Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 22:08 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - Mündl. Anfrage des Bezv. Gellert
TOP 3.2 - Mündl. Anfrage des Bezv. Schatz
TOP 3.3 - Mündl. Anfrage der Bezv. Ahmadi
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 1.2  
Besser auf Fahrbahnschwellen aufmerksam machen
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 1.3  
Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Umzäunung der Tiefwerder Wiesen
Enthält Anlagen
0705/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten (eingereicht durch Bezv. Gellert)    
Ö 3.2  
Ist der Bezirk wirklich machtlos gegen den illegalen Welpenhandel? (eingereicht durch Bezv. Schatz)    
Ö 3.3  
Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (eingereicht durch Bezv. Ahmadi)    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Verpflichtungsermächtigungen seit 2014
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 4.2  
Gatower Wiesen
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 4.3  
Sanierungsstau und teilweise fehlende Brand- und Amokmeldeanlage an der Astrid-Lindgren-Grundschule
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 4.4  
Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
Beteiligung der BVV an der Rathaussanierung
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
MUF-Alternativstandort für Askanierring melden
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 8.2  
Erschließung der Insel Gartenfeld
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 8.3  
Auf barrierefreien Wartebereich am Bürgeramt hinweisen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 8.4  
Markierung "Tempo-30" auffrischen
Enthält Anlagen
0710/XX  
Ö 8.5  
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 8.6  
Testbetrieb - Mehr Sicherheit durch 3D-Zebrastreifen -
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Bezirkliche Neubauvorhaben I
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 9.2  
Spreeradweg mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 9.3  
Bänke zum Ausruhen und Genießen
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 9.4  
Wochenmarkt Burscheider Weg
Enthält Anlagen
0711/XX  
Ö 9.5  
Livestream der BVV
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 9.6  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 10.2  
Förderbedarf für Fahrradstellplätze
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 10.3  
Informationstafel auch für Alt-Kladow
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 10.4  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
Enthält Anlagen
0712/XX  
Ö 10.5  
Wort halten: unnötige finanzielle Belastung der Anwohner in der Hauptstraße verhindern
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Milieuschutzgebiet in der Neustadt I
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 11.2  
Radweg und Sperrfläche Pichelsdorfer Straße / Spandauer Burgwall freihalten
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 11.3  
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen
Enthält Anlagen
0713/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Milieuschutzgebiet in der Wilhelmstadt I
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 12.2  
Wickeltische für bezirkliche Liegenschaften
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Analphabetismus in der Gruppe geflüchteter Kinder in Regelklassen
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 16.2  
Staakener Neubaugebiete an das BVG-Netz
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 16.3  
Fragen um den Gutspark Neu-Kladow
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 16.4  
Frühsexuelle Konditionierung, Broschüre der Senatsverwaltung an die Kitas
Enthält Anlagen
0714/XX  
Ö 16.5  
Teilweise fehlende oder defekte Brand- und Amokmeldeanlagen an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 16.6  
Wir machen Spandau sicher XX - Fahrradinfrastruktur in Spandau
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Vattenfall baut Fernwärme aus
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 17.2  
ITB ohne Spandau?
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 17.3  
Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 17.4  
Größenwahn - oder doch gezielte Missachtung der demokratischen Ordnung durch den Bezirksbürgermeister
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 17.5  
Zukunft der Bertolt-Brecht-Oberschule
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Mehr Mittel für die Musikschulen
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 18.2  
Vorfahrt für Spandauer Schüler?
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 18.3  
Behinderungen und Gefährdungen von Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen durch "wildes Parken" von Pkw, Lkw und Bussen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
Bezirkliche Kulturarbeit
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 19.2  
Flüchtlingseinrichtung Rohrdamm Ecke Schuckertdamm
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 19.3  
Zwischenstand zum Antrag Drucksache - 0313/XX "Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt und kostengünstig ausbauen!"
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Notwendigkeit von sachgrundloser Befristung im Bezirksamt darstellen
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 20.2  
Neue Grundschule Siemensstadt
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 20.3  
Arbeitsvermittlung von Soldat/-innen
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Bahnhofsvorplatz menschenfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 26.2  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (10.000 €)
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 26.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Spandau K.d.ö.R. (XX-020)
Enthält Anlagen
0701/XX  
Ö 26.4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Ruderverein Collegia 1895 e. V. (XX-021)
Enthält Anlagen
0702/XX  
Ö 26.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Partnerschaftsverein Spandau e. V. (XX-024)
Enthält Anlagen
0703/XX  
Ö 26.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den SC Staaken 1919 e. V. (XX-025)
Enthält Anlagen
0704/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung - Einzugsbereich für Schulen abschaffen und Selbständigkeit von Schulen stärken
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 30.2  
Lernoffensive Spandau retten
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 30.3  
Zwischennutzung anzumietender Immobilien zur Kapazitätserweiterung der Grundschulplätze im Bezirk
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 42701 (67.000,00 €)
Enthält Anlagen
0706/XX  
Ö 38.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (60.000,00 €)
Enthält Anlagen
0707/XX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1  
Wahl einer zweiten stellvertretenden Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)
Enthält Anlagen
0709/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1  
Gymnasien stärken
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 44.2  
ISS in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0096/XX  
Ö 44.3  
Kinderbetreuungsangebote für Integrationskurse
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 44.4  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 44.5  
Öffentliche WC-Anlagen in Spandau erhalten und ihren Betrieb sicherstellen
Enthält Anlagen
0326/XX  
Ö 44.6  
Vierte 7. Klasse im Hans-Carossa-Gymnasium im Schuljahr 2017/2018 einrichten
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 44.7  
Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 44.8  
Ausschreibung für die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
0398/XX  
Ö 44.9  
Barrierefreiheit II - Funktionstüchtiger Lifter im Kombibad Gatower Straße
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 44.10  
Spandauer Bürgerservice I - E-Cash-Verfahren am Amtsgericht ermöglichen!
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 44.11  
Korruptionsbekämpfung
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 44.12  
Gleiche Wertschätzung für alle Beiräte
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Familienzentrum Räcknitzer Steig 12
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 47.1  
Bienen für Spandau
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 47.2  
Tiefwerderwiesen besser schützen
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 47.3  
Ausbildung von Artenkennerinnen und -kennern fördern
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 47.4  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 47.5  
Luftqualität im Bezirk: Spandau ans Luftgüte-Messnetz anschließen
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Freilaufgebiet für Hunde
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 48.2  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 48.3  
Betckestraße sanieren - Freie Fahrt für die Feuerwehr
Enthält Anlagen
0281/XX  
Ö 48.4  
Vermüllung am Burgwall-Spielplatz reduzieren
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 48.5  
Tempo-30-Markierungen für den Jungfernheideweg
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 48.6  
B-Plan? Ja bitte, aber vollständig!
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 48.7  
Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle
Enthält Anlagen
0631/XX  
N 49     (nichtöffentlich)      
N 49.1     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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