Drucksache - 0733/XX  

Es wird auf die Berichterstattung der Drucksache 0531/XX (24.01.2018) verwiesen. Bereits hier wird auf das unter Federführung der Wirtschaftsförderung zu erarbeitende Tourismuskonzept - unter Beteiligung aller Fraktionen (Einladungen erfolgen zum Runden Tisch Tourismus) – hingewiesen.

Bis zur finalen Fassung (voraussichtlich Ende Mai 2019) wird das Bezirksamt Beschlüsse mit touristischem Bezug darunter subsumieren.

Unabhängig der Einpassung in das dann finale Tourismuskonzept, stehen derlei Beschlusslagen - wie in mehreren Fachausschüssen bereits ausgeführt -, unter Vorbehalt der Bereitschaft und vor allem der Möglichkeit, diese mit entsprechender finanzieller Ausstattung zu versehen.

In diesem Fall wird darauf hingewiesen, dass die als Referenz benannte Informationstafel auf einem berlinweiten Vertrag auf Senatsebene mit der Firma Wall AG und einer standortbezogenen Sondernutzungserlaubnis seitens des Straßen- und Grünflächenamtes Spandau für die Firma Wall AG basiert. Der Vertrag ist bekanntlich zum 31.12.2018 gekündigt worden. Der Verbleib bzw. der Rückbau sind derzeit nicht abschließend geregelt.

Berlin-Spandau, den 29. Mai 2018

Das Bezirksamt

Hanke

Stellv. Bezirksbürgermeister