-Grundschule: Umbau von Räumen (ehemaliger Ladengeschäfte) für Hortzwecke und Schulspeisung; 13591, Heidebergplan 7-9 mit Gesamtkosten in Höhe von 416 T€ gemäß der Kostenberechnung vom 22.03.2021 aus baulichen Unterhaltungsmitteln bei Kapitel 3306 Titel 51902 in den Haushaltsjahren 2021 und 2022.

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Im Rahmen der 2. Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung 2020 in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 wurden dem Bezirk Spandau in Abhängigkeit der beiden Zielvereinbarungen a) Zielvereinbarung zur qualitativen Verbesserung der Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen in bezirklicher Verwaltung. b) Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Straßenbäumen in bezirklicher Verwaltung; zusätzliche Mittel in Höhe von 1.691.160 € zur Verfügung gestellt. Durch den Bezirksamtsbeschluss vom 09.03.2021 über die Einrichtung und Besetzung von 30 zeitlich befristeten Beschäftigungspositionen (BePo) ergab sich die Fragestellung, ob diese Stellen auch unbefristet besetzt werden können. Mit der Ausreichung der entsprechenden Basiskorrektur wurden die Mehrmittel im Bezirksplafond für Baumpflege und Grünpflege verstetigt.

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Beschluss aus der 67. BA-Sitzung vom 25.05.2021

Information über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 5-105 VE gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

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Beschluss aus der 66. BA-Sitzung vom 18.05.2021

Zulassung von außerplanmäßigen Ausgaben mir Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4510, Titel 51900 A09

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Beschluss aus der 65. BA-Sitzung vom 11.05.2021

Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für das geplante Fördergebiet „Haselhorst / Siemensstadt“ im Städtebauförderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“

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Beschluss im Umlaufverfahren vom 07.05.2021

Durchführung von Corona-Schutzimpfungen für die Beschäftigten des Landes Berlin

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Beschlüsse aus der 63. BA-Sitzung vom 04.05.2021

Zulassung überplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 3305, Titel 51140

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Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan 5-107 vom 4. Juli 2019 mit Deckblatt vom 4. September 2020.

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Einführung der Dienstvereinbarung zur Prävention von und zum Umgang mit Diskriminierung, Mobbing und Bossing im Bezirksamt Spandau von Berlin (DV Diskr)

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Beschlüsse aus der 63. BA-Sitzung vom 27.04.2021

Genehmigung einer Maßnahme der baulichen Unterhaltung, die aus Titel 3306/51902 bestritten werden soll, die aus baufachlicher Sicht unabweisbar bzw. deren Umsetzung gesetzlich vorgeschrieben ist (Priorität 1).

PDF-Dokument (202.5 kB)

Genehmigung von Maßnahmen der baulichen Unterhaltung, die aus Titel 3306/51902 bestritten werden sollen, die aus baufachlicher Sicht unabweisbar bzw. deren Umsetzung gesetzlich vorgeschrieben ist (Priorität 1).

PDF-Dokument (210.7 kB)

a) Information über das Ergebnis der Rechtsprüfung zum Bebauungsplanentwurf VIII-320 für eine Verbreiterung des Seegefelder Weges zwischen Finkenkruger Weg und Hamburger Straße im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken, und Beschlussfassung über den Bebauungsplanentwurf VIII-320 vom 21.05.2019. b) Information über die Vorlage des Bebauungsplanentwurfs VIII-320 vom 21.05.2019 auf der Grundlage des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans an die Bezirksverordnetenversammlung.

PDF-Dokument (209.6 kB)

Rücknahme des Amtshilfeersuchens des Bezirks an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenStadtWohn) für die Planung und Durchführung der Baumaßnahme bei Kapitel 3704 (Gymnasien) Titel 70205 – 05Y04, Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium: Gesamtsanierung; 13629, Jungfernheideweg 79 mit Gesamtkosten in Höhe 9.300 T€

PDF-Dokument (195.8 kB)

Beteiligung des Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Beauftragter) bei Bauvorhaben des Bezirks

PDF-Dokument (204.7 kB)

Einführung des IT- Verfahrens „luca-Gesundheitsamt“ im Fachbereich 2 des Gesundheitsamtes

PDF-Dokument (182.9 kB)

Beschlüsse aus der 61. BA-Sitzung vom 13.04.2021

Erster Nachtrag zur Dienstvereinbarung Prävention zwischen dem Bezirksamt Spandau von Berlin und dem Personalrat beim Bezirksamt Spandau.

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Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-127 VE

PDF-Dokument (6.3 kB)

Gestaltungskonzept zum stationslosen Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen (z.B. E-Scooter, E-Bikes) sowie von Leihfahrrädern auf dem öffentlichen Straßenland, in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, auf öffentlichen Friedhöfen und auf öffentlichen Kinderspielplätzen im Verwaltungsbezirk Spandau.

PDF-Dokument (12.4 kB)

Beschlüsse aus der 58. Bezirksamtssitzung vom 16.03.2021

Zusage für die (Zwischen)Finanzierung der Mehrkosten in Höhe von 709.581,69 € (geprüfte Ergänzungsunterlage vom 17.09.2020) für die Baumaßnahme 05K09, Schule am Staakener Kleeblatt: Sanierung Haus 1 (finanziert aus Finanzmitteln des Sondervermögens Infrastruktur Wachsende Stadt –SIWA-)

PDF-Dokument (195.7 kB)

Verabschiedung der „Sicherheitsbericht über das Jahr 2020“ gemäß Punkt 8. (Bericht an das Bezirksamt) der „Leitlinie Informationssicherheit des Bezirksamtes Spandau von Berlin“.

PDF-Dokument (187.3 kB)

Beschluss aus der 57. Bezirksamtssitzung vom 09.03.2021

Verwendung der zusätzlichen Mittel für die Grünflächenpflege sowie für Baumpflege und -pflanzungen, die dem Bezirk Spandau im Rahmen der 2. Fortschreibung der Globalsummen-Zuweisung 2020 in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 zur Verfügung gestellt werden.

PDF-Dokument (381.3 kB)

Beschlüsse aus der 56. Bezirksamtssitzung vom 02.03.2021

Anmeldungen des Bezirks Spandau zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025

PDF-Dokument (103.8 kB)

Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplans VIII-B2a-1 für das Grundstück Staakener Straße 53-63 im Bezirk Spandau.

PDF-Dokument (101.8 kB)

Aufstellung des Bebauungsplans 5-124 für das Gelände zwischen Ashdodstraße, Asnièresstraße, der westlichen Grenze der Grünanlage, Grundbuch von Spandau Blatt 39214 und der Rauchstraße im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde.

PDF-Dokument (102.1 kB)

Beschlüsse aus der 55. Bezirksamtssitzung vom 23.02.2021

Änderung der Geschäftsanweisung zur Umsetzung des Berliner Ideenmanagements im Bezirksamt Spandau

PDF-Dokument (5.1 kB)

Beschluss über die Nutzung des Videokonferenzsystems BigBlueButton im Bezirksamt Spandau von Berlin

PDF-Dokument (5.6 kB)

Maßnahmenkonzept Corona (Stand: 15.02.2021)

PDF-Dokument (5.2 kB)

Beschluss aus der 54. Bezirksamtssitzung vom 16.02.2021

Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe im Verbund im Bezirk Spandau zum Schuljahr 2021/22 unter Beteiligung der Integrierten Sekundarschule (ISS) Wolfgang-Borchert-Schule sowie der B.-Traven-Gemeinschaftsschule

PDF-Dokument (199.5 kB)

Beschlüsse aus der 53. Bezirksamtssitzung vom 09.02.2021

Genehmigung einer Maßnahme der baulichen Unterhaltung, die aus Titel 3306/51900 bestritten werden soll, die aus baufachlicher Sicht unabweisbar bzw. deren Umsetzung gesetzlich vorgeschrieben ist (Priorität 1).

PDF-Dokument (104.0 kB)

Förderprogramm Lebendige Zentren und Quartiere in Spandau-Wilhelmstadt, Strategie 2021-2026

PDF-Dokument (5.9 kB)

Beschlüsse aus der 49. Bezirksamtssitzung vom 19.01.2021

Zulassung außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO), Kapitel 4015, Titel 67182 T

PDF-Dokument (199.8 kB)

Neuaufnahme des Bebauungsplanverfahrens 5-88 für das Grundstück Griesingerstraße 27 im Bezirk Spandau, Ortsteil Falkenhagener Feld.

PDF-Dokument (188.7 kB)