Drucksache - 0821/XX  

 
 
Betreff: Toilette für das Einkaufszentrum Siemensstadt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.06.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
12.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
05.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Linksfraktion vom 04.06.2018
Vorl. z.K. v. 14.08.2018
3. Version vom 22.05.2019
Schlussbericht vom 21.05.2019

Schlussbericht

 

Das Bezirksamt Spandau hat bewirkt, dass die Geschäftsführung alle Toiletten geöffnet hat, sodass diese zu Öffnungszeiten des Einkaufszentrums zur Verfügung stehen.

 

Allerdings wird für die Toilettennutzung nun ein Entgelt i. H. v. 1 EUR erhoben. Aus Sicht der Bauaufsicht ist diese Regelung mit der genehmigten Betriebsbeschreibung konform und damit kaum zu beanstanden.

 

Die Nutzung der barrierefreien Toilette ist unentgeltlich möglich. Die barrierefreie Toilette ist zudem nur mit dem EURO-Schlüssel zu öffnen. Dies ist korrekt so, damit die barrierefreie Toilette den Menschen zugänglich ist, die dafür berechtigt sind.

 

Das Bezirksamt bittet den Beschluss als erledigt anzusehen.

 

 

 

 

 

Berlin-Spandau, den 21. Mai 2019

 

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

 

 

 


 

 
 

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