Drucksache - 0781/XX  

Schlussbericht

Das Schul- und Sportamt ist nicht in der Lage, ein gefordertes „Bürgerforum Schulbau“ zur Information und Fragen der Bevölkerung zum Inhalt Schulbau umzusetzen.

Der Aufwand und die Komplexität geht weit über die dafür notwendigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hinaus. Derartige Beteiligungen werden durch das Stadtplanungsamt bei B-Plan-Verfahren geführt, aber nicht bei Schulbauten oder –sanierungen.

Es gibt ein Beteiligungsverfahren, was von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erstellt worden ist, was in Spandau zum Einsatz kommt. Bei diesem Konzept werden alle Personenkreise beteiligt, die Berührungspunkte bei einem Neubau, einer Erweiterung oder einer großen Sanierung haben. Dieses Konzept ist dem Ausschuss für Schule und Inklusion zugegangen.

Weiterhin wird das jährlich stattfindende Monitoringverfahren vom Schul- und Sportamt veröffentlicht.

Berlin-Spandau, den 03. März 2020

Kleebank

Bezirksbürgermeister