Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:36 - 22:25 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 -mündliche Anfrage Bezv. Gellert
TOP 3.2 mündliche Anfrage Bezv. Ahmadi
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Spandau gegen den Marsch für Kriegsverbrecher Rudolf Heß
Enthält Anlagen
0836/XX  
Ö 1.2  
Verkehrsberuhigung im Pillnitzer Weg
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 1.3  
P&R-Parkplätze ausbauen
Enthält Anlagen
0685/XX  
Ö 1.4  
Wort halten: unnötige finanzielle Belastung der Anwohner in der Hauptstraße verhindern
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Parkviertel Kladow
Enthält Anlagen
0780/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Schwerpunktkontrollen der Polizei Berlin, Ordnungsämter und der BVG gegen Radweg-, Busspuren und Zweite-Reihe-Parker    
Ö 3.2  
Die Stelle der Frauen- und Gleichstellungbeauftragten    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 5.1  
Neubau statt Dauersanierung der Carlo-Schmid-Oberschule
Enthält Anlagen
0835/XX  
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Stadtteilladen in der Heerstraße Nord erhalten!
Enthält Anlagen
0803/XX  
Ö 8.2  
Spandaus Schulentwicklung endlich transparent gestalten
Enthält Anlagen
0781/XX  
Ö 8.3  
Vergangenheit sichtbar machen
Enthält Anlagen
0786/XX  
Ö 8.4  
Ausstellung von Sterbeurkunden
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 8.5  
Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 8.6  
Beistandsrecht deutlich machen
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Sommerbad Staaken stärken
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 9.2  
Gymnasialen Schulplatzbedarf langfristig sichern - ein Gymnasium in Staaken bauen
Enthält Anlagen
0782/XX  
Ö 9.3  
Tag des offenen Ateliers
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 9.4  
Tempo 30 vor der Kita Biberburg
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 9.5  
Wir sorgen für Beschleunigung - Ampelschaltung ändern!
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 9.6  
Busanbindung für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Das Spandauer Bezirksamt will ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 10.2  
Ausgewogene Ernährung - Gesundheit und Lernfähigkeit der Schüler fördern
Enthält Anlagen
0783/XX  
Ö 10.3  
Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 10.4  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Geeignete Dachflächen identifizieren und für die Nutzung ertüchtigen
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 10.5  
Wir machen Spandau fit in der Bildung IX - Meldepflicht für Mobbing einführen!
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 10.6  
Das Rathaus und die Menschen darin
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark
Enthält Anlagen
0808/XX  
Ö 11.2  
Seniorenangebot für die Wasserstadt schaffen
Enthält Anlagen
0784/XX  
Ö 11.3  
Frieda-Arnheim-Promenade
Enthält Anlagen
0791/XX  
Ö 11.4  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Nutzung bezirklicher Dachflächen zur Energiegewinnung durch Dritte ermöglichen
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 11.5  
Wir machen Spandau attraktiver - Trinkbrunnen für Kladow!
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 11.6  
Toilette für das Einkaufszentrum Siemensstadt
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Seilbahn auf dem Spielplatz nahe der Konkordia-Grundschule reparieren
Enthält Anlagen
0811/XX  
Ö 12.2  
Keine Rathaussanierung zu Lasten der Bildung - SIWANA-Förderung für Spandau
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 12.3  
Sicherheit in der Klärwerkstraße
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 12.4  
Strukturen zur Umsetzung des Jugendfördergesetzes schaffen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 12.5  
Wir machen Spandau und Berlin lebenswerter
Enthält Anlagen
0814/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfrage    
Ö 14.1  
Achtung Baustelle - Wie gefährlich darf der Schulbesuch eigentlich sein?
Enthält Anlagen
0788/XX  
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1  
BezStR für Ordnung für die Liegenschaftsverwaltung tätig
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 15.2  
Neubau des SJC Wildwuchs
Enthält Anlagen
0838/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Home-Office in der Spandauer Verwaltung
Enthält Anlagen
0795/XX  
Ö 16.2  
Gedenken an das Inkrafttreten des Frauenwahlrechts in Spandau?
Enthält Anlagen
0790/XX  
Ö 16.3  
Einführung von Dokumentenprüfgeräten
Enthält Anlagen
0794/XX  
Ö 16.4  
Schulwegsicherung an der Carl-Schurz-Grundschule
Enthält Anlagen
0825/XX  
Ö 16.5  
Wir halten Spandau fit in der Bildung - Technische Ausstattung von Schulen im Bezirk?
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 16.6  
Ablaufplanung Grobscreening
Enthält Anlagen
0822/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Der Fall "Traube". Droht der Wilhelmstadt der Verlust weiterer historischer Gebäude?
Enthält Anlagen
0797/XX  
Ö 17.2  
Sind die Spandauer Schulen auf das neue Mutterschutzgesetz eingestellt?
Enthält Anlagen
0793/XX  
Ö 17.3  
Gewaltprävention an Schulen
Enthält Anlagen
0796/XX  
Ö 17.4  
Neue Naturdenkmäler in Spandau
Enthält Anlagen
0828/XX  
Ö 17.5  
Wir machen Spandau kinderfreundlicher
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 17.6  
Gewerbliche Monokulturen
Enthält Anlagen
0824/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Umgang mit Kiosk Pächter / Kleingewerbe am Spektesee
Enthält Anlagen
0798/XX  
Ö 18.2  
Fördermittel für eine kiezorientierte Gewalt- und Kriminalitätsprävention
Enthält Anlagen
0799/XX  
Ö 18.3  
Personalsituation im Jugendamt
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 18.4  
Lehrerausstattung in Spandau
Enthält Anlagen
0826/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
Wildtiere und Autofahrer/-innen schützen!
Enthält Anlagen
0800/XX  
Ö 19.2  
Vogelbestand an der Zitadelle
Enthält Anlagen
0831/XX  
Ö 19.3  
Schiffe am Havelufer
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Schulgelände Martin-Buber-Oberschule / Schule am Beerwinkel
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 20.2  
Toilettenkonzept des Senats
Enthält Anlagen
0829/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 21.1  
Änderung zum § 23 der Geschäftsordnung BVV Spandau
Enthält Anlagen
0833/XX  
Ö 21.2  
Livestream der BVV
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Kreuzung sicherer machen
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 22.2  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 22.3  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 22.4  
Förderbedarf für Fahrradstellplätze
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 22.5  
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 22.6  
Testbetrieb - Mehr Sicherheit durch 3D-Zebrastreifen -
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 22.7  
Fußgängerübergang Seegefelder Straße 160/167
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 22.8  
Schutz für Radfahrer/-innen auf der Streitstraße
Enthält Anlagen
0756/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 23.1  
Verkehrsüberwachungsdienst wiedereinführen
Enthält Anlagen
0657/XX  
Ö 23.2  
Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 23.3  
Wochenmarkt Burscheider Weg
Enthält Anlagen
0711/XX  
Ö 23.4  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
Enthält Anlagen
0712/XX  
Ö 23.5  
Radweg und Sperrfläche Pichelsdorfer Straße / Spandauer Burgwall freihalten
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 23.6  
Wartezeiten beim Bürgeramt verringern, Einstellen von mehr Personal
Enthält Anlagen
0764/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 25.1  
Versorgung mit "Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten Verhaltenstherapien" an den Bedarf anpassen
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1  
Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 26.2  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bei Kapitel 3700 Titel 82164 (6.124,99 €)
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 26.3  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung
Enthält Anlagen
0660/XX  
Ö 26.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 42701 (67.000,00 €)
Enthält Anlagen
0706/XX  
Ö 26.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (60.000,00 €)
Enthält Anlagen
0707/XX  
Ö 26.6  
Beteiligung der BVV an der Rathaussanierung
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 26.7  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Katholische Kirchengemeinde St. Joseph (XX-026)
Enthält Anlagen
0774/XX  
Ö 26.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den TSC Spandau e. V. (XX-027)
Enthält Anlagen
0775/XX  
Ö 26.9  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Kanusportvereinigung Havelbrüder e. V. (XX-028)
Enthält Anlagen
0776/XX  
Ö 26.10  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Traglinge e. V. (XX-029)
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 26.11  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Gesellschaft Die BRÜCKE gGmbH (XX-031)
Enthält Anlagen
0778/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1  
Sicherheit im Rathaus
Enthält Anlagen
0686/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 29.1  
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
Enthält Anlagen
0401/XX  
Ö 29.2  
Bildungsverbund BildungsWelle in der Neustadt sichern
Enthält Anlagen
0497/XX  
Ö 29.3  
Wir machen Spandau fit in der frühkindlichen Bildung - Kitas unterstützen: Kaufmännische Angestellte einstellen und so Erzieherinnen und Erzieher entlasten
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 29.4  
Vorschulkinder aus Flüchtlingsfamilien
Enthält Anlagen
0530/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1  
Wir machen Spandau fit für unsere Kinder VII - Abschaffung der Schultombola
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 30.2  
Leistungsdefiziten entgegenwirken
Enthält Anlagen
0684/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport    
Ö 32.1  
"Hall of Fame" - Ehrenplaketten der ausgezeichneten ehrenamtlichen Kräfte im Spandauer Sport
Enthält Anlagen
0767/XX  
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 35.1  
Standort Altes Kant-Gymnasium
Enthält Anlagen
0779/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Entwurf zum Bebauungsplan VIII-48-3 für die Grundstücke Mertensstraße 8/16 sowie Goltzstraße 50 und 53 im Bezirk Spandau, Ortsteil Hakenfelde
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter im Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
0832/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 41.1  
Wahl einer stimmberechtigten Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0834/XX  
Ö 42     Wahl    
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1  
Bezirksbroschüren in leichter Sprache
Enthält Anlagen
0020/XIX  
Ö 44.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 44.3  
Defibrillatoren in Spandauer Sporthallen installieren
Enthält Anlagen
1783/XIX  
Ö 44.4  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 44.5  
Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten
Enthält Anlagen
1878/XIX  
Ö 44.6  
Spandauer Sicherheit I Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität rund um den Bahnhof Spandau!
Enthält Anlagen
0031/XX  
Ö 44.7  
Videoüberwachung
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 44.8  
Interkulturelle Qualifizierung der Verwaltung als Qualitätsmerkmal für den Bezirk
Enthält Anlagen
0117/XX  
Ö 44.9  
Mehr Schulhausmeister für die Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 44.10  
Vierte 7. Klasse im Hans-Carossa-Gymnasium im Schuljahr 2017/2018 einrichten
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 44.11  
Grundstücke für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 44.12  
Bezirkliche Selbstbestimmung erhalten - Zentralisierung verhindern
Enthält Anlagen
0409/XX  
Ö 44.13  
"Spandau gegen den Marsch für Kriegsverbrecher Rudolf Heß"
Enthält Anlagen
0418/XX  
Ö 44.14  
Berufsfachschüler unterstützen - BVG Preise für Berufsfachschüler absenken
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 44.15  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 44.16  
Angebot "Willkommen im Rechtsstaat" für Geflüchtete bewerben
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1  
Zitadelle Spandau
Enthält Anlagen
0680/XX  
Ö 45.2  
Informationstafel auch für Alt-Kladow
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Nachhaltigere Verwertung von Lebensmitteln durch Spandauer Lebensmittelhändler
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Masterplan Spielen und Bewegen
Enthält Anlagen
1156/XIX  
Ö 48.2  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 48.3  
Wir machen Spandau fit II
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 48.4  
Bessere Beleuchtung am Havelufer
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 48.5  
Sicherer Schulweg! - Wir machen Spandau fit in der Bildung IX!
Enthält Anlagen
0690/XX  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen