Drucksache - 0440/XX  

 
 
Betreff: Spandauer Bürgerservice I - E-Cash-Verfahren am Amtsgericht ermöglichen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
21.03.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
25.04.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin -Generationen-BVV- mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag FDP vom 11.09.2017
Vorl. z. K. vom 05.03.2018
Vorl. z. K. vom 11.04.2018
Anl. z. Vorl. z.K v. 11.04.2018

Dem Bezirksamt liegt nunmehr die Antwort der Präsidentin des Amtsgerichts Spandau zu dem im Antrag bezeichneten Anliegen vor, in dem die Gründe für die dortige Praxis benannt werden. Dieses Schreiben ist diesem Bericht als Anlage beigefügt.

 

Wir bitten daher den Beschluss damit als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 11. April 2018

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

 

 

 

  
 

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