Drucksache - 0433/XX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701, 3702, 3704 jeweils Titel 68180 T (3701= 290.000,00 €/3702=20.000,00 €/3704=7.000,00 €)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Stellv. BzBm HankeHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Vorberatung
07.12.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.01.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z.B. vom 22.08.2017
BE HPR vom 07.12.2017

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

r das Haushaltsjahr 2017

 

im Kapitel3701Grundschulen

 

und

 

im Kapitel3702Sekundarschulen

 

und

 

im Kapitel3704Gymnasien

 

jeweils

 

bei Titel68180 TLeistungen für Bildung und Teilhabe

- Mittagsverpflegung Schule

 

bis zur Höhe von              290.000,- €  (Kapitel 3701)

und

bis zur Höhe von              20.000,- €  (Kapitel 3702)

und

bis zur Höhe von              7.000,- €  (Kapitel 3704)

 

werden genehmigt.


einstimmig


 

 
 

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