Drucksache - 0745/XX  

1. Ist es richtig, dass die Betriebserlaubnis der Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) innerhalb der nächsten 10 Jahre ausläuft?

1.1 Wenn ja, wann genau?

1.2 Wenn ja, welche Auflagen müssten erfüllt werden, um die Betriebserlaubnis zu verlängern?

1.3 Wenn ja, für wie viele Jahre könnte in diesem Fall die Betriebserlaubnis maximal verlängert werden?

2. Ist es richtig, dass es sich bei dem Gebäude der Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) um ein sog. Provisorium handelt?

3. Ist es richtig, dass die Sanierungskosten der Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) im Rahmen des Gebäudescans mit 12.000.000,- € festgelegt wurde?

4. Auf welche Höhe schätzt das Bezirksamt die aktuellen Sanierungskosten der Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03)?

5. Plant das Bezirksamt eine aufwendige Sanierung der Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03)?

5.1 Wenn ja, wann soll mit den Arbeiten begonnen werden?

5.2 Wenn ja, bis wann rechnet das Bezirksamt mit einer Fertigstellung?

5.3 Wenn ja, wird das Bezirksamt die geplanten Sanierungen selbst durchführen oder sollen diese durch den Senat umgesetzt werden?

Ggf. hinzufügen: In welchem Umfang ist die Sanierung geplant? Oder: Was versteht das BA in diesem Fall unter „aufwendig“? Bitte den Umfang der Sanierung genauer beschreiben.

6. Wurde geprüft, ob ein Neubau kostengünstiger umzusetzen wäre?

6.1 Wenn ja, zu welchem Ergebnis ist das Bezirksamt gekommen?

6.2 Wenn nein, warum nicht?

7. Hält das Bezirksamt einen Schulneubau vor Ablauf der Betriebserlaubnis zeitlich für realisierbar?

7.1 Wenn nein, warum nicht?

8. Hat sich das Bezirksamt dafür eingesetzt, dass die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) Teil der zweiten Charge der Schulen in der Schulbauoffensive wird?

8.1 Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

8.2 Wenn nein, warum nicht?