Drucksache - 1552/XIX  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2016/2017
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
08.07.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
10.09.2015 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.09.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
16.03.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
14.12.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
22.11.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
13.06.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
21.11.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 26.06.2015
Anl. z. Vorl. z.B. v. 26.06.2015
D-BE HPR v. 10.09.2015
Anl. z. D-BE HPR v. 10.09.2015_Nachschiebeliste
Vorl. z.K. v. 23.02.2016
Vorl. z.K. v. 31.10.2016
Vorl. z.K. v. 13.11.2017
Vorl. z.K. vom 24.05.2018
Vorl. z.K. vom 06.11.2018

Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung zur Drs.-Nr. 1552/XIX für die BVV am 16.09.2015

Mit dem o.g. Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung im Abschnitt G. Vorschläge der Bürger*innen im Rahmen des Bürgerhaushalts 2015 zu einigenrgeranregungen Auflagen beschlossen.

 

Das Bezirksamt hat in den bisherigen Zwischenberichten vom 23.02. und 31.10.2016, 13.11.2017 sowie 24.05.2018 zu den im Beschluss genannten Vorschlägen lfd. Nr. 1 bis 5, 7 bis 12 sowie 14 bis 17 bereits eine abschließende Antwort gegeben. Zu den beiden noch offenen Vorschlägen werden folgende Sachstände berichtet:

 

lfd. Nr. 6 - Vorschlag Nr. 2016-0020 - Kita am Dechtower Steig für Senior*innen:

Wie bereits berichtet wurde, wird das ehem. Kita-Gebäude am Dechtower Steig seitens des Jugendamtes inzwischen r die erneute Nutzung als Kita vorgehalten und steht somit zur Nutzung für die Seniorenarbeit nicht zur Verfügung.

Die Seniorenarbeit erfolgt weiterhin in Kooperation mit dem Träger Chance gGmbH im Nachbarschaftshaus Kladow. Feste Angebote sind PC- und Smartphone-Kurse, Töpfern, Trampolin-Gymnastik sowie weitere Kreativangebote hrend der Cafézeit. Darüber hinaus gibt es Tanzveranstaltungen, Sommer- und Weihnachtsfeste und Ausflüge. Für mehr Aktiviten gibt es dort keine weiteren Kapazitäten. Das Bezirksamt ist aber weiterhin auf der Suche nach passenden Räumlichkeiten in Kladow, um das Seniorenangebot ausbauen zu können.

 

lfd. Nr. 13 - Vorschlag Nr. 2016-0037 - Mülleimer fürs Rathaus:

Dem Wunsch des Bürgers/der Bürgerin wurde entsprochen. In Abstimmung mit dem Denkmalschutz wurden von der Liegenschaftsverwaltung 8 Mülleimer (davon sieben im Erdgeschoss des Rathauses und einer im 1. OG) installiert.

 

Das Bezirksamt bittet den Beschluss DS 1552/XIX nunmehr als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 6. November 2018

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

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