Drucksache - 0471/XX  

 
 
Betreff: Korruptionsbekämpfung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
21.03.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
21.11.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag AfD vom 14.09.2017
Vorl. z. K. vom 05.03.2018
Vorl. z. K. vom 06.11.2018

1

 

Das Bezirksamt hat sich nunmehr darüber verständigt, in welchem Umfang es seiner Berichts- und Auskunftspflicht gegenüber der BVV nachkommt will.

 

Mit Bezirksamtsbeschluss vom 06.11.2018 wurde hierzu die Festlegung getroffen, dass die BVV über die Anzahl der im jeweiligen Berichtsjahr erfolgten anlassbezogenen und routinemäßigen Prüfungen informiert wird sowie darüber, ob als Ergebnis der Prüfung strafrechtliche, arbeits- bzw. beamtenrechtliche oder sonstige Maßnahmen (z. B. Veränderung von Arbeitsabläufen) ergriffen wurden.

 

 

Berlin Spandau, den 6. November 2018

 

 

Helmut Kleebank

Bezirksbürgermeister

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen